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Cmg/Fragment 037 01

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Typus
KeineWertung
Bearbeiter
TaBi
Gesichtet
No.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 37, Zeilen: 01
Quelle: Venetz 2008
Seite(n): 20-22, Zeilen: 0
2. Organisation und Mitgliedschaft

Die Organisationsstruktur von Exit unterteilt sich in die Generalversammlung, den Vorstand, die Geschäftsprüfungskommission und die Revisionsstelle. Zu den Aufgaben der Generalversammlung zählen die Genehmigung der Protokolle, die Beschlussfassung über Anträge der Mitglieder sowie Geschäfte, die der Vorstand ihr zur Beschlussfassung vorlegt. Der Vorstand besteht aus fünf bis sieben Mitgliedern, wobei diese Zahl den Präsidenten und den Vizepräsidenten einschließt. Zuständig ist er für alle Geschäfte, die nicht der Generalversammlung zugewiesen sind: etwa die Leitung des Vereins,Festlegung der Organisation, Einsetzung, Abberufung und Kontrolle der geschäftsführenden Personen, Wahl der Leitung der Suizidbegleitung, Finanzplanung und -kontrolle und die Ethikkommission. Die Geschäftsprüfungskommission dagegen kontrolliert die Einhaltung der Bestimmungen sowie den Vollzug der Beschlüsse durch den Vorstand und die Generalversammlung. Sie besteht aus drei Mitgliedern. Mitgliedschaft erwirbt bei Exit auf Antrag jede volljährige urteilsfähige Person, die das schweizerische Bürgerrecht besitzt oder als Ausländer in der Schweiz den festen Wohnsitz hat.116 Derzeit weist Exit einen Mitgliederbestand von ca. 50.000 Mitgliedern auf. Der jährliche Mitgliedsbeitrag beträgt Fr. 35,-, die Mitgliedschaft auf Lebenszeit wird nach Art. 7.3 der Statuten mit Fr. 600,- veranschlagt.117 Um begleiteten Suizid begehen zu können, sahen die Statuten von Exit zunächst eine dreimonatige Mitgliedschaft vor. Von diesem Erfordernis kam man aber mit der Zeit ab, da unnötige Härtefälle provoziert und eine Garantie für einen stabilen Sterbewunsch hierdurch nicht erkannt wurde. Heute kann in begründeten Fällen eine Sterbebegleitung auch nach kurzer Mitgliedschaft durchgeführt werden.118 Die Möglichkeit der Sterbebegleitung für Nichtmitglieder wird grundsätzlich abgelehnt, sieht man den assistierten Suizid in der Organisation doch als letzen Schritt eines länger dauernden Prozesses. Kann dies in Ausnahmefällen bislang allein durch den Vorstand anders entschieden werden, beschäftigt sich derzeit eine Arbeitsgruppe mit der Überprüfung der Möglichkeiten und Voraussetzungen einer Öffnung auch für Nichtmitglieder.119


