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Jam/076

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Juristische Arbeitstechniken und Methoden

von Bernd Holznagel, Pascal Schumacher, Thorsten Ricke

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Statistik und Sichtungsnachweis dieser Seite findet sich am Artikelende
[1.] Jam/Fragment 076 01 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2012-06-25 17:19:41 KayH
BauernOpfer, Fragment, Gesichtet, Jam, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Schwacke 2011

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
fret
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 76, Zeilen: 01-09
Quelle: Schwacke 2011
Seite(n): 89, Zeilen: 33-46
In der Regel wird im Rahmen der Rechtsanwendung nur nach dem spezifisch juristischen Sinn gefragt. Dies müssen Sie stets bedenken, auch wenn Gesetzestexte an den allgemeinen Sprachgebrauch anknüpfen. Benutzt der Gesetzgeber Umgangssprache, so müssen Sie sich immer fragen, ob die gesetzgeberische Formulierung auch tatsächlich umgangssprachlich verwendet wurde und sich auch so der rechtliche Sinn einer Norm bestimmen lässt. Dies ist eigentlich nur in Ausnahmen tatsächlich der Fall (z.B. „Gewissen“, Art. 4 Abs. 1 GG).16 Macht die genaue Begriffserklärung oder Bestimmung des Begriffsumfangs nach dem allgemeinen Sprachgebrauch des Worts Probleme, können Sie anerkannte Wörterbücher der deutschen Sprache zu Rate ziehen.17

16 Siehe dazu BVerfGE 12, 45 (54 f.).

17 Schwacke, Juristische Methodik, S. 89.

Bei der Rechtsanwendung und -auslegung wird in der Regel nur nach dem spezifisch juristischen Sinn gefragt (s. S. 46). Das ist stets zu beachten, auch wenn Gesetzestexte - ein Mindestmaß an Allgemeinverständlichkeit voraussetzend - an den allgemeinen Sprachgebrauch anknüpfen (s. S. 45 f.).

Bedient sich der Gesetzgeber der Umgangssprache, die auch der Durchschnittsbürger, an den sich Normierungen als Orientierungsmaßstäbe wenden, versteht (z. B. „Die Wohnung ist unverletzlich“, Art. 13 Abs. 1 GG), so muss der Rechtsauslegende mithin herausfinden, ob die gesetzgeberische Formulierung tatsächlich umgangssprachlich verwendet wurde und sich auch so der rechtliche Sinn einer Bestimmung ermitteln lässt. Ist das ausnahmsweise der Fall (z. B. bei „Gewissen“, Art. 4 Abs. 1,3 GG; s. dazu BVerfGE 12,45,54 f.), macht aber die genaue Begriffsklärung oder Bestimmung des Begriffsumfangs nach dem allgemeinen Sprachgebrauch des Worts Probleme, sind anerkannte Wörterbücher der deutschen Sprache heranzuziehen.

Anmerkungen

Text nur leicht umformuliert aus Schwacke 2011, 89 entnommen. Verletzung des von den Verfassern auf S. 123 erläuterten Gebots zur Kennzeichnung wörtlicher Zitate.

Sichter
PlagProf:-)

[2.] Jam/Fragment 076 25 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2012-06-24 20:59:19 WiseWoman
Fragment, Gesichtet, Jam, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Schwacke 2011, Verschleierung

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
SleepyHollow02
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 076, Zeilen: 25-27
Quelle: Schwacke 2011
Seite(n): 090, Zeilen: 46-49
Inhaltlich sind rechtliche Fachtermini an den spezifischen Sprachgebrauch eines Gesetzes (Legaldefinition) gebunden oder in der ihnen fachlich zugeschriebenen Weise (z.B. „Vertrag“, „Anfechtung“) zu verstehen. Rechtliche Fachbegriffe sind inhaltlich grundsätzlich zunächst an den spezifischen Sprachgebrauch eines Gesetzes (Legaldefinitionen, S. 31 f., Fiktionen und Verweisungen, S. 36 ff.) gebunden oder in der ihnen fachlich zugeschriebenen Weise (z.B. "Vertrag", "Anfechtung", S. 84) zu verstehen.
Anmerkungen

Unmittelbar vor dieser Passage verweist eine Fußnote korrekt auf Schwacke, S. 90, dem das zuvor zitierte Beispiel entnommen ist. Also wohl neben Verschleierung auch Bauernopfer.

Sichter
fret


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Letzte Bearbeitung dieser Seite: durch Benutzer:KayH, Zeitstempel: 20120625172015

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