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Jam/Fragment 088 25

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Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Graf Isolan
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 88, Zeilen: 25-27, 28-30, 32-35
Quelle: Wikipedia Auslegung (Recht) 2010
Seite(n): 1 (Internetquelle), Zeilen: -
Allgemein sorgt die europarechtskonforme Auslegung (auch: integrationsfreundliche Auslegung) für Übereinstimmung der nationalen Normen mit dem Europarecht.

96 Eine Sonderform bildet die richtlinienkonforme Auslegung. Sie ist in der besonderen Rechtsnatur der EU-Richtlinien begründet. Diese gelten grundsätzlich nicht unmittelbar, sondern müssen von den Mitgliedstaaten erst in nationales Recht umgewandelt werden (Art. 288 AEUV). Entstehen dabei Unklarheiten, sind die Gerichte verpflichtet, die umgesetzten Regelungen so zu interpretieren, dass den Zielen der EU-Richtlinie möglichst umfassend Geltung verschafft wird. Aus dem Vorrang des überstaatlichen Unionsrechts folgt damit die Verpflichtung aller Organe der Mitgliedstaaten, d.h. vor allem der Gerichte und Behörden, nationales Recht im Sinne der Vorgaben des EU- Rechts, also unionsrechtskonform auszulegen.

Aus dem Vorrang des überstaatlichen Gemeinschaftsrechts folgt die Verpflichtung aller Organe der Mitgliedstaaten, d.h. vor allem der Gerichte und Behörden, nationales Recht im Sinne der Vorgaben des EU-Rechts, also unionskonform auszulegen.

[...]

Allgemein sorgt die europarechtskonforme Auslegung (auch: integrationsfreundliche Auslegung) für Übereinstimmung der nationalen Normen mit dem Europarecht. Speziell ist dabei die richtlinienkonforme Auslegung zu nennen, die die Übereinstimmung von nationalen Normen mit dem Inhalt der (europarechtlichen) Richtlinien, auf denen sie beruhen, sichert. Die richtlinienkonforme Auslegung ist problematisch, da Richtlinien nicht unmittelbar wirken, sondern nur die Mitgliedsstaaten binden und von diesen in nationales Recht transformiert werden müssen.

Anmerkungen

Zwei eingeschobene eigenständige (?) Sätze (welche nicht in die Zeilenzählung aufgenommen wurden), aber drumherum finden sich die Formulierungen fast wortwörtlich bereits in der Wikipedia. Nichts wurde als Zitat gekennzeichnet, ein Quellenverweis unterbleibt vollständig.

Sichter
(Graf Isolan), Qadosh

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