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Dv/049

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Die Begrenzung kriegerischer Konflikte durch das moderne Völkerrecht

von Dr. Daniel Volk

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[1.] Dv/Fragment 049 11 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-01-02 04:38:04 Klicken
Dv, Fragment, Gesichtet, SMWFragment, Schaller 2002, Schutzlevel sysop, Verschleierung

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Plaqueiator, Hotznplotz
Gesichtet
Yes
Untersuchte Arbeit:
Seite: 049, Zeilen: 11-20; 105-109
Quelle: Schaller 2002
Seite(n): 647; 648, Zeilen: 01-09, 101, 104; 101-105
Zutreffend ist insofern, daß mit Sicherheitsrats-Resolution 678 den Mitgliedsstaaten aufgegeben wurde, den Weltfrieden und die internationale Sicherheit in der Region wiederherzustellen. Aus dieser Formulierung wurde schon während des Irak-Kuwait-Konfliktes teilweise die Auffassung vertreten, daß die Mitgliedsstaaten ermächtigt seien, bis nach Bagdad vorzurücken und die irakische Regierung gewaltsam abzusetzen.[FN 293] Teilweise wird auch davon ausgegangen, daß der Sicherheitsrat den einzelnen Mitgliedsstaaten die Entscheidungsbefugnis übertragen habe, wann der Weltfrieden und die internationale Sicherheit in der Region wiederhergestellt sind.[FN 294]

[FN 293] Greenwood, New World Order or Old? S. 167; dagegen spricht aber schon der Verlauf der Beratungen über die Resolution 678, während derer von keinem der im Sicherheitsrat vertretenen Mitglieder ein zwangsweiser Regimewechsel erwähnt oder gar in Betracht gezogen wurde, vgl. UN Doc. S/PV.2963

[FN 294] Sarooshi, S. 179

[S. 647, 1-9]

Der zweite Teil der Zweckbestimmung beinhaltet die Vorgabe "to restore international peace and security in the area." Bereits unmittelbar nach Verabschiedung der Resolution 678 (1991) wurde zum Teil die Auffassung vertreten, der Sicherheitsrat habe die Mitgliedstaaten aufgrund dieser Formulierung dazu ermächtigt, bis nach Bagdad vorzurücken und die irakische Regierung gewaltsam abzusetzen.[FN 18] Darüber hinaus wird vereinzelt sogar davon ausgegangen, dass der Sicherheitsrat den Mitgliedstaaten zusätzlich die Befugnis übertragen habe, in eigener Verantwortung darüber zu entscheiden, wann der Weltfrieden und die internationale Sicherheit in der Region wiederhergestellt sind.[FN 19]

[S. 647, 101]

[FN 18] G r e e n w o o d (Anm. 14), 169 ff.; [...]

[S. 647, 104]

[FN 19] S a r o o s h i (Anm. 14), 179; [...]

[S. 648, 101-105]

[FN 22] In der 2963. Sitzung vom 29.11.1990 wurde im Sicherheitsrat über den Entwurf der Resolution 678 (1991) debattiert (UN Doc. S/PV.2963). Dabei wurde von keinem der [...] im Sicherheitsrat vertretenen Mitglieder [...] ein möglicher zwangsweiser Regimewechsel im Irak in Betracht gezogen. [...]

Anmerkungen

Übernahme mitsamt einiger Literaturreferenzen. Zwar enthält die [FN 292] der Diss. eine Referenz auf Schaller, diese bezieht sich doch auf eine andere Seite.

Sichter
Hotznplotz


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