Fandom

VroniPlag Wiki

Fws/219

< Fws

31.364Seiten in
diesem Wiki
Seite hinzufügen
Diskussion0 Share

Störung durch Adblocker erkannt!


Wikia ist eine gebührenfreie Seite, die sich durch Werbung finanziert. Benutzer, die Adblocker einsetzen, haben eine modifizierte Ansicht der Seite.

Wikia ist nicht verfügbar, wenn du weitere Modifikationen in dem Adblocker-Programm gemacht hast. Wenn du sie entfernst, dann wird die Seite ohne Probleme geladen.

Bürger ohne Obdach. Zwischen Pflicht zur Unterkunft und Recht auf Wohnraum

von Dr. Frank-Walter Steinmeier

vorherige Seite | zur Übersichtsseite | folgende Seite
Statistik und Sichtungsnachweis dieser Seite findet sich am Artikelende
[1.] Fws/Fragment 219 25 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-11-02 11:19:13 Hindemith
Fragment, Fws, Gesichtet, SMWFragment, Schlink 1982, Schutzlevel sysop, Verschleierung

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Hindemith
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 219, Zeilen: 25-29
Quelle: Schlink 1982
Seite(n): 530, Zeilen: re. Spalte: 13-21
Denn zur Entlastung ist ausreichend, daß die Polizei nicht tätig werden muß, und ist nicht erforderlich, daß sie nicht tätig werden darf.406 Wenn die Polizei unter der Geltung des Subsidiaritätsprinzips nicht tätig werden darf, dann deshalb, weil das Subsidiaritätsprinzip den Gewaltenteilungsgrundsatz aktualisiert.407 [sic] Es verwehrt der Polizei, die Streitentscheidungen und Rechtsklärungen [der ordentlichen Gerichte vorwegzunehmen und damit in den Bereich der dritten Gewalt einzugreifen, und zwar in einer zweifachen Perspektive:]

406 Schlink, B., Korrektur von Gerichtsentscheidungen durch die Polizei, NJW 1988, S. 1692.

407 Ebenda.

Denn zur Entlastung ist ausreichend, daß die Polizei nicht tätig werden muß, und ist nicht erforderlich, daß sie nicht tätig werden darf. Wenn die Polizei unter der Geltung des Subsidiartätsprinzips [sic] nicht tätig werden darf, dann deswegen, weil das Subsidiaritätsprinzip den Gewaltenteilungsgrundsatz aktualisiert10. Es verwehrt der Polizei, die Streitentscheidungen und Rechtsklärungen der ordentlichen Gerichte vorwegzunehmen und damit in den Bereich der dritten Gewalt einzugreifen.

10) Das wird im polizeirechtlichen Schrifttum nicht immer deutlich gesehen. Immerhin sprechen aber Drews-Wacke-Vogel-Martens (o. Fußn. 3), S. 122 als Ratio des Subsidiaritätsprinzips die gesetzliche Zuständigkeitsordnung an, und hinter dieser steht bei der Abgrenzung der Zuständigkeit von Exekutive und Judikative eben der Gewaltenteilungsgrundsatz.

Anmerkungen

Der dokumentierte Text findet sich in der angegebenen Quelle Schlink (1988) nicht. Zudem wäre auch eine wörtliche Übernahme nicht gekennzeichnet.

Sichter
(Hindemith) Schumann


vorherige Seite | zur Übersichtsseite | folgende Seite
Letzte Bearbeitung dieser Seite: durch Benutzer:Hindemith, Zeitstempel: 20131102111947

Auch bei Fandom

Zufälliges Wiki