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Dv/017

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Die Begrenzung kriegerischer Konflikte durch das moderne Völkerrecht

von Dr. Daniel Volk

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[1.] Dv/Fragment 017 17 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-01-02 03:02:52 Klicken
Dv, Fragment, Gesichtet, Randelzhofer 1991, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Verschleierung

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Drhchc, Hindemith, Plaqueiator, Hotznplotz
Gesichtet
Yes
Untersuchte Arbeit:
Seite: 017, Zeilen: 17-32; 110-111
Quelle: Randelzhofer 1991
Seite(n): 080, Zeilen: 16-30; 117-118
bb. Feindstaatenklausel Art 107 UNCh.

Gemäß Art. 107 UNCh. werden "Maßnahmen, welche die hierfür verantwortlichen Regierungen als Folge des Zweiten Weltkriegs in bezug auf einen Staat ergreifen oder genehmigen, der während dieses Krieges Feind eines Unterzeichnerstaats dieser Charta war, (...) durch diese Charta weder außer Kraft gesetzt noch untersagt." Diese Bestimmung schließt nach allgemeiner Ansicht auch die Geltung des Art. 2 Ziff. 4 UNCh. in den Beziehungen zwischen einem Unterzeichnerstaat (...) und einem ehemaligen Feindstaat aus.[87] Art. 53 Abs. 1 UNCh. erlaubt darüber hinaus auch ohne Genehmigung des Sicherheitsrates Zwangsmaßnahmen aufgrund regionaler Abkommen gegen solche Feindstaaten. Die Bestimmungen sind Ausdruck dafür, daß die Errichtung der Vereinten Nationen nicht nur ein Neubeginn war, sondern ebenso die Fortsetzung des im Zweiten Weltkrieg siegreichen Bündnisses.[88]

[87] Blumenwitz, Feindstaatenklauseln, S. 59; Berber, Völkerrecht Bd. II, S. 52

[88] Berber, Völkerrecht Bd. II, S. 52

a) Maßnahmen gegen ehemalige Feindstaaten

Art. 107 der Charta bestimmt: "Maßnahmen, welche die hierfür verantwortlichen Regierungen als Folge des Zweiten Weltkriegs in bezug auf einen Staat ergreifen oder genehmigen, der während dieses Krieges Feind eines Unterzeichnerstaats dieser Charta war, werden durch diese Charta weder außer Kraft gesetzt noch untersagt." Nach allg. Ansicht schließt diese Bestimmung auch die Geltung des Art. 2 Ziff. 4 in den Beziehungen zwischen einem Unterzeichnerstaat und einem ehemaligen Feindstaat aus.[92] Art. 53 Abs. 1 erlaubt Zwangsmaßnahmen aufgrund regionaler Abkommen gegen solche Feindstaaten ohne Genehmigung des SR. Beide Bestimmungenzeigen, daß die Errichtung der VN nicht nur ein Neubeginn war, sondern ebenso die Fortsetzung des im Zweiten Weltkrieg siegreichen Bündnisses.[93]

[92] S. CP/Ghebali, 1410; Berber Bd. II, 52-53; Blumenwitz, 59; Wehberg, Krieg und Eroberung, 85.

[93] Vgl. Berber Bd. II, 52-53.

Anmerkungen

In drei aufeinander folgenden Fragmenten wird die gesamte RN 37 zu Art. 2 Ziff. 4 weitgehend wortgetreu übernommen, hier zusammen mit Fußnoten, in denen der Doktorvater platziert ist. Nicht einmal ein kleiner Hinweis auf die tatsächliche Herkunft ist hier gegeben (Verschleierung).

Sichter
Plaqueiator


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Fakten zu Dv/017RDF-Feed
BearbeiterDrhchc, Hindemith, Plaqueiator und Hotznplotz
SichterPlaqueiator

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