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Fws/Fragment 203 01

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Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
Graf Isolan
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 203, Zeilen: 1-15
Quelle: Preuß 1979
Seite(n): 174, 175, Zeilen: 174: 25-29 - 175: 1-14
In einer derartigen Grundrechtsemphase drohen die nüchtern zu konstatierenden Folgen in der Regel übersehen zu werden. Scheuner hat in der Diskussion über den "Wandel der Gefahrenabwehr" die Mahnung ausgesprochen, nicht das ganze Verwaltungsrecht aus den Grundrechten abzuleiten. "Wir sollten uns klar machen, daß in der Verwaltung praktische Lebensverhältnisse zu gestalten sind, die wohl den Rahmen der Verfassung einhalten müssen und in ihm eingebaut sind, die aber jedenfalls nicht allein aus grundrechtlichen Freiheiten, Kollisionen von Grundrechten abzuleiten sind. Sonst kommen wir dahin, was sich in der Bundesverfassungsgerichtsbarkeit schon abzeichnet, daß wir ein Grundrecht bejahen, dann aber zuschauen und im Kompetenzkatalog suchen, bis wir irgendetwas finden, um dann daraus eine Schranke des Grundrechts ableiten zu können".353 Damit ist aber das wirkliche Problem allenfalls angedeutet. Denn nicht die Relativierung der Grundrechte durch Kompetenznormen ist gravierend, sondern eine schleichende Umwandlung der Grundrechte aus individuellen und kollektiven Freiheitsrechten in staatliche Ermächtigungsnormen.354

353 Scheuner, U., in seinem Diskussionsbeitrag, VVDStRL 35 (1977), S. 312 f.

354 Preuß, U. K., Die Internalisierung des Subjekts. Zur Kritik der Funktionsweise des subjektiven Rechts, Frankfurt a. M. 1979, S. 175.

[Seite 174]

In einer derartigen Grundrechtsemphase drohen die nüchtern zu konstatierenden Folgen in der Regel übersehen zu werden. Scheuner hat in der Diskussion über die oben angedeuteten Thesen von Knemeyer die Mahnung ausgesprochen, nicht das ganze Verwaltungsrecht aus den Grundrechten abzuleiten. »Wir sollten uns

[Seite 175]

klarmachen, daß in der Verwaltung praktische Lebensverhältnisse zu gestalten sind, die wohl den Rahmen der Verfassung einhalten müssen und in ihn eingebaut sind, die aber jedenfalls nicht allein aus grundrechtlichen Freiheiten, Kollisionen von Grundrechten abzuleiten sind. Sonst kommen wir dahin, was sich in der Bundesverfassungsgerichtsbarkeit schon abzeichnet, daß wir ein Grundrecht bejahen, dann aber zuschauen und im Kompetenzkatalog suchen, bis wir irgend etwas finden, um dann daraus eine Schranke des Grundrechts ableiten zu können.«119 Damit ist aber das wirkliche Problem allenfalls angedeutet. Denn nicht die Relativierung der Grundrechte durch Kompetenznormen ist gravierend, sondern eine schleichende Umwandlung der Grundrechte aus individuellen und kollektiven Freiheitsrechten in staatliche Ermächtigungsnormen.


119 U. Scheuner: Diskussionsbeitrag in VVDStRL, H . 35 (1977), S. 312/313.

Anmerkungen

Die Abschnitte sind identisch (inklusive des Zitats). Art und Umfang der Übernahme sind völlig unzulänglich gekennzeichnet.

Sichter
(Graf Isolan), SleepyHollow02

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