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Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
Stratumlucidum
Gesichtet
No
Untersuchte Arbeit:
Seite: 33, Zeilen: 9-13
Quelle: Thalmaier 2006
Seite(n): 11, 12, Zeilen: 11: 3 ff.; 12: 6 ff.
Die Europäische Union wird in der Öffentlichkeit kaum politisiert, da sie strukturell auf Konsens ausgerichtet ist. Da es weder eine Regierung, [sic] noch eine Opposition gibt, fehlt es ihr an einem grundlegenden Merkmal von Demokratie. Konfliktkonstellationen, wie sie auf nationalstaatlicher Ebene zu finden sind, die eine erhöhte Aufmerksamkeit der Bürger und der Medien hervorrufen, treten in der EU eher seltener auf (Eder 2003; Strohmeier 2007).

Eder, Klaus, 2003: Öffentlichkeit und Demokratie. In: Jachtenfuchs, Markus / Kohler-Koch, Beate (Hrsg.): Europäische Integration. Wiesbaden: VS Verlag für Sozialwissenschaften, 2. Auflage, S. 85 - 120.

Strohmeier, Gerd, 2007: Die EU zwischen Legitimität und Effektivität. In: Aus Politik und Zeitgeschichte, Ausgabe 36/2005 [sic], S. 24 - 30.

[Seite 11]

Die vorgelegten Reformvorschläge sind aber nicht ausreichend, weil sie keinen entscheidenden Beitrag zur Lösung eines Problems leisten, das wesentlich für die nur schwach ausgeprägte Europäisierung nationaler Teilöffentlichkeiten und einer noch schwächeren gesamteuropäischen Öffentlichkeit verantwortlich ist: die mangelnde Politisierung der Europäischen Union.

Die Union als Verhandlungs- und Konkordanzsystem ist strukturell auf Konsens angelegt.22

[Seite 12]

Die Dominanz der konsens- und verhandlungsorientierten Entscheidungsfindung in der Europäischen Union hat zur Folge, dass auf eine Binarisierung der Politik in Regierung und Opposition verzichtet wird.25 So hat sich bis heute auf europäischer Ebene keine Form von Opposition herausgebildet. Da dieses grundlegende Merkmal der Demokratie auf europäischer Ebene fehlt, wird der institutionellen Bearbeitung von europäischen Themen gerade jene Konfliktsstruktur vorenthalten, die die öffentlichen Meinungsbildungsprozesse in Gang hält und die an Konfliktkonstellationen interessierten Medien bedienen könnten. Unter solchen Bedingungen findet die Europäische Union selbst nur ein begrenztes Maß an Aufmerksamkeit bei den Bürgern.


22 Zur Charakterisierung der Europäischen Union als (demokratische) Konsoziation vgl. Manfred G. Schmidt:
Der konsoziative Staat. Hypothesen zur politischen Struktur und zum politischen Leistungsprofil der Europäischen Union, in: Edgar Grande/Markus Jachtenfuchs (Hrsg.): Wie problemlösungsfähig ist die EU? Regieren im europäischen Mehrebenensystem, Baden-Baden 2000, S. 33-58; Anne Peters: A Plea for a European Semi-Parliamentary and Semi-Consociational Democracy, European Integration online Papers Nr. 03/2003, http://eiop.or.at/eiop/ texte/2003-003a.htm; Oliver Costa/Paul Magnette: The European Union as a Consociation?, in: West European Politics, 3/2003, S. 1-18.

25 Vgl. dazu und zum Folgenden Friedhelm Neidhardt/Ruud Koopmanns/Barbara Pfetsch:
Konstitutionsbedingungen politischer Öffentlichkeit: Der Fall Europa, in: Hans-Dieter Klingemann/Friedhelm Neidhardt (Hrsg.): Zur Zukunft der Demokratie. Herausforderungen im Zeitalter der Globalisierung, Berlin 2000, S. 263-293, hier S. 285.

Anmerkungen

Zwei Absätze weiter unten wird die eigentliche Quelle – als "Thalmeier 2006" – referenziert; daher Wertung als Bauernopfer.

Bei Eder (2003) und Strohmeier (2007) finden sich die mit dieser feststellbaren Übereinstimmungen so nicht.

(Der Aufsatz von Letzterem ist in Ausgabe 10/2007 von Aus Politik und Zeitgeschichte erschienen, siehe [1].)

Sichter
(Stratumlucidum)