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Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Graf Isolan
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 274, Zeilen: 21-24, 25-35, 103-107
Quelle: Gürbey 2004
Seite(n): 45, 46, 49, 50, 55, 56, Zeilen: 45:6-7; 46:14-15; 49:13-16; 50:5-9; 55:27-28.29-32; 56:6-13
Der Helsinki-Beschluss der EU vom Dezember 1999, die Türkei als Beitrittskandidat anzuerkennen, hat in der Türkei einen Reformprozess ausgelöst. Die EU betrachtet den Kurdenkonflikt in der Türkei in erster Linie im Rahmen der allgemeinen Menschenrechte und Demokratisierung des Landes. Hinsichtlich kultureller und politischer Rechte der Kurden wurden viele Reformen eingeleitet. Trotz der Reformen1573 ist die Kurdenpolitik noch immer durch Widersprüchlichkeit gekennzeichnet. Dies kommt insbesondere darin zum Ausdruck, dass in der Folgezeit nach der Verabschiedung der Reformpakete zwar der Ausnahmezustand aufgehoben wurde, gleichzeitig aber die pro-kurdische HADEP - die bei den letzten Parlamentwahlen [sic] die deutliche Mehrheit der Stimmen der Region erhalten hatte – verboten und zahlreichen Politikern ein mehrjähriges Politikverbot auferlegt wurde. Die Folge dieser Praxis ist, dass eine Integration kurdisch legitimierter Interessenvertretung in Politik und Parlament weiterhin nicht gegeben ist. Die Reformen sind insgesamt von großer politischer Bedeutung. Von einem Durchbruch kann jedoch nicht gesprochen werden, da die Reformen vor allem nicht systematisch in die Praxis umgesetzt werden.

1573 Die Verordnung zum Erlernen von verschiedenen Sprachen und Dialekten, die türkische Bürger im Alltag benutzen, trat im September 2003 in Kraft. Damit sollen – ohne das Wort kurdisch zu verwenden - private Kurdischkurse ermöglicht werden.Im Rahmen des Reformpakets vom Ausust [sic] 2002 wurden durch Ergänzung im Gesetz über den hohen Rundfunk- und Fersehrat RTÜK Sendungen in unterschiedlicher Sprachen und Dialekten, die von türkischen Bürgern im Alltag traditionell benutz [sic] werden, erlaubt.

[Seite 45]

Der Helsinki-Beschluss der EU vom Dezember 1999, die Türkei als Beitrittskandidat anzuerkennen, hat in der Türkei einen Reformprozess ausgelöst.

[Seite 46]

Die EU betrachtet den Kurdenkonflikt in der Türkei in erster Linie im Rahmen der allgemeinen Menschenrechte und Demokratisierung des Landes.

[Seite 49]

Am 20.9.2002 trat die entsprechende „Verordnung zum Erlernen von verschiedenen Sprachen und Dialekten, die türkische Bürger im Alltag benutzen“, in Kraft. Damit sollten – ohne das Wort Kurdisch zu verwenden – private Kurdischkurse ermöglicht werden.

[Seite 50]

Schließlich wurde im Reformpaket vom August 2002 auf die kurzfristige Priorität muttersprachlicher Sendungen reagiert, indem Artikel 4 von Gesetz Nr. 3984 über den Hohen Rundfunk- und Fernsehrat RTÜK folgende Ergänzung erfuhr: „Außerdem können Sendungen in unterschiedlichen Sprachen und Dialekten, die von türkischen Bürgern im Alltag traditionell benutzt werden, erfolgen. [...]“

[Seite 55]

Die Reformen sind insgesamt von großer politischer Bedeutung, da sie zentrale Probleme der türkischen Demokratie wie z. B. Menschenrechte, Meinungsfreiheit, Minderheitenschutz und die Rolle des Militärs betreffen. Von einem Durchbruch kann jedoch noch nicht gesprochen werden, da die Reformen vor allem nicht systematisch in die Praxis umgesetzt werden.

[Seite 56]

Trotz der Reformen ist die türkische Kurdenpolitik noch immer durch Widersprüchlichkeiten gekennzeichnet. Dies kommt insbesondere darin zum Ausdruck, dass in der Folgezeit nach der Verabschiedung der Reformpakete zwar der Ausnahmezustand aufgehoben wurde, gleichzeitig aber die pro-kurdische HADEP – die bei den letzten Parlamentswahlen die deutliche Mehrheit der Stimmen der Region erhalten hatte – verboten und zahlreichen Politikern ein mehrjähriges Politikverbot auferlegt wurde. Die fatale Folge dieser Praxis ist, dass eine Integration kurdisch legitimierter Interessenvertretung in Politik und Parlament weiterhin nicht gegeben ist.

Anmerkungen

Ohne Hinweis auf eine Übernahme.

Sichter
(Graf Isolan) Schumann

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