116 Art. 3 der Statuten, Anlage I.

117 Informationsbroschüre Exit, S. 5; Informationsblatt Exit, S. 5; Venetz, S. 20 f.

118 Informationsbroschüre Exit, S. 9; Venetz, S. 21 f.

119 Informationsbroschüre Exit, S. 9; Venetz, S. 22.

1.1.2. Organisation und Mitgliedschaft

a) Organisation

Zu den Organen von Exit (deutsche Schweiz) gehören die Generalversammlung, der Vorstand, die Geschäftsprüfungskommission und die Revisionsstelle. Die ordentliche Generalversammlung wird jährlich vom Präsidenten einberufen.80 Sie genehmigt die Protokolle, die Jahresberichte, die Jahresrechnung, den Bericht der Revisionsstelle und das Budget. Ausserdem wählt und entlastet sie die anderen Organe. Sie beschliesst über Anträge der Mitglieder und über die Geschäfte, die der Vorstand der Generalversammlung zur Beschlussfassung vorlegt.81 Der Vorstand besteht unter Einschluss des Präsidenten und des Vizepräsidenten aus mindestens fünf und höchstens sieben Mitgliedern.82 Er ist für alle Vereinsgeschäfte zuständig, welche nicht der Generalversammlung vorbehalten sind.83 Namentlich obliegen ihm folgende Aufgaben: die Leitung des Vereins, die Festlegung von dessen Organisation, die Einsetzung und Abberufung der mit der Geschäftsführung betrauten Personen sowie deren Beaufsichtigung, die Wahl der Leitung der Suizidbegleitung, die Finanzplanung und die Finanzkontrolle, die Wahl der Mitglieder des Stiftungsrates der Stiftung für Schweizerische Exit-Hospize sowie die Einberufung der Ethikkommission und die Einsetzung und Abberufung weiterer interner und externer Kommissionen und Experten.84 Die Geschäftsprüfungskommission, die aus drei Mitgliedern besteht, nimmt Einblick in die Tätigkeit des Vorstandes und der Geschäftsführung und wacht über die Einhaltung der Bestimmungen und den Vollzug der Beschlüsse. Sie erstattet der Generalversammlung über ihre Feststellungen schriftlich Bericht.85 Die Revisionsstelle schliesslich prüft die Jahresrechnung und stellt der Generalversammlung Antrag betreffend Genehmigung derselben und Entlastung des Rechnungsführers.86

b) Mitgliedschaft

Die Vereinigung Exit nimmt auf schriftlichen Antrag hin urteilsfähige Personen, die das 18. Altersjahr vollendet haben, als Mitglieder auf, sofern sie das schweizerische Bürgerrecht besitzen oder als Ausländer in der Schweiz wohnhaft sind.87 Heute zählt Exit (deutsche Schweiz) ca. 50'000 Mitglieder.[...] Der jährliche Mitgliederbeitrag beträgt derzeit Fr. 35.—, die Mitgliedschaft auf Lebenszeit kostet Fr. 600.--.89 Früher geltende Statuten sahen vor, dass Suizidhilfe erst nach dreimonatiger Zugehörigkeit zum Verein Exit beansprucht werden konnte. Diese Klausel führte gemäss Exit zu unnötigen Härtefällen und gewährte überdies keine Garantie für die Stabilität des Sterbewunsches. Sie wurde deshalb abgeschafft, ln begründeten Fällen wird heute auch kurz nach der Begründung der Mitgliedschaft Suizidhilfe geleistet.90 Hingegen hat sich Exit im Grundsatz dagegen entschieden, auch Nicht-Mitglieder bei der Selbsttötung zu begleiten, weil für die Suizidhilfeorganisation der assistierte Suizid in der Regel der letzte Schritt in einem länger andauernden Prozess darstellt. [...] Deshalb wird die Suizidbegleitung durch Exit in der Regel an die Bedingung der Mitgliedschaft geknüpft, wobei sich der Vorstand Ausnahmen vorbehält. Immerhin beschäftigt sich eine Arbeitsgruppe derzeit mit den Voraussetzungen und Konsequenzen einer vorsichtigen Öffnung für Nichtmitglieder.91


81 Art. 11 der Statuten.

82 Art. 15 der Statuten.

83 Art. 16.1 der Statuten.84 Art. 16.2 der Statuten.

85 Art. 19.1 und 19.2 der Statuten.

86 Art. 20 der Statuten.

87 Art. 3 der Statuten.

88 Informationsbroschüre „Selbstbestimmung im Leben und im Sterben“, herausgegeben von Exit, 3. A., Zürich 2006 (im Folgenden „Informationsbroschüre Exit“), 5, sowie Informationsblatt „An Behörden, Ärzte und Amtsstellen“, herausgegeben von Exit, Zürich 2003 (im Folgenden „Informationsblatt Exit“), 5.

89 Art. 7.3 der Statuten.

90 Informationsblatt Exit, 1.

91 Informationsbroschüre Exit, 9.

Anmerkungen

Fortsetzung der strukturellen und formulierungstechnischen Übernahmen von S. 35 ff.

Sichter

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