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Dv/092

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Die Begrenzung kriegerischer Konflikte durch das moderne Völkerrecht

von Dr. Daniel Volk

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[1.] Dv/Fragment 092 10 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-01-06 02:09:22 Klicken
BauernOpfer, Dv, Fragment, Gesichtet, Oeter 1992, SMWFragment, Schutzlevel sysop

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
Hotznplotz, Cassiopeia30
Gesichtet
Yes
Untersuchte Arbeit:
Seite: 092, Zeilen: 01-13, 102, 104
Quelle: Oeter 1992
Seite(n): 101; 102; 103, Zeilen: 24-30, 109; 14-18, 24; 06-12, 122-123
Großbritannien und die USA enthielten sich zwar rechtlicher Stellungnahmen, verhängten als Hauptlieferanten militärischer Ausrüstung jedoch sofort ein Embargo über jegliche Lieferungen von Waffen und Kriegsmaterial für Indien und Pakistan und nahmen damit zumindest de facto eine neutrale Position ein.520

Im israelisch-arabischen Krieg 1967, dem Sechs-Tage-Krieg, berief sich Frankreich ausdrücklich auf das Neutralitätsrecht, die USA nahmen zumindest bezug auf die Neutralitätsrechte.521 Nahezu alle Industriestaaten, die vorher Waffen an die Kriegführenden geliefert hatten, zogen sich auf den Status eines Neutralen zurück. Die USA, Großbritannien und Frankreich verhängten am Tag des Kriegsausbruchs ein Waffenembargo. Die deutsche Bundesregierung erklärte sich zu einer Politik der "Nichteinmischung" und der Nichtlieferung von Waffen an einen der Kriegführenden entschlossen.522


520 Norton, S. 262

521 Oeter, S. 102, 103

522 Scheuner, S. 49

[S. 101, Z. 24-30]

Die Großmächte enthielten sich zwar jeglicher rechtlichen Stellungnahme. Sowohl die Vereinigten Staaten als auch Großbritannien — bis dato die Hauptlieferanten militärischer Ausrüstung für Pakistan wie Indien — verhängten jedoch sofort ein Embargo über jegliche Lieferungen von Waffen oder Kriegsmaterial, stoppten sogar den Transport bereits auf See befindlicher Lieferungen93, womit beide de facto eine neutrale Position einnahmen.

[S. 102, Z. 14-18]

Nahezu alle Industriestaaten, die vorher Waffen an die Kriegführenden geliefert hatten, zogen sich auf die — von ihnen restriktiv definierten — Grenzen des Status eines Neutralen zurück97. Die Vereinigten Staaten, Großbritannien und Frankreich verhängten am Tage des Kriegsausbruches ein Waffenembargo [...].

[S. 102, Z. 24]

Frankreich berief sich dabei ausdrücklich auf das Neutralitätsrecht.

[S. 103, Z. 6-12]

Der amerikanische Außenminister Dean Rusk rekurrierte in seiner Erklärung vom 5. Juni 1967 ebenfalls auf das traditionelle Institut der Neutralität [...] Der deutsche Bundeskanzler Kiesinger vermied völlig die Begrifflichkeit des Neutralitätsrechts und sprach von einer "Politik der Nichteinmischung", deren Grundsätzen zufolge man keine Waffen an einen der Kriegführenden liefern werde102.


93 Vgl. Brines (Anm. 5), 355 f.; Norton (Anm. 9), 262; Ottmüller (Anm. 10), 181.

97 Siehe Norton (Anm. 9), 260.

102 Erklärung von Bundeskanzler Kiesinger vor dem Bundestag am 7.6.1967, BT-PlPr. 4/111, 5268; vgl. auch U. Scheuner, Die Neutralität im heutigen Völkerrecht (1969), 49.

Anmerkungen

Teilweise wörtliche Übernahmen. Verweise auf Norton und Scheuner finden sich auch in der Quelle. Der Verweis auf Oeter deckt die wörtlichen Übernahmen nicht ab.

Sichter
Cassiopeia30


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Letzte Bearbeitung dieser Seite: durch Benutzer:Hotznplotz, Zeitstempel: 20111008163736
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BearbeiterHotznplotz und Cassiopeia30
SichterCassiopeia30

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