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Dv/016

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Die Begrenzung kriegerischer Konflikte durch das moderne Völkerrecht

von Dr. Daniel Volk

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[1.] Dv/Fragment 016 07 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2012-04-08 10:54:04 Sotho Tal Ker
BauernOpfer, Dv, Fragment, Gesichtet, Randelzhofer 1991, SMWFragment, Schutzlevel sysop

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
Drhchc, Hindemith, Cassiopeia30, Plaqueiator, Hotznplotz, Frangge, KayH
Gesichtet
Yes
Untersuchte Arbeit:
Seite: 016, Zeilen: 02-11; 101-102
Quelle: Randelzhofer 1991
Seite(n): 071; 072, Zeilen: 35-42; 08-11; 112-113
Nach Art. 2 Ziff. 4 UNCh. sind die Mitglieder der Vereinten Nationen verpflichtet, in ihren internationalen Beziehungen die Androhung oder Anwendung von Gewalt zu unterlassen. Die vorrangige Bedeutung des Art. 2 Ziff. 4 UNCh. ist von Autoren herausgestellt worden, die ihn den „Grundstein des Friedens in der Charta"[75] oder das „Herz der VN-Charta"[76] genannt haben.

Zweifellos ist die Formulierung des Art. 2 Ziff. 4 UNCh. im Vergleich zu Art. I des Briand-Kellogg-Paktes als Fortschritt zu bezeichnen. Nicht nur Krieg, sondern ganz allgemein Gewalt ist verboten. Weiterhin beschränkt sich das Verbot nicht nur auf die Anwendung von Gewalt, sondern umfaßt auch die Drohung mit dieser.[77]

[FN 75] Waldock, S. 492

[FN 76] Henkin, S. 544

[ [FN 77] Simma/Randelzhofer, Charta Art. 2 Ziff. 4, Rn. 13]

Diese besondere Schwäche des Paktes sollte nun mit Art. 2 Ziff. 4 der VN-Charta behoben sein. Nach dieser Bestimmung sind die Mitglieder der VN verpflichtet, in ihren internationalen Beziehungen die Androhung oder Anwendung von Gewalt zu unterlassen. Art. 2 Ziff. 4 VN-Charta ist heute die Grundlage jeder Erörterung des Problems der Gewaltanwendung. Seine vorrangige Bedeutung ist von den Autoren herausgestellt worden, die ihn den "Grundstein des Friedens in der Charta",[17] das "Herz der VN-Charta"[18] oder die "grundlegende Regel des heutigen Völkerrechts"[19] genannt haben.

[...]

Zweifellos ist die Formulierung des Art. 2 Ziff. 4 im Vergleich zu Art. I des Kellogg-Briand-Paktes als Fortschritt zu bezeichnen. Nicht nur Krieg, sondern ganz allgemein Gewalt ist verboten. Weiterhin beschränkt sich das Verbot nicht auf die Anwendung von Gewalt, sondern umfaßt auch die Drohung mit dieser.

[FN 17] Waldock RdC 81 (1952-11), 451-517 (492).

[FN 18] Henkin AJIL 65 (1971), 544-548 (544).

[ [FN 19] Jiménez de Aréchaga, Derecho internacional, 108.]

Anmerkungen

Der Randelzhofer zugeschriebene Satz steht tatsächlich in Rn. 13 – aber nicht nur dieser steht dort, sondern der gesamte Absatz. Der Absatz davor umfasst so gut wie die ganze Rn. 11 mitsamt der Fußnoten und ist ebenfalls nicht referenziert.

Sichter
Plaqueiator


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