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Dv/093

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Die Begrenzung kriegerischer Konflikte durch das moderne Völkerrecht

von Dr. Daniel Volk

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[1.] Dv/Fragment 093 01 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-01-06 02:25:45 Klicken
BauernOpfer, Dv, Fragment, Gesichtet, Oeter 1992, SMWFragment, Schutzlevel sysop

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
Cassiopeia30, Hotznplotz
Gesichtet
Yes
Untersuchte Arbeit:
Seite: 093, Zeilen: 01-11
Quelle: Oeter 1992
Seite(n): 113; 114, Zeilen: 10-16; 01-13
[Zwar wendeten sich die betroffenen Drittstaaten nicht gegen die Anhaltung und] Durchsuchung neutraler Schiffe auf Hoher See durch die iranische Marine. Auf die bewaffneten Übergriffe beider Kriegführender auf die neutrale Schiffahrt reagierten jedoch vor allem die USA, Großbritannien und Frankreich zunächst mit der Entsendung von Flottenverbänden zum Schutz der Handelswege in den Persischen Golf, welche zusehends zum militärischen Geleitschutz der Handelsschiffahrt eingesetzt wurden. Im Mai 1988 dehnten die USA diesen Schutz auch auf die Schiffe neutraler Drittstaaten aus. Dieser Schutz führte auch zu kleineren Gefechten amerikanischer Marineeinheiten mit iranischen Streitkräften und schließlich in begrenzte militärische Schläge auf iranische Ziele als Sanktion für iranische Übergriffe. Die USA praktizierten damit die bewaffnete Neutralität, die bereits aus älterer Kriegsrechtspraxis bekannt war.527

527 Oeter, S. 113 f.

[S. 113, Z. 10-16]

Seit 1985 begann die iranische Marine auch, verstärkt von den traditionellen Instituten der Anhaltung und Durchsuchung neutraler Schiffe auf Hoher See Gebrauch zu machen180. Die Befugnis zu einem derartigen Vorgehen, das klassischerweise nur Kriegführenden zusteht, wurde dabei grundsätzlich von keinem der betroffenen Drittstaaten in Zweifel gezogen181.

[S. 114, Z. 1-13]

Gegen die Übergriffe beider Kriegführender auf die "neutrale" Schiffahrt außerhalb der Sperrgebiete wurde allerdings seitens der betroffenen Drittstaaten immer wieder massiv protestiert. Mit der Eskalation des sog. "Tankerkrieges" ab 1984 wurden die zum Schutz der Handelswege in den Persischen Golf entsandten Flottenverbände vor allem der USA, Frankreichs und Großbritanniens Zusehens stärker zum militärischen Geleitschutz der Handelsschiffahrt eingesetzt182, ein Schutz, der seitens der USA im Mai 1988 auch auf Schiffe neutraler Drittstaaten ausgedehnt wurde183. Diese militärische Sicherung der Rechte der Neutralen mündete Ende 1987 in kleinere Gefechte amerikanischer mit iranischen Marineeinheiten und schließlich in begrenzte militärische Schläge auf iranische Ziele als Sanktion für iranische Übergriffe184. Die Figur der "bewaffneten Neutralität" — bekannt aus der älteren Kriegsrechtspraxis — hatte eine unerwartete Wiedergeburt erlebt.


180 Vgl. Keesing's 1986, S. 34514 und 1987, S. 35160; O'Ballance (Anm. 172), 182; ausführlich dazu auch Lagoni (Anm. 175), 1859 ff.

181 [...]

182 [...]

183 [...]

184 [...]

Anmerkungen

Die gesamte Passage wird (ohne Fußnoten) mit Anpassungen übernommen; der Verweis ist a) ungenau und b) allenfalls für den letzten Satz hinreichend.

Sichter
Hotznplotz


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