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Jam/Fragment 083 08

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Typus
Verschleierung
Bearbeiter
SleepyHollow02
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 83, Zeilen: 8-13
Quelle: Wikipedia Auslegung (Recht) 2010
Seite(n): 1 (internetversion), Zeilen: -
84 Der BGH geht davon aus, dass kein Gesetz in seinem Anwendungsbereich auf die vom Gesetzgeber ins Auge gefassten Fälle begrenzt ist.

Gesundheitszeugnisse - BGHSt 10, 157 (159 f.)

„...denn es ist nicht toter Buchstabe, sondern lebendig sich entwickelnder Geist, der mit den Lebensverhältnissen fortschreiten und ihnen sinnvoll angepasst weitergelten will, solange dies nicht die Form sprengt, in die er gegossen ist.“

Der Bundesgerichtshof geht davon aus, dass kein Gesetz in seinem Anwendungsbereich auf die vom Gesetzgeber ins Auge gefassten Fälle begrenzt ist, „denn es ist nicht toter Buchstabe, sondern lebendig sich entwickelnder Geist, der mit den Lebensverhältnissen fortschreiten und ihnen sinnvoll angepasst weitergelten will, solange dies nicht die Form sprengt, in die er gegossen ist“ (BGHSt 10, 157, 159 f.).
Anmerkungen

Absatz wurde so ohne jeglichen Hinweis auf die Herkunft komplett übernommen.

Sichter
(Graf Isolan), Qadosh

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