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Dv/Fragment 128 19

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Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
Hotznplotz, Cassiopeia30
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 128, Zeilen: 14-21; 102
Quelle: Randelzhofer 1991b
Seite(n): 631-632, Zeilen: 33-36; 01-03, 101
Im Rahmen des Selbstverteidigungsrechts des Art. 51 UNCh. ist die "wesentliche Beteiligung" jedenfalls restriktiv zu interpretieren, damit der Begriff des "bewaffneten Angriffs" nicht völlig konturlos wird und dadurch keine rechtlichen Unsicherheiten entstehen.[FN 683] Diese Linie verfolgte auch der IGH in der Nicaragua-Entscheidung, als er die Unterstützung der Rebellen durch Waffenlieferungen oder logistische Hilfe seitens der USA noch nicht als "bewaffneten Angriff" den Vereinigten Staaten zurechnete.[FN 684]

[ [FN 683] Simma/Randelzhofer, Charta Art. 51, Rn. 31]

[FN 684] ICJ Reports 1986, 14 (103), § 195

Wenn der Begriff des "bewaffneten Angriffs" nicht völlig konturlos werden soll, kann dem nur mit der Maßgabe gefolgt werden, daß der mehrdeutige Begriff der "wesentlichen Beteiligung" an der Entsendung, der einen großen Spielraum für unterschiedliche Wertungen eröffnet,[FN 119] restriktiv interpretiert [Seite 632] wird. Dies hat der IGH in der Nicaragua-Entscheidung auch so gehandhabt, indem er die Unterstützung von Rebellen durch Waffenlieferungen oder logistische Hilfe nicht für die Annahme eines "bewaffneten Angriffs" ausreichen ließ.[FN 120]

[FN 120] ICJ Reports 1986 (Anm. 15), 14 (104), § 195.

Anmerkungen

Nach dem Verweis auf Randelzhofer wird weiter übernommen. – Warum die Seitenangabe des Verf. abweicht, ist unklar, da die Passage, auf die er sich bezieht, sowohl in der offiziellen engl. als auch frz. Fassung des Urteils auf S. 104 zu finden ist, vgl. [1].

Sichter
Cassiopeia30

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