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Cr/Fragment 096 12

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Typus
Verschleierung
Bearbeiter
SleepyHollow02
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 096, Zeilen: 12-19
Quelle: Bruns Kemper 2001
Seite(n): 19, Zeilen: § 2 Rn. 1
In Form einer Generalklausel beschreibt § 2 LPartG die wesentlichen nichtvermögensrechtlichen Folgen der Lebenspartnerschaft, indem es dort heißt, daß die Lebenspartner einander zu Fürsorge und Unterstützung und zur gemeinsamen Lebensgestaltung verpflichtet sind (§ 2 S. 1 LPartG) und füreinander verantwortlich sind (§ 2 S. 2 LPartG). Dabei werden die sittlichen gegenseitigen Verpflichtungen der Lebenspartner zu echten Rechtspflichten umgewandelt, die notfalls sogar im Klagewege durchgesetzt werden können. Die Norm enthält in Form einer Generalklausel die Beschreibung der wesentlichen nichtvermögensrechtlichen Folgen der Lebenspartnerschaft, indem sie anordnet, dass die Lebenspartner einander zu Fürsorge und Unterstützung und zur gemeinsamen Lebensgestaltung verpflichtet sind (S 1) und füreinander verantwortlich sind (S 2). Dadurch werden die sittlichen gegenseitigen Verpflichtungen der Lebenspartner zu echten Rechtspflichten umgewandelt, die notfalls im Klagewege durchgesetzt werden können (Rn 21).
Anmerkungen

Wortlautnahe Übernahme. Eine Quellenangabe folgt für den folgenden Absatz. Diese verweist auf Rn. 2, nicht auf die hier beinahe komplett übernommene Rn. 1. Soweit beide Texte den Normwortlaut paraphrasieren/wiedergeben, wird man die Ähnlichkeit allerdings nicht beanstanden können.

Sichter
(SleepyHollow02), WiseWoman

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