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Jam/086

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Juristische Arbeitstechniken und Methoden

von Bernd Holznagel, Pascal Schumacher, Thorsten Ricke

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Statistik und Sichtungsnachweis dieser Seite findet sich am Artikelende
[1.] Jam/Fragment 086 05 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2012-06-18 23:00:34 KayH
Fragment, Gesichtet, Jam, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Verschleierung, Wikipedia Auslegung (Recht) 2010

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
SleepyHollow02
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 86, Zeilen: 5-11
Quelle: Wikipedia_Auslegung_(Recht)_2010
Seite(n): -, Zeilen: -
Ein klassisches Anwendungsfeld einer so verstandenen verfassungskonformen Auslegung sind Schmerzensgeldprozesse gegen die Boulevard-Presse und ihre Paparazzi Hier sind die Rechte fotografierter Kinder von prominenten Eltern aus Art. 2 Abs. 1 und 1 Abs. 1 GG (Allgemeines Persönlichkeitsrecht) sowie aus Art. 6 Abs. 1 GG (Schutz von Ehe und Familie) abzuwägen gegen die individuelle Garantie der Pressefreiheit eines Zeitschriftenverlages aus Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG; die Schadensersatznorm des BGB, hier der Begriff des „sonstigen Rechts“ in § 823 Abs. 1 BGB ist „in systematischer Konformität“ mit dem Grundgesetz auszulegen. So sind z. B. in Schmerzensgeldprozessen gegen die Boulevard-Presse und ihre Paparazzi die Rechte fotografierter Kinder von prominenten Eltern aus Art. 1 I, 2 I GG (allgemeines Persönlichkeitsrecht) und aus Art. 6 I GG (Schutz von Ehe und Familie) abzuwägen gegen die individuelle Garantie der Pressefreiheit eines Zeitschriftenverlages aus Art. 5 I 2 GG; die Schadensersatznorm des BGB, hier der Begriff des „sonstigen Rechts“ in § 823 I BGB, ist also „in Konformität“ mit dem Grundgesetz auszulegen.
Anmerkungen

kein Hinweis auf irgendeine Quelle, keine Kennzeichnung als Zitat

Sichter
Graf Isolan

[2.] Jam/Fragment 086 12 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2012-06-19 15:26:14 PlagProf:-)
Fragment, Gesichtet, Jam, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Verschleierung, Wikipedia Auslegung (Recht) 2010

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
SleepyHollow02, Graf Isolan
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 86, Zeilen: 12-19, 102-104
Quelle: Wikipedia Auslegung (Recht) 2010
Seite(n): 1 (internetversion), Zeilen: "Verfassungsrecht"
90 Allerdings haben die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und die Methodenlehre für das Verfassungsrecht auch einige besondere Auslegungskriterien entwickelt, sodass eine eigenständige Darstellung der verfassungskonformen Auslegung angebracht erscheint. Im Schrifttum stehen sich dabei verschiedene Richtungen gegenüber.34 Das Bundesverfassungsgericht hat sich keiner dieser Lehren ausdrücklich angeschlossen. Es wendet vielmehr im Grundsatz die Lehren Savignys an. Teilweise geht es darüber hinaus. So zieht es im Rahmen der verfassungsrechtlichen Auslegung sachbezogene Grundsätze funktionell- oder materiell-rechtlicher Art heran.

34 Vgl. Forsthoff, Zur Problematik der Verfassungsauslegung, einerseits und Hollerbach, AöR 85 (1960), 241ff. andererseits; sowie Schneider/Ehmke, VVdStRL 20, 1963, S. 6 ff.; Dreier/Schwegmann, Probleme der Verfassungsinterpretation; Überblick bei Böckenförde, NJW 1976, 2089 ff. und Herdegen, JZ 2004, 873 ff.

Verfassungsrecht

Die Methodenlehre hat für das Verfassungsrecht besondere Kriterien der Auslegung entwickelt. Dabei stehen sich verschiedene Richtungen gegenüber.[34] [...] Das Bundesverfassungsgericht hat sich keiner dieser Lehren ausdrücklich angeschlossen. Es wendet weitgehend die Kriterien Savignys an, ohne sich auf diesen zu beziehen. Außerdem ist es darüber hinausgegangen, [...] Schließlich hat es sachbezogene Grundsätze funktionell- oder materiellrechtlicher Art herangezogen.[37]


[34] vgl. Ernst Forsthoff, Zur Problematik der Verfassungsauslegung, Stuttgart 1961 einerseits und Alexander Hollerbach, Auflösung der rechtsstaatlichen Verfassung?, AöR 85 (1960), S. 241ff. andererseits; sowie Peter Schneider und Horst Ehmke, Prinzipien der Verfassungsinterpretation, VVdStRL 20, 1963; Dreier/Schwegmann, Probleme der Verfassungsinterpretation, 1976; Überblicke bei: Ernst-Wolfgang Böckenförde, Die Methoden der Verfassungsinterpretation, NJW 76, 2089 ff. und Matthias Herdegen, Verfassungsinterpretation als methodische Disziplin, JZ 2004, S. 873–879.

[...]

[37] BVerfGE 3, 225 (231); 28, 243 (261); 34, 165 (183) mwN.

Anmerkungen

Ohne Angabe der Herkunft wurden der Gedankengang, längere Formulierungen und eine Fußnote mit einer größeren Zahl von Quellenangaben übernommen.

Sichter
(Graf Isolan), Qadosh


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Letzte Bearbeitung dieser Seite: durch Benutzer:KayH, Zeitstempel: 20120618230106

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