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Cr/121

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[1.] Cr/Fragment 121 09 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-11-26 18:12:16 Guckar
Cr, Fragment, Gesichtet, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Stintzing 1992, Verschleierung

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
warnixanderesmehrfrei
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 121, Zeilen: 9-25
Quelle: Stintzing 1992
Seite(n): 96, 97, Zeilen: 96: 18 ff.; 97: 1-4
Das Normprogramm gestaltet hingegen den Normbereich, weshalb eine unlösbare Verknüpfung zwischen dem Normprogramm und der sozialen Wirklichkeit besteht.421 Aufgrund dieses Zusammenhangs müssen Veränderungen des Normbereichs, also der sozialen Wirklichkeit zu inhaltlichen Veränderungen der Norm führen, da sie auf diese notwendigerweise einwirken.422 Wenn also die veränderte soziale Wirklichkeit dem Normbereich unterfällt, kann sich die Veränderung des Faktischen auf die Norm auswirken. Danach sind Veränderungen des Normbereichs immer möglich und können auch nicht verhindert werden, da sie sich als gesellschaftliche Entwicklungen vollziehen. Ob die Grenze eines Verfassungswandels eingehalten ist, richtet sich daher nach dem durch Auslegung des Normtextes bestimmten Inhalts der Norm, wobei sich der Inhalt der Norm strukturell aus dem Normbereich und dem Normprogramm zusammensetzt.423

Ein Verfassungswandel liegt danach nur dann vor, wenn die Veränderung dazu führt, daß die Norm insgesamt anders zu interpretieren ist. Die Möglichkeit eines Verfassungswandels ist auf Veränderungen begrenzt, die dem Normbereich unterfallen und sich auf die Norm als Ganze auswirken.


420 Stein, Staatsrecht, § 26 V, S. 209.

421 Müller, Normstruktur und Normativität, S. 114 ff.

422 Hesse, Grenzen der Verfassungswandlung in: Festschrift für Scheuner, S. 138.

423 Müller, Normstruktur und Normativität, S. 114.

Das Normprogramm gestaltet also den Normbereich, weshalb eine unlösbare Verknüpfung zwischen dem Normprogramm und der sozialen Wirklichkeit besteht.77 Auf Grund dieses Zusammenhangs müssen Veränderungen des Normbereiches, also der sozialen Wirklichkeit, zu inhaltlichen Veränderungen der Norm führen, da sie auf diese notwendigerweise einwirken.78 Dies bedeutet: Nur wenn die veränderte soziale Wirklichkeit dem Normbereich unterfällt, kann sich die Veränderung des Faktischen auf die Norm auswirken.79 Auf diese Weise wird sowohl die Erfüllung der Aufgaben der Verfassung sichergestellt als auch eine flexible und notwendige Fortentwicklung der Norm ermöglicht. 80 Veränderungen innerhalb des Normbereiches sind nicht immer möglich und können auch nicht verhindert werden, da sie sich als gesellschaftliche Entwicklungen vollziehen. Ein Verfassungswandel liegt jedoch nur dann vor, wenn die Veränderung dazu führt, daß die Norm insgesamt anders zu interpretieren ist und die Norm sich dadurch verändert. Die Möglichkeit des Verfassungswandels ist daher auf Veränderungen begrenzt, die dem Normbereich unterfallen und sich auf die Norm als ganze auswirken.

77 Müller 1984, S. 17, 114 ff, 184; Stein in AK 1989, Einleitung II, Rz. 21.

78 Hesse in Festschrift f. Scheuner 1973, S. 138.

79 Hesse in Festschrift f. Scheuner 1973, S. 138; so auch Bryde 1982, S. 290.

80 Stein in AK 1989, Einleitung II, Rz. 91.

Anmerkungen

Weitgehend wortlautgenaue Übernahmen, die in der Quelle gut eine halbe Seite ausmachen. FN teilweise ebenfalls übernommen. Tippfehler (Inhalts statt Inhalt) ebenfalls mitübernommen.

Sichter
SleepyHollow02


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