Fandom

VroniPlag Wiki

Fws/180

< Fws

31.379Seiten in
diesem Wiki
Seite hinzufügen
Diskussion0 Teilen

Störung durch Adblocker erkannt!


Wikia ist eine gebührenfreie Seite, die sich durch Werbung finanziert. Benutzer, die Adblocker einsetzen, haben eine modifizierte Ansicht der Seite.

Wikia ist nicht verfügbar, wenn du weitere Modifikationen in dem Adblocker-Programm gemacht hast. Wenn du sie entfernst, dann wird die Seite ohne Probleme geladen.

Bürger ohne Obdach. Zwischen Pflicht zur Unterkunft und Recht auf Wohnraum

von Dr. Frank-Walter Steinmeier

vorherige Seite | zur Übersichtsseite | folgende Seite
Statistik und Sichtungsnachweis dieser Seite findet sich am Artikelende
[1.] Fws/Fragment 180 03 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-11-02 12:39:58 Klgn
Fragment, Fws, Gesichtet, Preuß 1979, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Verschleierung

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Hindemith
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 180, Zeilen: 3-8, 106-109
Quelle: Preuß 1979
Seite(n): 140, 141, Zeilen: 140: 5ff; 141: 1ff
[Nachhaltiger noch und im Hinblick auf die hier verfolgte Frage]stellung von größter Relevanz ist allerdings eine von C. Schmitt im Rückgriff auf die Institutionenlehre von Maurice Hauriou angestoßene Neuorientierung in der Grundrechtsdiskussion,259 die individuelle Freiheitsrechte, welche dem Individuum einen ursprünglich unbegrenzten und damit Undefinierten Zuständigkeitsbereich einräumen und der nur durch präzise meßbare gesetzliche Schranken begrenzt werden dürfe, von institutionellen Garantien, durch die bestimmten gesellschaftlichen Einrichtungen ein besonderer Schutz gewährt werde,260 unterscheidbar macht.

259 Schmitt, C., Freiheitsrechte und institutionelle Garantien der Reichsverfassung, in: ders., Verfassungsrechtliche Aufsätze aus den Jahren 1924 bis 1954, Berlin 1958, S. 140, 149, 164; Hauriou, M., Die Theorie der Institution und der Gründung (Essay über den sozialen Vitalismus), in: ders., Die Theorie der Institution (hrsg. v. Schnur, R.), Berlin 1965, S. 27 ff.; vorausgegangen war dieser Konjunktur institutionellen Rechtsdenkens vor allem in der Staatsrechtslehre eine reichsgerichtliche Rechtsprechung zur Eigentümergarantie, die ihre theoretische Untermauerung von dem angesehenen Privatrechtslehrer M. Wolff erfahren hatte, s. Wolff, M., Reichsverfassung und Eigentum, in: Festgabe der Berliner Juristischen Fakultät für Wilhelm Kahl, Tübingen 1923, Teil IV, S. 3 ff.

260 Schmitt, C., Verfassungslehre, 4. Aufl. Berlin 1965 (Nachdruck der Erstauflage von 1928), S. 170 ff.

Carl Schmitt unterschied in seiner 1928 erstmals erschienenen Verfassungslehre individuelle Freiheitsrechte, welche dem Individuum einen ursprünglich unbegrenzten und damit Undefinierten Zuständigkeitsbereich einräumen und der nur durch präzise meßbare gesetzliche Schranken begrenzt werden dürfe, von institutionellen Garantien, durch die bestimmten gesellschaftlichen Einrichtungen ein besonderer Schutz gewährt werde.48

[Seite 141]

Vorausgegangen war dieser Konjunktur institutionellen Rechtsdenkens vor allem in der Staatsrechtslehre eine reichsgerichtliche Rechtsprechung zur Eigentumsgarantie, die ihre theoretische Untermauerung von dem angesehenen Privatrechtler Martin Wolff erfahren hatte. [...]52


48 C. Schmitt: Verfassungslehre. Unveränd. Nachdruck d. 1928 erschienenen ersten Aufl. Berlin 1965, S. 170 ff.

52 M. Wolff: »Reichsverfassung und Eigentum«, in: Festgabe der Berliner Juristischen Fakultät für Wilhelm Kahl. Tübingen 1923, Teil IV, S. 3-30, Zitat S. 18.

