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Fws/Fragment 279 14

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Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
Hindemith
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 279, Zeilen: 14-23
Quelle: Maier 1980
Seite(n): 204, Zeilen: 17ff
Zu diesem Ergebnis steht nicht im Widerspruch, wenn man im ALR erste Anzeichen für den im Laufe des 19. Jahrhunderts zunehmend hervortretenden Antagonismus von Sicherheit und Wohlfahrt innerhalb des Polizeibegriffs begründet sieht. Denn sicher ist, daß der Wohlfahrtszweck in der allgemeinen Definition des Landrechts und in den Materialien dem Rechts- und Sicherheitszweck nachgesetzt wird: Bei einer Kollision von Interessen hat die "Erhaltung des vorhandenen Güterbestandes den Vorrang vor der bloßen Erzielung eines Vorteils".58 Der damit gegebenen Differenzierung des Staatszwecks entsprechend, sind die staatlichen Machtmittel für die Wohlfahrt, gegenüber den für Recht und Sicherheit bestimmten, begrenzter Natur und stärkeren Kontrollen unterworfen.

58 Rosin, H., Der Begriff der Polizei und der Umfang des polizeilichen Verfügungs- und Verordnungsrechts in Preußen, VerwArch 3 (1895), S. 266 f., unter Berufung auf § 96 Einleitung ALR.

Dennoch finden sich im ALR schon erste Anzeichen für den jetzt immer beherrschender hervortretenden Antagonismus von Sicherheit (Recht) und Wohlfahrt innerhalb des Polizeibegriffs. Dies gilt übrigens schon für die Staatszwecklehre. Denn es ist kein Zweifel, daß der Wohlfahrtszweck in der allgemeinen Definition des Landrechts und in den Materialien dem Rechts- und Sicherheitszweck nachgesetzt wird: bei einer Kollision von Interessen hat die »Erhaltung des vorhandenen Güterbestandes den Vorrang vor der bloßen Erzielung eines Vorteils«.47 Der damit gegebenen Differenzierung des Staatszwecks entsprechend, sind die staatlichen Machtmittel für die Wohlfahrt gegenüber den für Recht und Sicherheit bestimmten begrenzter Natur und stärkeren Kontrollen unterworfen.

47 So Rosin, aaO 266f., mit Berufung auf § 96 Einleitung ALR: [...]

Anmerkungen

Die Übernahme geht auf der nächsten Seite weiter. In der übernächsten Fußnote findet man dann auch einen Verweis auf die Quelle. Dieser Verweis macht aber Art und Umfang der Übernahme nicht deutlich.

Bei Rosin (1895) steht auf S. 266-267:

"Sie bildet hier einen Anwendungsfall des allgemeinen und deshalb auch schon in der Einleitung zum Ausdrucke gelangten Axioms, daß bei einer Kollision von Interessen die Verhütung und Beseitigung von Schaden, also die Erhaltung des vorhandenen Güterbestandes, der bloßen Erzielung eines Vortheils voranzustehen hat.40)

40) §. 96 einl. A.L-R.: [...]"

Maier hat also Zitat aus Rosin (1895) sowohl im Satzbau, als auch orthographisch abgeändert. In der Dissertation wurde die abgeänderte Version eins zu eins übernommen, Rosin also wohl nicht direkt rezipiert.

Sichter
(Hindemith), Klgn

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