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Die schweizerische Migrationspolitik im Kontext der nationalen Sicherheit und globaler Zusammenhänge

von Doris Fiala

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Statistik und Sichtungsnachweis dieser Seite findet sich am Artikelende
[1.] Df/Fragment 149 10 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-05-11 10:09:29 Guckar
Breitenmoser 2009, Df, Fragment, Gesichtet, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Verschleierung

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Graf Isolan
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 149, Zeilen: 10-21, 23-26
Quelle: Breitenmoser 2009
Seite(n): 34-35, 42, 49, Zeilen: 34:22-23 - 35:1-2.22-25.101.111-113; 42:7-8.20-21; 49:17-20,23-25
Die internationale kriminalpolizeiliche Organisation Interpol ist eine 1923 in Wien gegründete und von den Vereinten Nationen als Völkerrechtssubjekt anerkannte Organisation mit Sitz in Lyon, Frankreich (mit 182 Mitgliedstaaten). Das europäische Polizeiamt Europol mit Sitz in Den Haag ist wie die Schengener Polizeizusammenarbeit Teil des Sicherheitsdispositivs der EU, deren Hauptaufgabe es ist, die EU-Mitgliedstaaten bei der Bekämpfung von international organisierter Kriminalität zu unterstützen. Die Errichtung von Europol wurde 1992 im Vertrag von Maastricht beschlossen. Als Herzstück der Sicherheit wird oft das Schengener Informationssystem, SIS, genannt. Es besteht aus einem Zentralrechner in Strassburg und den nationalen Schengener Informationssystemen, den sog. N-SIS.

Die Schweiz hat in diesem Zusammenhang -einmal mehr- zwar ein Mitspracherecht, jedoch kein Mitentscheidungsrecht. Unser Land ist allerdings verpflichtet, neue Rechtsakte der EG und der EU, die Schengen-relevant sind, zu übernehmen und, soweit diese nicht unmittelbar anwendbar sind, im nationalen Recht umzusetzen.

[Seite 34]

Die Internationale Kriminalpolizeiliche Organisation (Interpol) ist eine 1923 in Wien gegründete und von den Vereinten Nationen als Völkerrechtssubjekt

[Seite 35]

anerkannte Organisation mit Sitz in Lyon, Frankreich. Hauptaufgaben von Interpol sind die Unterstützung der Mitgliedstaaten53 beim Austausch von polizeilichen Informationen54 unter Einschluss der internationalen Personen- und Sachfahndung, das Zurverfügungstellen polizeilicher Datenbanken und Analyseerkenntnisse sowie die beratende Unterstützung bei der Durchführung polizeilicher Einsätze.55

[...]

Das Europäische Polizeiamt (Europol)58 mit Sitz in Den Haag ist wie die Schengener Polizeizusammenarbeit Teil des Sicherheitsdispositivs der EU.59 Hauptaufgabe von Europol ist die Unterstützung der EU-Mitgliedstaaten bei der Bekämpfung international organisierter Kriminalität.


53 Gegenwärtig hat Interpol 182 Mitgliedstaaten.

[...]

58 Die Errichtung von Europol wurde 1992 im Vertrag von Maastricht beschlossen und die Europol-Konvention (ABl. C 316 v. 27.11.1995, 2) trat am 1.10.1998 in Kraft. Europol verfügt über Rechtspersönlichkeit und rund 500 Mitarbeitende.

[Seite 42]

Das Schengener Informationssystem (SIS) ist ein seit 1995 bestehendes Erfassungs- und Abfragesystem, das der Fahndung nach Personen und Sachen im Schengen-Raum dient.90 [...] Das SIS gilt als Herzstück und als notwendigste der Schengener Ausgleichsmassnahmen.91

[...] Das SIS besteht aus einem Zentralrechner in Strassburg, genannt C-SIS,96 und den nationalen Schengener Informationssystemen, den sog. N-SIS.97

[Seite 49]

Die Schweiz ist verpflichtet, neue Rechtsakte der EG und der EU, die Schengen-relevant sind, zu übernehmen und, soweit diese nicht unmittelbar anwendbar sind, im nationalen Recht umzusetzen.140

[...]

Die Schweiz hat bei dieser Weiterentwicklung des Besitzstands zwar ein Mitspracherecht (sog. decision shaping), jedoch kein Mitentscheidungsrecht (sog. decision making).

Anmerkungen

Patchwork, trotzdem keinerlei Hinweise auf eine Übernahme.

Sichter
(Graf Isolan), Singulus


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Letzte Bearbeitung dieser Seite: durch Benutzer:Guckar, Zeitstempel: 20130511100840

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