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Die Begrenzung kriegerischer Konflikte durch das moderne Völkerrecht

von Dr. Daniel Volk

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[1.] Dv/Fragment 117 10 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2012-09-03 20:06:38 Graf Isolan
BauernOpfer, Dv, Fragment, Gesichtet, Randelzhofer 1991b, SMWFragment, Schutzlevel sysop

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
Hotznplotz, Cassiopeia30
Gesichtet
Yes
Untersuchte Arbeit:
Seite: 117, Zeilen: 07-18; 104-109
Quelle: Randelzhofer 1991b
Seite(n): 627, Zeilen: 11-18; 105; 109-113
Einigkeit besteht nur, daß Angriffe auf die Streitkräfte in ihrer Gesamtheit ohne weiteres die Intensität eines "bewaffneten Angriffs" erreichen.[FN 626] Unbestritten ist zwar auch, daß ein einzelnes Kriegsschiff auf hoher See bzw. ein einzelnes Kampfflugzeug im hoheitsfreien Luftraum im Falle eines Angriffs durch fremde Streitkräfte sich unter Einsatz von Gewalt verteidigen dürfen. Inwiefern dies das Selbstverteidigungsrecht eines Staates nach Art. 51 UNCh. auslöst, ist jedoch umstritten. Ein Teil der Literatur[FN 627] sieht hierin keine Selbstverteidigung nach Art. 51 UNCh. und somit keinen vorausgegangenen "bewaffneten Angriff" im Sinne dieser Vorschrift, während ein anderer Teil der Literatur ohne weiteres einen "bewaffneten Angriff" und somit Selbstverteidigung nach Art. 51 UNCh. annimmt.[FN 628]

[FN 626] [Simma/Randelzhofer, Charta Art. 51, Rn. 23;] Kersting, S. 137 f.; Lagoni, S. 1841

[FN 627] Dahm, JIR, S. 57 [unter Verweis auf die Korfu-Kanal-Entscheidung des IGH 1949, S. 30f.]; Skubiszewski, Use of Force, S. 773

[FN 628] Lagoni, S. 1841 mit der Begründung, daß Kriegsschiffe wie Organe eines Staates anzusehen seien; Frowein, Jochen, Diskussionsbeitrag, in: Die Grenzen des völkerrechtlichen Gewaltverbots, DGVR 26 (1986), S. 146, 147

Art. 3 (d) bestimmt, daß Angriffe [...] auf die Land-, See- oder Luftstreitkräfte [...] eines anderen Staates zu den "Angriffshandlungen" zu zählen sind. Hierbei handelt es sich, sofern die Gewaltanwendung nicht als unbedeutend angesehen werden muß, auch um Fälle des "bewaffneten Angriffs".[FN 74] So ist z. B. unbestritten, daß Kriegsschiffe oder Kampfflugzeuge, die auf hoher See bzw. im hoheitsfreien Luftraum durch fremde Streitkräfte angegriffen werden, sich unter Anwendung von militärischer Gewalt verteidigen dürfen.[FN 75]

[FN 74] Vgl. Kersting NZWehrr. 23 (1981), 130-143 (137-139) sowie Lagoni, 1841, 1842.

[FN 75] [...] In der Literatur sind die Ansichten geteilt: So bezeichnen Lagoni, 1841 und Frowein, J., Diskussionsbeitrag, Berichte DGVR 26 (1986), 146-148 (147), den Angriff auf Kriegsschiffe als einen bewaffneten Angriff iSd Art. 51, während andere Autoren eine gewaltsame Verteidigung des betroffenen Kriegsschiffes für zulässig halten, ohne darin einen Fall des Art. 51 zu sehen; so Dahm JIR 11 (1962), 48- 72 (57); Skubiszewski, 773; [...]

Anmerkungen

Übernahme mitsamt etlicher Literaturreferenzen. Der Teil von [FN 75], der übernommen wird, wird vom Verfasser auf [FN 627], [FN 628] und den Fließtext aufgeteilt.

Sichter
Cassiopeia30


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