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Df/Fragment 144 01

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Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
Singulus
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 144, Zeilen: 1-30
Quelle: Wikipedia Schengener Abkommen 2010
Seite(n): 1 (Internetquelle), Zeilen: -
[Dazu wurde ein elektronischer Fahndungsverbund (Schengener Informationssystem)] geschaffen und einheitliche Einreisevoraussetzungen für Drittausländer festgelegt. Daher ist an jedem Punkt der Schengen-Aussengrenze die Einreise zu verweigern, wenn kein Schengen-Visum vorhanden ist oder aus anderen Gründen eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit eines Schengenstaates festgestellt wird. An den Flughäfen gibt es getrennte Abfertigungen für Flüge aus den Schengen-Mitgliedstaaten und aus Drittstaaten. Ist ein so genanntes einheitliches Schengen-Visum von einem Mitgliedstaat erteilt worden, besteht Reisefreiheit für einen Kurzaufenthalt von max. 3 Monaten in allen Schengen-Staaten. Auch die Inhaber eines Aufenthaltstitels eines Schengenstaates geniessen Reisefreiheit in den anderen Mitgliedstaaten. Vor allem wurde die grenzüberschreitende polizeiliche Zusammenarbeit intensiviert, um der erleichterten Mobilität der Straftäter begegnen zu können. Dazu gehören der erleichterte Informationsaustausch, gemeinsame Streifen im Binnengrenzraum, die Möglichkeit der grenzüberschreitenden Observation oder Verfolgung von Straftätern.

Aufenthaltsverbote

Das Schengen-System beinhaltet ferner unter anderem Aufenthaltsverbote für den gesamten Schengen-Raum. Diese Ausschreibungen zur Einreiseverweigerung im SIS, beruhen auf einer nationalen Entscheidung wie beispielsweise der Wiedereinreisesperre nach Ausweisung oder Abschiebung. Dem liegt der Gedanke zu Grunde, dass Straftäter, die aus einem Schengenstaat wegen einer dauerhaften Gefahr für die öffentliche Sicherheit fernzuhalten sind, grundsätzlich auch in den anderen Schengenstaaten unerwünschte Personen sind. Dies ist insbesondere auch für die im Kapitel „Sicherheitspolitische Schnittstelle Terrorismus“ betreffend die Argumente und Aussagen zur neuen Terrorismusgefahr relevant. Aber auch betreffend Ausnahmefälle, zum Beispiel für Grossveranstaltungen (z.B. Fussball Europa und Weltmeisterschaften, G8-Gipfel in Genua oder das WEF in der Schweiz) [ist das Aufenthaltsverbot von grosser Bedeutung für die Sicherheit, aber auch für Sichercherheitsmassnahmen [sic!] im Migrations- und Flüchtlingswesen.]

Dazu wurde ein elektronischer Fahndungsverbund (das Schengener Informationssystem) geschaffen und einheitliche Einreisevoraussetzungen für Drittausländer festgelegt. Daher ist an jedem Punkt der Schengen-Außengrenze die Einreise zu verweigern, wenn kein Schengen-Visum vorhanden ist oder aus anderen Gründen eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit eines Schengenstaates festgestellt wird. [...] An den Flughäfen gibt es getrennte Abfertigungen für Flüge aus den Schengen-Mitgliedstaaten und aus Drittstaaten. Ist ein sogenanntes einheitliches Schengen-Visum[2] von einem Mitgliedstaat erteilt worden, besteht Reisefreiheit für einen Kurzaufenthalt in allen Schengen-Staaten. Auch die Inhaber eines Aufenthaltstitels eines Schengenstaates genießen Reisefreiheit in den anderen Mitgliedstaaten. [...] Vor allem wurde jedoch die grenzüberschreitende polizeiliche Zusammenarbeit intensiviert, um der erleichterten Mobilität der Straftäter begegnen zu können. Dazu gehört ein erleichterter Informationsaustausch, gemeinsame Streifen im Binnengrenzraum, die Möglichkeiten der grenzüberschreitenden Observation oder Verfolgung von Straftätern (Nacheile).

Das Schengen-System beinhaltet ferner unter anderem Aufenthaltsverbote für den gesamten Schengen-Raum. Diese Ausschreibungen zur Einreiseverweigerung im SIS beruhen auf einer nationalen Entscheidung wie beispielsweise der deutschen Wiedereinreisesperre nach Ausweisung oder Abschiebung. Dem liegt der Gedanke zugrunde, dass Straftäter, die aus einem Schengenstaat wegen einer dauerhaften Gefahr für die öffentliche Sicherheit fernzuhalten sind, grundsätzlich auch in den anderen Schengenstaaten unerwünschte Personen sind.

In Ausnahmefällen, zum Beispiel während internationaler Großveranstaltungen, können die Grenzkontrollen an den Binnengrenzen vorübergehend wieder eingeführt werden.[3] Dies geschah zum Beispiel bei Fußball-Europa- und Weltmeisterschaften, sowie im Vorfeld der G8-Gipfel in Genua 2001 und Heiligendamm 2007.

Anmerkungen

Wörtliche Übernahme ohne Kennzeichnung. Die Fußnoten aus der Quelle werden nicht übernommen.

Sichter
Guckar

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