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Die außenpolitische Stellung der Türkei im Nahen und Mittleren Osten, besonders nach dem Kalten Krieg bis Ende 1999, Kontinuität oder Wandel?

von Dr. Derya Biyikli

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Statistik und Sichtungsnachweis dieser Seite findet sich am Artikelende
[1.] Db/Fragment 274 06 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2014-01-16 15:28:14 Schumann
BauernOpfer, Db, Fragment, Gesichtet, Gürbey 1998b, SMWFragment, Schutzlevel sysop

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
Schumann
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 274, Zeilen: 6-20
Quelle: Gürbey 1998b
Seite(n): 352-353, Zeilen: 352:33-40, 353: 1-7
Anfang 1997 hat die Türkei ihre Gefahrenperzeption neu definiert. Die Feinde Nummer eins wurden im Inneren gesehen. Es ist die „PKK“ und der „islamische Fundamentalismus“. Diese primär an die innere Sicherheit anknüpfende Definition schließt auch automatisch externe Kräfte ein, die offiziell zu den Unterstützern der genannten Gefahrenherde gezählt werden, allen voran Syrien, der Iran und Griechenland. Aus der Sicht der Staatsführung (Militär und Politik) reduzierte sich der Konflikt mit den eigenen Kurden primär auf ein „Terrorismusproblem“ oder auf die „Einmischung externer Kräfte“. Folglich bedeutete die Vernichtung der PKK innenpolitisch die Anwendung militärischer Gewalt und außenpolitisch die Unterbindung der Unterstützung für die PKK, gegebenenfalls auch mit begrenztem Einsatz von militärischen Mitteln. Dazu zählten vor allem die zur Routine gewordenen grenzüberschreitenden militärischen Operationen im Nordirak. Diese wurden zum Teil auch im Zusammenspiel mit den irakisch-kurdischen Akteuren durchgeführt, um die irakischen PKK-Lager zu vernichten und Angriffe der PKK vom Nordirak aus zu unterbinden.1572

1572 Vgl. Gürbey Gülistan: Die türkisch-syrische Krise: Nur eine Kriegsdrohung? In: Südosteuropa-Mitteilungen, 1998/4, 38. Jahrgang, S. 352 f.

[Seite 352]

Anfang 1997 hat die Türkei ihre Gefahrenperzeption neu definiert. Die Feinde Nummer eins werden im Inneren gesehen. Es sind die PKK und der islamische Fundamentalismus. Diese primär an die innere Sicherheit anknüpfende Definition schließt auch automatisch externe Kräfte ein, die offiziell zu den Unterstützern der genannten Gefahrenherde gezählt werden, allen voran Syrien, der Iran und Griechenland. Denn aus Sicht der Staatsführung (Militär und Politik) reduziert sich der Konflikt mit den eigenen Kurden primär auf ein „Terrorismusproblem“ oder auf die „Einmischung externer Kräfte“.6 Folglich bedeutet die Vernichtung der

[Seite 353]

PKK innenpolitisch die Anwendung militärischer Gewalt und außenpolitisch die Unterbindung der Unterstützung für die PKK, gegebenenfalls auch mit begrenztem Einsatz von militärischen Mitteln. Dazu zählen vor allem die mittlerweile zur Routine gewordenen grenzüberschreitenden militärischen Operationen im Nordirak. Diese werden zum Teil auch in Zusammenspiel mit den irakisch-kurdischen Akteuren durchgeführt, um die irakischen PKK-Lager zu vernichten und Angriffe der PKK vom Nordirak aus zu unterbinden.


[6 Ausführlicher zum Kurdenkonflikt siehe Gülistan Gürbey: Autonomie – Option zur friedlichen Beilegung des Kurdenkonfliktes in der Türkei?. Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung, Frankfurt am Main, Juni 1997; siehe auch Beiträge in: Robert Olson (ed.): The Kurdish Nationalist Movement in Turkey since the 1980s, Lexington 1996; Carsten Borck / Eva Savelsberg / Siamend Hajo (Hg.): Ethnizität, Nationalismus, Religion und Politik in Kurdistan, Band 1, Münster 1997.]

Anmerkungen

Art und Umfang der Übernahme bleiben ungekennzeichnet.

Selbst hier, im zusammenfassenden Kapitel 8, wird wieder nur eine Quelle ausgebeutet und abgeschrieben – inhaltlich zu vergleichen gibt es auch hier trotz "Vgl."-Vermerk nichts.

