FANDOM


Die Eingliederung der ehemaligen DDR in die Europäische Gemeinschaft unter dem Aspekt der staatlichen Beihilfen

von Dr. Charlotte Schütz [Prof. Dr. Charlotte Gaitanides]:

vorherige Seite | zur Übersichtsseite | folgende Seite
Statistik und Sichtungsnachweis dieser Seite findet sich am Artikelende
[1.] Csc/Fragment 087 04 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2017-03-07 22:07:54 Schumann
Csc, Fragment, Gesichtet, Leibrock 1989, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Verschleierung

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
SleepyHollow02
Gesichtet
Yes
Untersuchte Arbeit:
Seite: 87, Zeilen: 4-21
Quelle: Leibrock 1989
Seite(n): 93, 98, Zeilen: 93: 12 ff.; 98: 1 ff.
Da die zu fördernden Unternehmen hier noch nicht feststanden, waren auch die Auswirkungen des infragestehenden Beihilfeprogramms auf Wettbewerb und Handel im Gemeinsamen Markt nicht im einzelnen vorauszusehen. Das Gericht hat hier entgegen der Vorgehensweise der Kommission, die in konsequenter Befolgung ihrer Rechtsauffassung auch das Beihilfesystem als per se den Wettbewerb verfälschend und den Handel zwischen den Mitgliedstaaten beeinträchtigend angesehen hatte, eine Prüfung dahingehend gefordert, ob das Programm den Beihilfeempfängern einen spürbaren Vorteil gegenüber ihren Konkurrenten sichere.

e) Beeinträchtigung des Handels zwischen Mitgliedsstaaten

Neben einer Verfälschung des Wettbewerbs fordert der Tatbestand des Art. 92 Abs. 1 EWGV, daß die Beihilfe des Mitgliedstaats den Handel zwischen den Mitgliedstaaten beeinträchtigt.


218 EuGH, RS. 248/87, Slg. 1987, 4013 (4041) - Deutschland/Kommission.

[Seite 98]

Da die zu fördernden Unternehmen hier noch nicht feststanden, konnten die Auswirkungen auf Wettbewerb und Handel im Gemeinsamen Markt nicht im einzelnen prognostiziert werden. In dieser Entscheidung ist der EuGH der Kommission, die in konsequenter Befolgung ihrer Rechtsauffassung auch das Beihilfensystem als eo ipso den Wettbewerb verfälschend und den Handel der Mitgliedstaaten beeinträchtigend angesehen hatte, entgegengetreten, indem er forderte, daß festzustellen sei, ob das Programm den Beihilfeempfängern gegenüber ihren Wettbewerbern einen spürbaren Vorteil sichere 91 a).

[Seite 93]

III. Die Handelsbeeinträchtigung

Neben einer Verfälschung des Wettbewerbs fordert der Tatbestand des Art. 92 Abs. 1 EWGV, daß die Beihilfe des Mitgliedstaates den Handel zwischen den Mitgliedstaaten beeinträchtigt.


91a) EuGH, a.a.O. (FN 10) S. 4041

Anmerkungen

Die Quelle wird nicht erwähnt.

Sichter
(SleepyHollow02), PlagProf:-)


vorherige Seite | zur Übersichtsseite | folgende Seite
Letzte Bearbeitung dieser Seite: durch Benutzer:PlagProf:-), Zeitstempel: 20170221181213

Störung durch Adblocker erkannt!


Wikia ist eine gebührenfreie Seite, die sich durch Werbung finanziert. Benutzer, die Adblocker einsetzen, haben eine modifizierte Ansicht der Seite.

Wikia ist nicht verfügbar, wenn du weitere Modifikationen in dem Adblocker-Programm gemacht hast. Wenn du sie entfernst, dann wird die Seite ohne Probleme geladen.