Wikia

VroniPlag Wiki

Dv/026

Diskussion0
21.167Seiten in
diesem Wiki

< Dv

Die Begrenzung kriegerischer Konflikte durch das moderne Völkerrecht

von Dr. Daniel Volk

vorherige Seite | zur Übersichtsseite | folgende Seite
Statistik und Sichtungsnachweis dieser Seite findet sich am Artikelende
[1.] Dv/Fragment 026 18 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2012-04-08 10:57:00 Sotho Tal Ker
BauernOpfer, Dv, Fragment, Gesichtet, Oeter 1992, SMWFragment, Schutzlevel sysop

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
Cassiopeia30, KayH, Hotznplotz
Gesichtet
Yes
Untersuchte Arbeit:
Seite: 026, Zeilen: 09-29; 102; 105-114
Quelle: Oeter 1992
Seite(n): 088; 089, Zeilen: 11-22, 112-115; 01-17, 109, 114-117, 121-124, 127-128
Im ersten arabisch-israelischen Konflikt, in dem am Tag nach Ende des britischen Mandates über Palästina und der Proklamation des Staates Israel die Invasion Palästinas durch Ägypten, Jordanien, Syrien, Irak und Libanon am 15. Mai 1948 erfolgte und sich der Bürgerkrieg zwischen jüdischen und arabischen Bevölkerungsgruppen unzweifelhaft zu einer zwischenstaatlichen militärischen Auseinandersetzung entwickelte,[FN 140] ist von beiden Seiten keine formelle Kriegserklärung erfolgt.[FN 141] Die arabischen Staaten vermieden eine solche Kriegserklärung aber nur deshalb, um nicht einmal indirekt den Anschein zu geben, den Staat Israel als solchen anzuerkennen [FN 142]

Dennoch machten die beteiligten arabischen Staaten deutlich, daß sie sich als im Kriegszustand mit Israel befindlich sahen.[FN 143] Ägypten setzte unmittelbar nach Beginn der Feindseligkeiten Prisenregelungen in Kraft, ordnete die Durchsuchung der den Suezkanal benützenden Schiffe und die Konfiskation der von und nach Israel transportierten Waren an.[FN 144] Am 8. Juli 1948 errichtete Ägypten in Alexandria ein Prisengericht. Dieses Prisengericht ging in seinen Entscheidungen wiederholt von einem Kriegszustand mit Israel mit dem Argument aus, daß die fehlende Anerkennung als Staat angesichts des objektiven Vorliegens aller Elemente der Staatlichkeit nichts daran ändern könne, daß Israel als Kriegführender einzustufen sei.[FN 145]

Auch auf israelischer Seite ging die Rechtssprechung von einem Kriegszustand zwischen Israel und den arabischen Staaten aus.[FN 146]

[FN 141] Schindler, Kriegszustand, S. 559, Greenwood, Concept of War, S. 291

[ [FN 142] Oeter, Neutralität, S. 88; Greenwood, Concept of War, S. 291 unter Verweis auf die Ausführungen des Seminars arabischer Juristen in Algier 1967;]

[FN 143] Greenwood, Concept of War, S. 290 f.

[FN 144] Schindler, Kriegszustand, S. 559

[FN 145] so z.B. die Entscheidung v. 4. November 1950 (The Fjeld), ILR 17, S. 345, 348: "The non-recognition by Egypt of Israel as a State cannot prevent Israel from being regarded as a belligerent." sowie die Entscheidung v. 2. Dezember 1950 (The Flying Trader), ILR 17, S. 440, 444: "This conflict presents all the elements of a true war according to public international law."

[FN 146] Greenwood, Concept of War, S. 291 mit Verweis auf Entscheidung Supreme Court of Israel, Diab v. Attorney-General, ILR 19 (1953), S. 550, 553: "The war of the Arab States against Israel was not civil war but war between independent states on both sides." [...]

