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Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Hotznplotz, Cassiopeia30
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 146, Zeilen: 04-10; 18-20; 123
Quelle: Blumenwitz 2003a
Seite(n): 027; 031, Zeilen: li. Sp. 41-42, re. Sp. 01-18; re. Sp. 53-54
[Z. 4-10]

Auch die International Law Commission hat den Begriff "necessity" in ihren Entwurf zur Staatenverantwortlichkeit, Art. 25, aufgenommen. Hiernach soll ein Verstoß gegen das Völkerrecht ausgeschlossen sein, wenn die Handlung die einzige Möglichkeit des Staates ist, ein wesentliches Interesse gegen eine schwere und unmittelbar bevorstehende Gefahr zu bewahren, und sie nicht wesentliche Interessen eines Staates oder der Staatengemeinschaft beeinträchtigt [...].

[Z. 18-20]

Als eine zwingende Norm stellt die International Law Commission unter anderem das Aggressionsverbot fest.[FN 791]

[Z. 123]

[FN 791] Crawford, S. 188

[S. 27, li. Sp. 41-re. Sp. 18]

Zu diesem Ergebnis gelangte schließlich auch die International Law Commission, die 2002 nach jahrzehntelanger Arbeit einen Konventions-Entwurf zur Staatenverantwortlichkeit vorlegte. Der Entwurf behandelt in Art. 25 die Rechtsfigur des Notstands ("necessity"). Ein Verstoß gegen Völkerrecht soll ausgeschlossen sein, wenn die Handlung die einzige Möglichkeit des Staates war, ein wesentliches Interesse gegen eine schwere und unmittelbar bevorstehende Gefahr zu bewahren, und sie nicht wesentliche Interessen eines Staates oder der Staatengemeinschaft beeinträchtigt.[FN 44] Art. 26 ILC-Entwurf stellt klar, dass auch nicht im Notstand gegen zwingende Normen des Völkerrechts wie z.B. gegen das Aggressionsverbot verstoßen werden darf.[FN 45]

[S. 31, 53-54]

[FN 45] Vgl. Crawford, The International Law Commission’s, S.188.

Anmerkungen

Keine Quellenangabe. Der Verweis auf Crawford wird ebenfalls übernommen.

Sichter
Cassiopeia30

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