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Die schweizerische Migrationspolitik im Kontext der nationalen Sicherheit und globaler Zusammenhänge

von Doris Fiala

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Statistik und Sichtungsnachweis dieser Seite findet sich am Artikelende
[1.] Df/Fragment 145 01 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-05-10 19:13:52 Guckar
BauernOpfer, Df, Fragment, Gesichtet, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Wikipedia Schengener Abkommen 2010

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
Singulus
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 145, Zeilen: 1-30
Quelle: Wikipedia Schengener Abkommen 2010
Seite(n): 1 (Internetquelle), Zeilen: -
[Aber auch betreffend Ausnahmefälle, zum Beispiel für Grossveranstaltungen (z.B. Fussball Europa und Weltmeisterschaften, G8-Gipfel in Genua oder das WEF in der Schweiz)] ist das Aufenthaltsverbot von grosser Bedeutung für die Sicherheit, aber auch für Sichercherheitsmassnahmen im Migrations- und Flüchtlingswesen.

Zollkontrollen bleiben

Nicht weggefallen sind im Schengen-Gebiet die Zollkontrollen. Wer aus einem Schengen-Staat in einen anderen Schengen-Staat einreist, der nicht Mitglied der Zollunion ist (die Schweiz), hat die mitgeführten Waren am Zoll zu deklarieren, wenn diese nicht innerhalb der Freigrenze des Einreisestaates liegen. Die Nichtbeachtung des Prinzips der Selbstdeklaration wird auch in der Schweiz hart bestraft.

Illegale Einwanderung: Kritik und gleichzeitig Nachweis, dass das System „funktioniert“?

Die Folgen und Auswirkungen des Schengener Übereinkommens sind seit den 1980er Jahren der Kritik ausgesetzt. Entgegen der zum Teil populistischen aktuellen Stimmungsmache konservativer Kreise in der Schweiz ist festzuhalten, dass der Wegfall von Grenzkontrollen zwischen den Teilnehmerstaaten mit der Verpflichtung einhergeht, dass die Aussengrenzen zum Zwecke der Fluchtabwehr, der Bekämpfung illegaler Einwanderungen, angemessen, das heisst meist verstärkt, zu sichern sind. Personen, die eine derartige Grenze dennoch rechtswidrig überwinden wollen, nehmen teure und kriminelle Schleuser-Unternehmen in Anspruch oder riskieren beim Grenzübertritt ihr Leben. Nach Angaben von Pro Asyl sind z.B. an der Schengen-Südgrenze, insbesondere an der Meerenge von Gibraltar und in der Ägäis, zwischen 1994 und 2004 mehr als 5000 Menschen beim versuchten Grenzübertritt ums Leben gekommen (Quellennachweis jungle-world.com). Allerdings muss dem entgegen gehalten werden, dass das System nur funktioniert, wenn Staaten ihren Verpflichtungen zur Grenzüberwachung nachkommen, weil sonst automatisch andere Staaten betroffen sind: so gab es wiederholt Vorwürfe, dass z.B. Italien sich illegaler Einwanderer entledige, die auf die [Insel Lampedusa gelangen (so genannte „Boat People“).]

In Ausnahmefällen, zum Beispiel während internationaler Großveranstaltungen, können die Grenzkontrollen an den Binnengrenzen vorübergehend wieder eingeführt werden.[3] Dies geschah zum Beispiel bei Fußball-Europa- und Weltmeisterschaften, sowie im Vorfeld der G8-Gipfel in Genua 2001 und Heiligendamm 2007.

Zollkontrollen

Nicht weggefallen sind im Schengen-Gebiet die Zollkontrollen. Wer aus einem Schengen-Staat in einen anderen Schengen-Staat einreist, der nicht Mitglied der Zoll-Union ist (die Schweiz), hat die mitgeführten Waren am Zoll zu deklarieren, wenn diese nicht innerhalb der Freigrenze des Einreisestaates liegen. [...] Die Nichtbeachtung des Prinzips der Selbstdeklaration wird in der Schweiz auch in Fällen der Durchreise bestraft.

Kritik

Die Folgen und Auswirkungen des Schengener Übereinkommens sind seit den 1980er Jahren der Kritik von Bürger- und Menschenrechtsinitiativen ausgesetzt. Der Wegfall von Grenzkontrollen zwischen den Teilnehmerstaaten geht mit der Verpflichtung einher, die Außengrenzen zum Zwecke der Fluchtabwehr, der Bekämpfung illegaler Einwanderung, angemessen, das heißt meist verstärkt, zu sichern. [...] Personen, die eine derartige Grenze dennoch rechtswidrig überwinden wollen, nehmen teure und kriminelle Schleuser-Unternehmen in Anspruch oder riskieren beim Grenzübertritt ihr Leben. Nach Angaben von Pro Asyl sind [...] an der Schengen-Südgrenze, insbesondere an der Meerenge von Gibraltar und in der Ägäis, zwischen 1994 und 2004 mehr als 5.000 Menschen beim versuchten Grenzübertritt ums Leben gekommen.[15]

Auch unter den Schengen-Staaten gibt es Auseinandersetzungen. Wenn auch nur ein Staat seinen Verpflichtungen zur Grenzüberwachung nicht nachkommt, sind alle anderen Staaten betroffen. So gab es wiederholt Vorwürfe, dass Italien sich illegaler Einwanderer entledige, die auf die Insel Lampedusa kamen, [...]


3. Art. 23 der Verordnung (EG) Nr. 562/2006 v. 15. März 2006, vormals Art. 2 des Schengener Durchführungsübereinkommens 15. jungle-world.com Innen und außen 15. Juni 2005

Anmerkungen

Wörtliche und inhaltliche Übernahmen ohne Kennzeichung

Sichter
(Singulus), Guckar


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Letzte Bearbeitung dieser Seite: durch Benutzer:Guckar, Zeitstempel: 20130510182641

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