Der erste Krieg im Sinne des klassischen Kriegsbegriffes entbrannte Mitte Mai 1948 im Nahen Osten, als mit dem Ende des britischen Mandates und der Ausrufung des Staates Israel am 15. Mai 1948 sowie der unmittelbar darauf erfolgenden Invasion Palästinas durch Armeeinheiten Ägyptens, Jordaniens, Syriens, des Irak und des Libanon die bis dahin bürgerkriegsartigen Auseinandersetzungen zwischen jüdischer und arabischer Bevölkerungsgruppe umschlugen in einen eindeutig zwischenstaatlichen Konflikt[FN 6].

Eine formelle Kriegserklärung ist zwar seitens beider Parteien nie erfolgt[FN 7] – dies allerdings aus mehr als durchsichtigen Gründen, wollten doch die arabischen Staaten jeglichen – sei es noch so indirekt herzuleitenden – Anschein einer Anerkennung des Staates Israel vermeiden, den selbst eine an Israel adressierte Kriegserklärung abgegeben hätte[FN 8]. Daß sie sich inhaltlich [Seite 89] aber als in einem Kriegszustand mit Israel befindlich ansahen, machten die beteiligten arabischen Staaten unmißverständlich deutlich.[FN 9] Ägypten setzte sogar unmittelbar nach Ausbruch der Feindseligkeiten Prisenregelungen in Kraft, errichtete am 8. Juli 1948 in Alexandria ein Prisengericht und beschlagnahmte Schiffe und Ladungen [...]. Die ägyptischen Prisengerichte wiesen dabei wiederholt Argumente zurück, ein Kriegszustand könne mangels Anerkennung der Staatlichkeit Israels nicht vorliegen – ein Argument, das unschwer zu entkräften war mit dem treffenden Hinweis, die fehlende Anerkennung als Staat könne angesichts des objektiven Vorliegens aller Elemente der Staatlichkeit schwerlich etwas daran ändern, daß Israel als Kriegsführender einzustufen sei[FN 11]. Auch die israelischen Gerichte gingen in der Folgezeit von der Existenz eines Kriegszustandes aus und wischten mit nahezu gleicher Argumentation wie der ägyptische Prisenhof den Einwand der fehlenden Anerkennung Israels beiseite[12].

[FN 7] Vgl. [...] D. Schindler, Der "Kriegszustand" im Völkerrecht der Gegenwart, in: Festschrift für F.A. von der Heydte, Bd. 1 (1977), 555 ff. (559); C. Greenwood, The Concept of War in Modem International Law, ICLQ 36 (1987), 283 ff. (290); [...]

[FN 9] [...] Greenwood (Anm. 7), 290f.

[FN 11] Vgl. die Entscheidungen des Prisenhofes von Alexandria vom 4.11.1950 (The Fjeld), ILR 17, S. 345ff. (348f.) – "The non-recognition by Egypt of Israel as a State cannot prevent Israel from being regarded as a belligerent" – und vom 2.12.1950 (The Flying Trader), ILR 17, S. 440ff. (444) – "[...] This conflict presents all the elements of a true war according to public international law".

[FN 12] "The war of the Arab States against Israel was not civil war but war between independent States on both sides. [...]" – Supreme Court of Israel, Entscheidung vom 2.12.1952 im Fall Diab v. Attorney-General, ILR 19, S. 550ff. (553); [...]

Anmerkungen

Der Verweis auf Oeter ist bei Weitem nicht hinreichend. Außerdem werden die Fußnoten gekürzt und mit etlichen Literaturreferenzen übernommen. [FN 146] wird auf der nächsten Seite fortgesetzt.

Sichter
Hotznplotz


vorherige Seite | zur Übersichtsseite | folgende Seite
Letzte Bearbeitung dieser Seite: durch Benutzer:Hotznplotz, Zeitstempel: 20110913220437

Aus dem Wikia-Netzwerk

Zufälliges Wiki