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Dv/Fragment 175 24

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Typus
KeineWertung
Bearbeiter
Hotznplotz, Cassiopeia30
Gesichtet
No.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 175, Zeilen: 24-25; 106
Quelle: Wodarz 2002
Seite(n): 077, Zeilen: 03-04; 112-113
Dieser Konflikt ist im Sinne einer praktischen Konkordanz955 zu lösen. Umso strengere Anforderungen sind an die Voraussetzungen einer Humanitären Intervention zu stellen.

955 Blumenwitz, Gewaltverbot, S. 30; Klein/Schmahl, S. 203

Dieser Konflikt ist durch praktische Konkordanz zu lösen296. Das hat für die rechtliche Beurteilung der humanitären Intervention zur Folge, daß das Gewaltverbot im konkreten Fall im Lichte des Menschenrechtsschutzes auszulegen ist, wobei versucht werden muß, beiden Prinzipien Rechtnung zu tragen297 .

296 Blumenwitz, Politische Studien, Sonderheft 4/1999, S. 30 f.; Klein/Schmahl, Recht und Politik 35 (1999), S. 203.

297 Zum Prinzip der praktischen Konkordanz im nationalen Verfassungsrecht vgl. Hesse, Grundzüge des Verfassungsrechts, Rn. 317 ff. sowie Blumenwitz, Politische Studien, Sonderheft 4/1999, S. 30: „Praktische Konkordanz bedeutet, daß Volksgruppenschutz und Gewaltverbot einander so zuzuordnen sind, daß jedes der genannten Prinzipien Wirklichkeit gewinnt. Es darf nicht in einer vorschnellen Güterabwägung das eine Rechtsgut auf Kosten des anderen realisiert werden. Gewaltverbot und Menschen- bzw. Minderheitenschutz müssen, z.B. auch im Extremfall der ethnischen Säuberung, Grenzen gezogen werden, damit beide Rechtsgüter zu optimaler Wirksamkeit gelangen können. Die Grenzziehung muß im Einzelfall verhältnismäßig sein: sie darf nicht weiter gehen, als es notwendig ist, um die Konkordanz beider Rechtsgüter herzustellen."

Anmerkungen

Wörtliche Nähe in einem Satz. Inhaltliche Nähe im darauffolgenden. Übereinstimmung mit zwei Quellen.

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