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Is/Fragment 180 01

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Typus
KomplettPlagiat
Bearbeiter
SleepyHollow02
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 180, Zeilen: 1 ff. (komplett)
Quelle: Weber et al 2004
Seite(n): online, Zeilen: -
Auch aus arbeitsmedizinischer Sicht ist Altersteilzeit als ein geeignetes Instrument zur Reduzierung von Belastungen und krankheitsbedingten Frühpensionierungen anzusehen. Definition, Rechtsgrundlagen und Verfahrensablauf von Dienstunfähigkeit. Für die Problematik krankheitsbedingter Frühpensionierungen von Lehrkräften ist der Begriff der Dienstunfähigkeit von zentraler Bedeutung. Im Beamtenrecht wird unter Dienstunfähigkeit eine „dauernde Dienstunfähigkeit“ (§ 42 Bundesbeamtengesetz, BBG) verstanden. Im allgemeinen Sprachgebrauch wird aber auch noch der Terminus „vorübergehende Dienstunfähigkeit“ im Sinne einer krankheitsbedingten Abwesenheit vom Dienst (entsprechend dem Tatbestand der Arbeitsunfähigkeit) verwendet.

Die Legaldefinition der (dauernden) Dienstunfähigkeit gemäß § 42 BBG lautet: „Der Beamte auf Lebenszeit ist in den Ruhestand zu versetzen, wenn er infolge eines körperlichen Gebrechens oder wegen Schwäche seiner körperlichen oder geistigen Kräfte zur Erfüllung seiner Dienstpflichten dauernd unfähig (dienstunfähig) ist [...].“ „Als dienstunfähig kann der Beamte auch dann angesehen werden, wenn er infolge einer Erkrankung innerhalb eines Zeitraumes von sechs Monaten mehr als drei Monate keinen Dienst geleistet hat und keine Aussicht besteht, dass er innerhalb weiterer sechs Monate wieder voll dienstfähig wird [...].“

Somit ist Dienstunfähigkeit bei Leistungsunfähigkeit im konkreten Amt gegeben, aber sie kann auch dann angenommen werden, wenn eine längere krankheitsbedingte Abwesenheit vom Dienst vorlag und die weitere Prognose keine volle Dienstfähigkeit mehr erwarten lässt (so genannte fiktive Dienstunfähigkeit). Bei der Feststellung von dauernder Dienstunfähigkeit sind nicht nur Merkmale der Person, sondern auch Erfordernisse des Dienstherrn zu berücksichtigen. So etwa, wenn häufige Fehlzeiten die Aufgabenerledigungen in der Schule erheblich beeinträchtigen. Durch eine Gesetzesänderung Anfang der 90er-Jahre wurde erstmalig auch im Beamtenrecht das Prinzip der Verweisbarkeit eingeführt:

Demnach können Beamten zur Vermeidung der Versetzung in den Ruhestand bei krankheitsbedingten Leistungseinschränkungen nicht nur gleichwertige, sondern auch geringer wertige Tätigkeiten innerhalb ihrer Laufbahngruppe übertragen werden, wenn das Restleistungsvermögen für das neue Amt ausreicht. Darüber hinaus wurde 1999 der Tatbestand der begrenzten Dienstfähigkeit geschaffen (Teildienstfähigkeit). Von der Versetzung in den Ruhestand soll dann abgesehen werden, wenn der Beamte das 50. Lebensjahr vollendet hat und unter Beibehaltung seines Amtes seine Dienstpflichten noch während mindestens der Hälfte der regelmäßigen Arbeitszeit erfüllen kann. Im Zuge der Novellierungen der Beamtengesetze von Bund und Ländern wurde auch der Wiedereinsatz zuvor dienstunfähiger Beamter neu geregelt.

Auch aus arbeitsmedizinischer Sicht ist Altersteilzeit als ein geeignetes Instrument zur Reduzierung von Belastungen und krankheitsbedingten Frühpensionierungen anzusehen.

Definition, Rechtsgrundlagen und Verfahrensablauf von Dienstunfähigkeit Für die Problematik krankheitsbedingter Frühpensionierungen von Lehrkräften ist der Begriff der Dienstunfähigkeit von zentraler Bedeutung. Im Beamtenrecht wird unter Dienstunfähigkeit eine „dauernde Dienstunfähigkeit“ (§ 42 Bundesbeamtengesetz, BBG) verstanden. Im allgemeinen Sprachgebrauch wird aber auch noch der Terminus „vorübergehende Dienstunfähigkeit“ im Sinne einer krankheitsbedingten Abwesenheit vom Dienst (entsprechend dem Tatbestand der Arbeitsunfähigkeit) verwendet. Die Legaldefinition der (dauernden) Dienstunfähigkeit gemäß § 42 BBG lautet: „Der Beamte auf Lebenszeit ist in den Ruhestand zu versetzen, wenn er infolge eines körperlichen Gebrechens oder wegen Schwäche seiner körperlichen oder geistigen Kräfte zur Erfüllung seiner Dienstpflichten dauernd unfähig (dienstunfähig) ist [...].“ „Als dienstunfähig kann der Beamte auch dann angesehen werden, wenn er infolge einer Erkrankung innerhalb eines Zeitraumes von sechs Monaten mehr als drei Monate keinen Dienst geleistet hat und keine Aussicht besteht, dass er innerhalb weiterer sechs Monate wieder voll dienstfähig wird [...].“

Somit ist Dienstunfähigkeit bei Leistungsunfähigkeit im konkreten Amt gegeben, aber sie kann auch dann angenommen werden, wenn eine längere krankheitsbedingte Abwesenheit vom Dienst vorlag und die weitere Prognose keine volle Dienstfähigkeit mehr erwarten lässt (so genannte fiktive Dienstunfähigkeit) (10). Bei der Feststellung von dauernder Dienstunfähigkeit sind nicht nur Merkmale der Person, sondern auch Erfordernisse des Dienstherrn zu berücksichtigen. So etwa, wenn häufige Fehlzeiten die Aufgabenerledigungen in der Schule erheblich beeinträchtigen. Durch eine Gesetzesänderung Anfang der 90er-Jahre wurde erstmalig auch im Beamtenrecht das Prinzip der Verweisbarkeit eingeführt: Demnach können Beamten zur Vermeidung der Versetzung in den Ruhestand bei krankheitsbedingten Leistungseinschränkungen nicht nur gleichwertige, sondern auch geringerwertige Tätigkeiten innerhalb ihrer Laufbahngruppe übertragen werden, wenn das Restleistungsvermögen für das neue Amt ausreicht. Darüber hinaus wurde 1999 der Tatbestand der begrenzten Dienstfähigkeit geschaffen (Teildienstfähigkeit). Von der Versetzung in den Ruhestand soll dann abgesehen werden, wenn der Beamte das 50. Lebensjahr vollendet hat und unter Beibehaltung seines Amtes seine Dienstpflichten noch während mindestens der Hälfte der regelmäßigen Arbeitszeit erfüllen kann (14). Im Zuge der Novellierungen der Beamtengesetze von Bund und Ländern wurde auch der Wiedereinsatz zuvor dienstunfähiger Beamter neu geregelt.

Anmerkungen

Selbsterklärend.

Sichter
(SleepyHollow02) Schumann

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