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Die Begrenzung kriegerischer Konflikte durch das moderne Völkerrecht

von Dr. Daniel Volk

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[1.] Dv/Fragment 104 05 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2012-04-08 11:09:35 Sotho Tal Ker
BauernOpfer, Dv, Fragment, Gesichtet, Randelzhofer 1991b, SMWFragment, Schutzlevel sysop

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
Plaqueiator, Hotznplotz
Gesichtet
Yes
Untersuchte Arbeit:
Seite: 104, Zeilen: 01; 05-18; 101-106
Quelle: Randelzhofer 1991b
Seite(n): 619, Zeilen: 11-24; 101-105
[Wie aus dem verschiedenen Wortlaut hervorgeht, ist – bei aller Unbestimmtheit im einzelnen – "bewaffneter Angriff" i.S.d. Art 51 UNCh. gegenüber "Anwendung von und Drohung mit Gewalt" i.S.d. Art. 2 Ziff. 4] UNCh. der engere Begriff.[FN 554]

[...] daß jeder Staat die verbotene Gewaltanwendung durch einen anderen Staat, soweit diese unterhalb der Schwelle des bewaffneten Angriffs bleibt, zwar nicht direkt dulden muß, aber ihr doch nur mit Mitteln begegnen darf, die selbst keine Gewaltanwendung oder auch nur die Drohung damit darstellen dürfen, auch wenn diese zumeist ineffektiv sein werden. Einzelstaatliche Gewalt soll im höchstmöglichen Maß ausgeschaltet werden. Bis hin zum bewaffneten Angriff wird es den Staaten zugemutet, auf bewaffnete Selbstverteidigung zu verzichten. Der überragenden Stellung, die in dem von der Charta entworfenen System der kollektiven Sicherheit der Sicherheitsrat einnimmt, entspricht es, daß der betroffene Staat sich in einer solchen Situation an den Sicherheitsrat wenden kann, welcher die Verstöße gegen Art. 2 Ziff. 4 UNCh. als Bruch des Friedens qualifizieren und Maßnahmen nach den Art. 41 und 42 UNCh. beschließen kann.[FN 556]

[FN 554] Dahm, Völkerrecht Bd. II, S. 413,414; Skubiszewski, Use of Force, S. 777 f.; Randelzhofer, Use of Force, S. 1253; Schindler, Grenzen des völkerrechtlichen Gewaltverbots, S. 16; Zanardi, Legittima difesa, S. 229; Wengler, Völkerrecht Bd. 2, S. 1057; Bothe, Gewaltverbot im allgmeinen, S. 16; Zourek, S. 113; Ronzitti, S. 11; Hakenberg, S. 225 Fn. 794; Blumenwitz, Das universelle Gewaltanwendungsverbot, S. 739

[ [FN 556] Simma/Randelzhofer, Charta Art. 51, Rn. 4]

[Wie aus dem gegenüber Art. 2 Ziff. 4 verschiedenen Wortlaut (dort: Anwendung von oder Drohung mit Gewalt; hier: bewaffneter Angriff) hervorgeht, ist bei aller Unbestimmtheit im einzelnen "bewaffneter Angriff" gegenüber "Anwendung von und Drohung mit Gewalt"] der engere Begriff.[FN 11]

[...] daß jeder Staat die verbotene Gewaltanwendung durch einen anderen Staat, soweit diese nur unterhalb der Schwelle des bewaffneten Angriffs bleibt, zwar nicht direkt dulden muß, aber ihr doch nur mit Mitteln der Selbstverteidigung begegnen darf, die selbst keine Gewaltanwendung oder auch nur die Drohung damit darstellen dürfen und die meist völlig ineffektiv sein werden. [...] Einzelstaatliche Gewalt soll im höchstmöglichen Maße ausgeschaltet werden. Bis hin zum bewaffneten Angriff wird es den Staaten zugemutet, auf bewaffnete Selbstverteidigung zu verzichten. Der überragenden Stellung, die in dem von der Charta entworfenen System der kollektiven Sicherheit der SR einnimmt, entspricht es, daß der betroffene Staat sich in einer solchen Situation an den SR wenden kann, welcher die Verstöße gegen Art. 2 Ziff. 4 als Bruch des Friedens qualifizieren und Maßnahmen nach Art. 41 oder 42 der VN-Charta beschließen kann.

[FN 11] Dies ist hL: s. Dahm Bd. II, 413, 414; Skubiszewski, 739-854 (777-778); Randelzhofer EPIL <4>, 271; Schindler Berichte DGVR 26 (1986), 11-47 (16); Lamberti Zanardi, 229; Wengler, W., Völkerrecht, Bd. 2 (1964), 1057, 1058; Bothe, M., Das Gewaltverbot im allgemeinen, in: Schaumann, 11-31 (16, 20); Zourek, 113; [...] Ronzitti, 11-12; Hakenberg, M., Die Iran-Sanktionen der USA während der Teheraner Geiselaffäre aus völkerrechtlicher Sicht (1988), 225; Blumenwitz BayVBl. 32 (1986), 737-743 (739).

Anmerkungen

Fortsetzung von Fragment 103 27. So gut wie wörtliche Übernahme des Fließtextes ohne Kenntlichmachung mit verschleierndem Verweis auf die Quelle. Die Literaturreferenzen werden mit leichten Anpassungen bis auf eine übernommen.

Sichter
Plaqueiator


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