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Dv/014

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Die Begrenzung kriegerischer Konflikte durch das moderne Völkerrecht

von Dr. Daniel Volk

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[1.] Dv/Fragment 014 21 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2014-01-18 15:59:47 Schumann
BauernOpfer, Dv, Fragment, Gesichtet, Randelzhofer 1991, SMWFragment, Schutzlevel sysop

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
Plaqueiator, Hotznplotz
Gesichtet
Yes
Untersuchte Arbeit:
Seite: 014, Zeilen: 21-33; 103; 106
Quelle: Randelzhofer 1991
Seite(n): 071, Zeilen: 11-21; 105-106
Allerdings stand dieses Kriegsverbot unter dem Vorbehalt des Selbstverteidigungsrechts, welches sich zwar nicht ausdrücklich im Vertragstext findet, aber unzweifelhaft auf einer stillschweigenden Vereinbarung zwischen allen Parteien beruht.67 In den Jahren nach 1928 wurden fast alle damals existierenden Staaten zu Vertragsparteien. Nur einige lateinamerikanische Staaten traten nicht bei. Diese banden sich allerdings durch den am 10. Oktober 1933 in Rio de Janeiro unterzeichneten Saveedra-Lamas-Pakt,68 dessen Art. 1 im Wortlaut mit dem des Kellogg-Briand-Paktes fast gleichlautend ist. Die Verurteilung des Krieges beschränkte sich nicht nur auf die Beziehungen zwischen den Parteien des Saveedra-Lamas-Paktes, sondern erstreckt sich auch auf deren Beziehungen mit anderen Staaten.69 Die Bestimmungen des Kellogg-Briand-Paktes wurden bald [Bestandteil des allgemeinen Völkergewohnheitsrechts und sind als solche noch heute gültig.70]

67 [Simma/Randelzhofer, Charta Art. 2 Ziff. 4 Rn. 10;] Thierry/Combacau, S. 512

68 Projet de Traité Sud-Américain pour prévenir la guerre, in : League of Nations Treaty Sériés, Vol. 163, S. 393]

69 Brownlie, International Law, S. 95-96; Meyer-Lindenberg, S. 189

Zum ersten Mal wurde hierdurch ein allg. Kriegsverbot formuliert, das nur unter dem Vorbehalt des Selbstverteidungsrechtes stand. Diese Ausnahme findet sich nicht ausdrücklich im Vertragstext; sie beruht aber unzweifelhaft auf einer stillschweigenden Vereinbarung zwischen allen Parteien.11 In den Jahren nach 1928 wurden fast alle damals existierenden Staaten zu Vertragsparteien. (Nur einige lateinamerikanische Staaten blieben abseits. Diese wurden freilich durch den am 10. Oktober 1933 in Rio de Janeiro unterzeichneten Saavedra-Lamas-Pakt12 gebunden, dessen Art. 1 im Wortlaut mit dem Art. 1 des Kellog-Briand-Paktes fast gleichlautend ist. Die Verurteilung des Krieges beschränkte sich nicht auf die Beziehungen zwischen den Parteien des Saavedra-Lamas-Paktes, sondern erstreckte sich auch auf deren Beziehungen mit anderen Staaten.) Die Bestimmungen des Kellogg-Briand-Paktes wurden bald [Bestandteil des allg. VGR und sind als solche noch heute gültig.13]

11 Ebenso Thierry, H./Combacau,J./Sur, S./Vallée, C., Droit international public, 4. Aufl. (1984), 500.

12 S. dazu Brownlie, 95-96; Meyer-Lindenberg, H., Saavedra Lamas Treaty (1933), EPIL <1> , 189-191.

Anmerkungen

Erster Teil der Übernahme von Rn. 10 bei Randelzhofer; teilweise wörtliche Übereinstimmungen. Die Bauernopfer-Referenz auf die Quelle in [FN 67] wird unter anderen, teils übernommenen Literaturreferenzen platziert. Fortsetzung in Fragment 015 03.

Sichter
Hotznplotz


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