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Die schweizerische Migrationspolitik im Kontext der nationalen Sicherheit und globaler Zusammenhänge

von Doris Fiala

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Statistik und Sichtungsnachweis dieser Seite findet sich am Artikelende
[1.] Df/Fragment 129 01 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-05-11 10:06:14 KayH
BauernOpfer, CSS Analysen 20 2007, Df, Fragment, Gesichtet, SMWFragment, Schutzlevel sysop

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
Singulus
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 129, Zeilen: 1-22; 26-30
Quelle: CSS Analysen 20 2007
Seite(n): 2-3, Zeilen: S. 2 Sp. 3 Z. 16-19, 36-55; S. 3 Sp. 1 Z. 11-26 Sp. 2 Z. 38-50
[80 % der Bevölkerung hält die Neutralität als untrennbar mit dem helvetischen Staatsgedanken] verbunden. Die Traditionalisten anerkennen zwar durchaus, dass sich das Bedrohungsbild seit 1989 stark verändert hat. Eine Anpassung des aussen- und sicherheitspolitischen Instrumentariums lehnen sie aber ab. So sprechen sie sich gegen sicherheitspolitische Kooperation aus, gegen militärische Auslandeinsätze, einen EU-Beitritt und eine Einmischung in Konflikte mit nichtstaatlichen Akteuren, da alle diese Massnahmen in ihren Augen die Neutralität der Schweiz gefährden. Entgegen einem breiten internationalen Konsens, wonach die heute dominierenden Risiken und Krisen nur im Verbund zu bewältigen sind, sehen sie im nationalen Alleingang die beste Überlebensstrategie. Dennoch erachtet gemäss Studien nur eine Minderheit der Bevölkerung eine autonome Sicherheitsbewältigung als machbar.

Die Vorsteherin des EDA, Bundesrätin Micheline Calmy Rey hat auf die Traditionalisten mit dem Gegenkonzept der“ aktiven Neutralität“ reagiert. Sie verwendet die Neutralität zur Legitimierung einer aktiven Aussenpolitik mit der Begründung, dass gerade weil die Schweiz neutral sei, Friedensförderung und aktives Verteidigen von Menschenrechten und das Verteidigen des Völkerrechts der Solidaritätsmaxime entspreche und das „Abseitsstehen“ der Schweiz kompensiere. [...] Anstatt sich in einen fruchtlosen Deutungsstreit um die „wahre Neutralität“ zu verstricken, sollten die politischen Entscheidungsträger die dem Streit zugrunde liegenden grundsätzlichen Differenzen bezüglich der Ausrichtung der Aussen- und Sicherheitspolitik diskutieren und eine klare und kohärente sicherheitspolitische Strategie [formulieren.]

80% der Schweizer erachten heute die Neutralität als untrennbar mit dem helvetischen Staatsgedanken verbunden. [...] Die Traditionalisten anerkennen zwar durchaus, dass sich das Bedrohungsbild seit 1989 stark verändert hat. Eine Anpassung des aussen- und sicherheitspolitischen Instrumentariums lehnen sie aber ab. So sprechen sie sich gegen sicherheitspolitische Kooperation, militärische Auslandeinsätze, einen EU-Beitritt und eine Einmischung in Konflikte mit nichtstaatlichen Akteuren aus, da alle diese Massnahmen in ihren Augen die Neutralität der Schweiz gefährden. Entgegen einem breiten internationalen Konsens, wonach die heute dominierenden Risiken und Krisen nur im Verbund zu bewältigen sind, sehen sie im nationalen Alleingang die beste Überlebensstrategie. Gemäss der Jahresstudie erachtet heute allerdings nur eine Minderheit der Bevölkerung eine autonome Sicherheitsgewährleistung als machbar.

[...] Auf die anhaltende Neutralitätsoffensive der Traditionalisten hat die Vorsteherin des EDA, Micheline Calmy-Rey, mit dem Gegenkonzept der «aktiven Neutralität» reagiert. Neutralität wird dabei zur Legitimierung einer aktiven Aussenpolitik verwendet. Gerade weil die Schweiz neutral ist, so das zentrale Argument, ist sie für Friedensförderung und für eine engagierte Verteidigung der Menschenrechte und des Völkerrechts prädestiniert. So wie in der Nachkriegszeit die Solidaritätsmaxime als Funktion der Neutralität entwickelt wurde, d.h. als Kompensation für die Nachteile des Abseitsstehens, so wird Neutralität hier umgekehrt zu einer Voraussetzung für Solidarität. [...] Anstatt sich in einen fruchtlosen Deutungsstreit um die «wahre» Neutralität zu verstricken, sollten die politischen Entscheidungsträger die dem Streit zugrunde liegenden grundsätzlichen Differenzen bezüglich der Ausrichtung der Aussen- und Sicherheitspolitik diskutieren. Gefragt wäre ein vom Neutralitätsbegriff losgelöster nationaler Strategieprozess, in welchem die Schweiz aufgrund einer umfassenden Bedrohungsanalyse ihre aussen- und sicherheitspolitischen Interessen und Prioritäten festlegt [...].

Anmerkungen

Fortsetzung von Seite 128. Die gesamte Seite ist bis auf folgenden Einschub teils wörtlich, teils inhaltlich ohne ausreichende Kennzeichnung übernommen: "Die Differenzen der ideellen Überzeugungen spiegeln sich ganz konkret auch im Prozess rund um den SiPol-Bericht 2010. Bundesrat Ueli Maurer (Vorsteher des VBS) und das EDA schienen über gewisse Strecken regelrecht gelähmt ob der Differenzen." Die Quellenangabe findet sich auf Seite 127 (vgl. Df/Fragment_127_17).

Sichter
KayH


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Letzte Bearbeitung dieser Seite: durch Benutzer:KayH, Zeitstempel: 20130511095918

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