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Jam/Fragment 086 12

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Typus
Verschleierung
Bearbeiter
SleepyHollow02, Graf Isolan
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 86, Zeilen: 12-19, 102-104
Quelle: Wikipedia Auslegung (Recht) 2010
Seite(n): 1 (internetversion), Zeilen: "Verfassungsrecht"
90 Allerdings haben die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und die Methodenlehre für das Verfassungsrecht auch einige besondere Auslegungskriterien entwickelt, sodass eine eigenständige Darstellung der verfassungskonformen Auslegung angebracht erscheint. Im Schrifttum stehen sich dabei verschiedene Richtungen gegenüber.34 Das Bundesverfassungsgericht hat sich keiner dieser Lehren ausdrücklich angeschlossen. Es wendet vielmehr im Grundsatz die Lehren Savignys an. Teilweise geht es darüber hinaus. So zieht es im Rahmen der verfassungsrechtlichen Auslegung sachbezogene Grundsätze funktionell- oder materiell-rechtlicher Art heran.

34 Vgl. Forsthoff, Zur Problematik der Verfassungsauslegung, einerseits und Hollerbach, AöR 85 (1960), 241ff. andererseits; sowie Schneider/Ehmke, VVdStRL 20, 1963, S. 6 ff.; Dreier/Schwegmann, Probleme der Verfassungsinterpretation; Überblick bei Böckenförde, NJW 1976, 2089 ff. und Herdegen, JZ 2004, 873 ff.

Verfassungsrecht

Die Methodenlehre hat für das Verfassungsrecht besondere Kriterien der Auslegung entwickelt. Dabei stehen sich verschiedene Richtungen gegenüber.[34] [...] Das Bundesverfassungsgericht hat sich keiner dieser Lehren ausdrücklich angeschlossen. Es wendet weitgehend die Kriterien Savignys an, ohne sich auf diesen zu beziehen. Außerdem ist es darüber hinausgegangen, [...] Schließlich hat es sachbezogene Grundsätze funktionell- oder materiellrechtlicher Art herangezogen.[37]


[34] vgl. Ernst Forsthoff, Zur Problematik der Verfassungsauslegung, Stuttgart 1961 einerseits und Alexander Hollerbach, Auflösung der rechtsstaatlichen Verfassung?, AöR 85 (1960), S. 241ff. andererseits; sowie Peter Schneider und Horst Ehmke, Prinzipien der Verfassungsinterpretation, VVdStRL 20, 1963; Dreier/Schwegmann, Probleme der Verfassungsinterpretation, 1976; Überblicke bei: Ernst-Wolfgang Böckenförde, Die Methoden der Verfassungsinterpretation, NJW 76, 2089 ff. und Matthias Herdegen, Verfassungsinterpretation als methodische Disziplin, JZ 2004, S. 873–879.

[...]

[37] BVerfGE 3, 225 (231); 28, 243 (261); 34, 165 (183) mwN.

Anmerkungen

Ohne Angabe der Herkunft wurden der Gedankengang, längere Formulierungen und eine Fußnote mit einer größeren Zahl von Quellenangaben übernommen.

Sichter
(Graf Isolan), Qadosh

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