Anmerkungen

Ein Verweis auf die Quelle Preuß (1979) findet sich erst viel weiter unten in FN 263.

Selbst wenn der Wortlaut so in den angegebenen Quellen stünde (das wurde noch nicht überprüft), so wäre doch eine wörtliche Übernahme nicht gekennzeichnet und das Fragment als Bauernopfer einzustufen.

Sichter
(Hindemith), Graf Isolan

[2.] Fws/Fragment 180 10 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-11-02 09:28:37 Hindemith
BauernOpfer, Fragment, Fws, Gesichtet, Preuß 1979, SMWFragment, Schutzlevel sysop

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
Graf Isolan
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 180, Zeilen: 10-16, 120-126
Quelle: Preuß 1979
Seite(n): 144-145, Zeilen: 144:25-31.32ff - 145:1-2.29-35
[...] in Wahrheit findet mit der sich durchsetzenden Wendung zum objektivierenden Grundrechtsverständnis zunächst eine Subjektivierung sozialer Verantwortung statt, in dem das "soziale Milieu", wie Hauriou sich ausdrückte, in die Rechtsgarantie einbezogen wird.263 Damit werden nun die bislang der Verfügung der politischen Autorität, genauer des Gesetzgebers unterliegenden sozialstrukturellen Randbedingungen individueller Berechtigungen ebenfalls zum Inhalt des zur Institution transformierten Grundrechts.264

263 Preuß, U. K., Die Internalisierung des Subjekts. Zur Kritik der Funktionsweise des subjektiven Rechts, Frankfurt a. M. 1979, S. 144, spricht hier von Subjektivierung, weil die individuelle Sozialpflichtigkeit nicht mehr (nur) als objektive Autorität des Gesetzes geltend gemacht wird, sondern gleichsam in die innere Motivation individuellen Handelns injiziert wird.

264 Vgl. etwa die Erweiterung der Eigentumsfreiheit um einen Komplex sozialer Beziehungen, der auf der Stufe eines gewissen Vergesellschaftungsgrades von Produktion und Verteilung typischerweise mit der privaten Nutzung von Eigentum verbunden ist, also Mitgliedschafts- und Forderungsrechte; Preuß, U. K., Die Internalisierung des Subjekts. Zur Kritik der Funktionsweise des subjektiven Rechts, Frankfurt a. M. 1979, S. 145.

[Seite 144]

Richtiger wäre m. E. dagegen die Diagnose, daß es sich hierbei um eine Subjektivierung der sozialen Dimension der besitzindividualistischen Gesellschaft handelt, da die individuelle Sozialpflichtigkeit nicht mehr (nur) als objektive Autorität des Gesetzes geltend gemacht wird, sondern gleichsam in die innere Motivation individuellen Handelns injiziert wird.

Es findet also eine Subjektivierung sozialer Verantwortung statt, indem das »soziale Milieu«, wie Hauriou sich ausdrückte, in die Rechtsgarantie einbezogen wird. Aber dies bezeichnet nur die eine Seite des Vorganges der Institutionalisierung von Rechten. Die andere besteht darin, daß die bislang der Verfügung der politischen Autorität, genauer des Gesetzgebers unterliegenden sozialstrukturellen Randbedingungen individuellen »Eigenhabens« nun ebenfalls zum Inhalt der zur Institution transformierten subjek-

[Seite 145]

tiven Berechtigung werden und dadurch einen neuartigen rechtlichen Schutz erfahren: [...]

[...]

Im Ergebnis ist durch das »Institut Eigentum« die verfassungsrechtliche Garantie der individuellen Eigentumsfreiheit nach zwei Seiten hin erweitert worden: zum einen umgreift sie den Komplex sozialer Beziehungen, der auf der Stufe eines gewissen Vergesellschaftsgrades von Produktion und Verteilung typischerweise mit der privaten Nutzung von Eigentum verbunden ist, also Mitgliedschafts- und Forderungsrechte, [...]

Anmerkungen

Die Quelle ist in den FN angegeben, Art und Umfang der Übernahmen bleiben aber für den Leser im Unklaren.

Sichter
(Graf Isolan), Hindemith


vorherige Seite | zur Übersichtsseite | folgende Seite
Letzte Bearbeitung dieser Seite: durch Benutzer:Hindemith, Zeitstempel: 20131102092957

Auch bei Fandom

Zufälliges Wiki