Sichter
(Schumann), Stratumlucidum

[2.] Db/Fragment 274 21 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-11-25 21:48:59 Graf Isolan
Db, Fragment, Gesichtet, Gürbey 2004, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Verschleierung

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Graf Isolan
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 274, Zeilen: 21-24, 25-35, 103-107
Quelle: Gürbey 2004
Seite(n): 45, 46, 49, 50, 55, 56, Zeilen: 45:6-7; 46:14-15; 49:13-16; 50:5-9; 55:27-28.29-32; 56:6-13
Der Helsinki-Beschluss der EU vom Dezember 1999, die Türkei als Beitrittskandidat anzuerkennen, hat in der Türkei einen Reformprozess ausgelöst. Die EU betrachtet den Kurdenkonflikt in der Türkei in erster Linie im Rahmen der allgemeinen Menschenrechte und Demokratisierung des Landes. Hinsichtlich kultureller und politischer Rechte der Kurden wurden viele Reformen eingeleitet. Trotz der Reformen1573 ist die Kurdenpolitik noch immer durch Widersprüchlichkeit gekennzeichnet. Dies kommt insbesondere darin zum Ausdruck, dass in der Folgezeit nach der Verabschiedung der Reformpakete zwar der Ausnahmezustand aufgehoben wurde, gleichzeitig aber die pro-kurdische HADEP - die bei den letzten Parlamentwahlen [sic] die deutliche Mehrheit der Stimmen der Region erhalten hatte – verboten und zahlreichen Politikern ein mehrjähriges Politikverbot auferlegt wurde. Die Folge dieser Praxis ist, dass eine Integration kurdisch legitimierter Interessenvertretung in Politik und Parlament weiterhin nicht gegeben ist. Die Reformen sind insgesamt von großer politischer Bedeutung. Von einem Durchbruch kann jedoch nicht gesprochen werden, da die Reformen vor allem nicht systematisch in die Praxis umgesetzt werden.

1573 Die Verordnung zum Erlernen von verschiedenen Sprachen und Dialekten, die türkische Bürger im Alltag benutzen, trat im September 2003 in Kraft. Damit sollen – ohne das Wort kurdisch zu verwenden - private Kurdischkurse ermöglicht werden.Im Rahmen des Reformpakets vom Ausust [sic] 2002 wurden durch Ergänzung im Gesetz über den hohen Rundfunk- und Fersehrat RTÜK Sendungen in unterschiedlicher Sprachen und Dialekten, die von türkischen Bürgern im Alltag traditionell benutz [sic] werden, erlaubt.

[Seite 45]

Der Helsinki-Beschluss der EU vom Dezember 1999, die Türkei als Beitrittskandidat anzuerkennen, hat in der Türkei einen Reformprozess ausgelöst.

[Seite 46]

Die EU betrachtet den Kurdenkonflikt in der Türkei in erster Linie im Rahmen der allgemeinen Menschenrechte und Demokratisierung des Landes.

[Seite 49]

Am 20.9.2002 trat die entsprechende „Verordnung zum Erlernen von verschiedenen Sprachen und Dialekten, die türkische Bürger im Alltag benutzen“, in Kraft. Damit sollten – ohne das Wort Kurdisch zu verwenden – private Kurdischkurse ermöglicht werden.

[Seite 50]

Schließlich wurde im Reformpaket vom August 2002 auf die kurzfristige Priorität muttersprachlicher Sendungen reagiert, indem Artikel 4 von Gesetz Nr. 3984 über den Hohen Rundfunk- und Fernsehrat RTÜK folgende Ergänzung erfuhr: „Außerdem können Sendungen in unterschiedlichen Sprachen und Dialekten, die von türkischen Bürgern im Alltag traditionell benutzt werden, erfolgen. [...]“

[Seite 55]

Die Reformen sind insgesamt von großer politischer Bedeutung, da sie zentrale Probleme der türkischen Demokratie wie z. B. Menschenrechte, Meinungsfreiheit, Minderheitenschutz und die Rolle des Militärs betreffen. Von einem Durchbruch kann jedoch noch nicht gesprochen werden, da die Reformen vor allem nicht systematisch in die Praxis umgesetzt werden.

[Seite 56]

Trotz der Reformen ist die türkische Kurdenpolitik noch immer durch Widersprüchlichkeiten gekennzeichnet. Dies kommt insbesondere darin zum Ausdruck, dass in der Folgezeit nach der Verabschiedung der Reformpakete zwar der Ausnahmezustand aufgehoben wurde, gleichzeitig aber die pro-kurdische HADEP – die bei den letzten Parlamentswahlen die deutliche Mehrheit der Stimmen der Region erhalten hatte – verboten und zahlreichen Politikern ein mehrjähriges Politikverbot auferlegt wurde. Die fatale Folge dieser Praxis ist, dass eine Integration kurdisch legitimierter Interessenvertretung in Politik und Parlament weiterhin nicht gegeben ist.

Anmerkungen

Ohne Hinweis auf eine Übernahme.

Sichter
(Graf Isolan) Schumann


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Letzte Bearbeitung dieser Seite: durch Benutzer:Schumann, Zeitstempel: 20140116153222

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