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Jam/075

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Juristische Arbeitstechniken und Methoden

von Bernd Holznagel, Pascal Schumacher, Thorsten Ricke

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Statistik und Sichtungsnachweis dieser Seite findet sich am Artikelende
[1.] Jam/Fragment 075 13 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2012-08-03 20:57:37 Sotho Tal Ker
Fragment, Gesichtet, Jam, Kötter 2011, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Verschleierung

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Hindemith
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 75, Zeilen: 13-24
Quelle: Kötter_2011
Seite(n): 1, Zeilen: -
Um den Gesetzeszweck zu ermitteln, bezieht sich der Senat an mehreren Stellen ganz ausdrücklich auf den Willen des Gesetzgebers und bezieht dabei auch die Gesetzesbegründungen mit ein:

Nachehelicher Unterhalt - BVerfG NJW 2011, 836 (838)

„Der Richter darf sich nicht dem vom Gesetzgeber festgelegten Sinn und Zweck des Gesetzes entziehen.“

Dieser zur Ermittlung des Gesetzeszwecks methodisch einleuchtende Rekurs auf den Willen des historischen Gesetzgebers macht deutlich, dass das Bundesverfassungsgericht heute keineswegs mehr der lange von ihm favorisierten objektiven Lehre folgt, die nach einem objektiven Regelungsgehalt des Gesetzes fragt und die Entstehungsgeschichte und die subjektive Vorstellung der am Gesetzgebungsverfahren beteiligten Organe nur zur Bestätigung eines Auslegungsergebnisses heranzieht.[FN 13]


[FN 13] BVerfGE 11, 126 (129f.).

Um den Gesetzeszweck zu ermitteln, bezieht sich der Senat an mehreren Stellen ganz ausdrücklich auf den Willen des Gesetzgebers („Der Richter darf sich nicht dem vom Gesetzgeber festgelegten Sinn und Zweck des Gesetzes entziehen.“) und bezieht dabei auch die Gesetzesbegründungen mit ein. Dieser zur Ermittlung des Gesetzeszwecks methodisch einleuchtende Rekurs auf den Willen des historischen Gesetzgebers macht ein weiteres Mal deutlich, dass das BVerfG heute keineswegs mehr der lange von ihm favorisierten objektiven Lehre folgt, die nach einem objektiven Regelungsgehalt des Gesetzes fragt und die Entstehungsgeschichte und die subjektive Vorstellung der am Gesetzgebungsverfahren beteiligten Organe nur zur Bestätigung eines Auslegungsergebnisses heranzieht (BVerfGE 11, 126, 129f.).
Anmerkungen

Ohne Verweis auf Kötter wörtlich mit marginalen Umstellungen übernommen.

Sichter
(Hindemith) Agrippina1

[2.] Jam/Fragment 075 29 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2012-08-14 21:45:26 Fret
Fragment, Gesichtet, Jam, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Schwacke 2011, Verschleierung

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
fret
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 75, Zeilen: 29-32
Quelle: Schwacke 2011
Seite(n): 89, Zeilen: 24-28
Die Gesetzesauslegung beginnt beim Wortlaut der Norm.14 Sie müssen den Wortsinn auslegen, d.h. vom Wortlaut ausgehend Inhalt und Bedeutung der Regelung bestimmen. Dies erfolgt nach den Regeln der Grammatik und des allgemeinen Sprachgebrauchs sowie der „technisch-juristischen Redeweise“.15

14 BGHSt 3, 262.

15 Ausführlich Schwacke, Juristische Methodik, S. 89 ff.

„Alle Auslegung fängt beim Worte an“ (BGHSt 3, 259, 262). Auslegung nach dem Wortsinn heißt, vom Wortlaut ausgehend Inhalt und Bedeutung von Normen und Normbegriffen zu bestimmen, und zwar nach den Regeln der Grammatik (grammatische Auslegung) und des allgemeinen Sprachgebrauchs sowie der „technisch-juristischen Redeweise“ (Enneccerus/Nipperdey).
Anmerkungen

Die Verfasser unterschlagen Enneccerus/Nipperdey als Autoren des gekennzeichneten wörtlichen Zitats, das bei Schwacke ausgewiesen ist. Zumindest dem flüchtigen Leser ergibt sich der Eindruck, das Zitat stamme von Schwacke; allerdings ergeben dann "[a]usführlich" und "ff." keinen rechten Sinn. Die Übernahme setzt sich auf der nächsten Seite fort.

Sichter
PlagProf:-)


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Letzte Bearbeitung dieser Seite: durch Benutzer:Fiesh, Zeitstempel: 20120618222224

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