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VroniPlag Wiki

Dv/Fragment 018 12

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Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Drhchc, Hindemith, Plaqueiator, Hotznplotz, Cassiopeia30, Frangge, KayH
Gesichtet
Yes
Untersuchte Arbeit:
Seite: 018, Zeilen: 12-17; 107-108
Quelle: Randelzhofer 1991
Seite(n): 080; 081, Zeilen: 32-35; 01, 122-126
Nach allgemeiner Ansicht können die Art. 107 und 53 Abs. 1 UNCh. gegenüber Mitgliedern der Vereinten Nationen keine Geltung beanspruchen, weil dies mit dem Umstand unvereinbar wäre, daß in die Vereinten Nationen aufzunehmende Staaten als "friedliebend" bezeichnet werden, Art. 4 UNCh.[92] Weiterhin wäre eine Weitergeltung unvereinbar mit dem Grundprinzip der souveränen Gleichheit aller Mitglieder gemäß Art. 2 Ziff. 1 UNCh.[93]

[92] Verdross/Simma, § 106; Blumenwitz, Feindstaatenklauseln, S. 94-95 [93] Simma/Ress, Charta Art. 53, Rn. 29

Nach allg. Ansicht, die allerdings nicht von der Sowjetunion geteilt wird,[95] können die Art. 107 und 53 Abs. 1 gegenüber Mitgliedern keine Geltung beanspruchen, weil dies mit dem Umstand unvereinbar wäre, daß in die VN aufzunehmende Staaten als „friedliebend" bezeichnet werden (Art. 4).[96] Es wäre ferner unvereinbar mit [dem Grundprinzip der souveränen Gleichheit aller Mitglieder (Art. 2 Ziff. I)[97] (zum Ganzen vgl. Ress zu Art. 53 und 107).]

[95] So erklärte der damalige designierte Botschafter der UdSSR in der Bundesrepublik Deutschland V. Falin am 17. 03. 1971, die Art. 53 und 107 besäßen für alle früheren Feindstaaten, auch z.B. für die (VNMitglieder) Ungarn und Rumänien Gültigkeit; s. von Siegler, H., Dokumentation zur Deutschlandfrage in Verbindung mit der Ostpolitik, Hauptband VII (1972), 100-102 (101).

[96] S. Verdross/Simma, § 106; [...] Blumenwitz, 94-95. [...]

[ [97] S. Berber Bd. II, 53; Blumenwitz, ebd.]

Anmerkungen

Abschluss der Übernahme der kompletten RN 37 zu Art. 2 Ziff. 4. Ein Hinweis aus dem Fließtext der Quelle wandert in [FN 93]. Während der gesamten Übernahme kein Hinweis auf die Quelle.

Sichter
Plaqueiator

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