Fandom

VroniPlag Wiki

Jg/Fragment 286 25

< Jg

31.268Seiten in
diesem Wiki
Seite hinzufügen
Diskussion1 Share

Störung durch Adblocker erkannt!


Wikia ist eine gebührenfreie Seite, die sich durch Werbung finanziert. Benutzer, die Adblocker einsetzen, haben eine modifizierte Ansicht der Seite.

Wikia ist nicht verfügbar, wenn du weitere Modifikationen in dem Adblocker-Programm gemacht hast. Wenn du sie entfernst, dann wird die Seite ohne Probleme geladen.


Typus
KeineWertung
Bearbeiter
Simone100
Gesichtet
No.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 286, Zeilen: 25-37
Quelle: BauGB_1997
Seite(n): 1 (Intenetversion), Zeilen: -
Eigentümer, Mieter, Pächter und sonstige zum Besitz oder zur Nutzung eines Grundstücks, Gebäudes oder Gebäudeteils Berechtigte sowie ihre Beauftragten sind verpflichtet, der Gemeinde oder ihren Beauftragten Auskunft über die Tatsachen zu erteilen, deren Kenntnis zur Durchführung des Stadtumbaus erforderlich ist. [Zu beachten ist, dass der § 138 BauGB nicht vor Inkrafttreten der Satzung, z. B. zur Vorbereitung der Maßnahme, Anwendung findet.] An personenbezogenen Daten können insbesondere Angaben der Betroffenen über ihre persönlichen Lebensumstände im wirtschaftlichen und sozialen Bereich, namentlich über die Berufs-, Erwerbs- und Familienverhältnisse, das Lebensalter, die Wohnbedürfnisse, die sozialen Verflechtungen sowie über die örtlichen Bindungen, erhoben werden (§ 138 Abs. 1 BauGB). Die erhobenen personenbezogenen Daten dürfen nur zu Zwecken des Stadtumbaus verwendet werden.

Die mit der Erhebung der Daten Beauftragten sind bei Aufnahme ihrer Tätigkeit schriftlich zu verpflichten (§ 138 Abs. 3 BauGB). Ihre Pflichten [bestehen nach Beendigung ihrer Tätigkeit fort.]

§ 138 Auskunftspflicht

(1) Eigentümer, Mieter, Pächter und sonstige zum Besitz oder zur Nutzung eines Grundstücks, Gebäudes oder Gebäudeteils Berechtigte sowie ihre Beauftragten sind verpflichtet, der Gemeinde oder ihren Beauftragten Auskunft über die Tatsachen zu erteilen, deren Kenntnis zur Beurteilung der Sanierungsbedürftigkeit eines Gebiets oder zur Vorbereitung oder Durchführung der Sanierung erforderlich ist. An personenbezogenen Daten können insbesondere Angaben der Betroffenen über ihre persönlichen Lebensumstände im wirtschaftlichen und sozialen Bereich, namentlich über die Berufs-, Erwerbs- und Familienverhältnisse, das Lebensalter, die Wohnbedürfnisse, die sozialen Verflechtungen sowie über die örtlichen Bindungen, erhoben werden.

(2) Die nach Absatz 1 erhobenen personenbezogenen Daten dürfen nur zu Zwecken der Sanierung verwendet werden.

[...]

(3) Die mit der Erhebung der Daten Beauftragten sind bei Aufnahme ihrer Tätigkeit nach Maßgabe des Absatzes 2 zu verpflichten. Ihre Pflichten bestehen nach Beendigung ihrer Tätigkeit fort.

Anmerkungen

Vorangehend und mehrfach auch im Text wird auf § 138 BauGB als Ursprung verwiesen. Aufgrund der fehlenden Anführungszeichen und lückenhaften Verweise stellen sich die Inhalte teilweise als Interpretationen des Verfassers dar, obwohl es sich um wortwörtlichen Gesetzestext handelt. Eigene Worte und Gesetzesformulierungen sind für den Leser kaum zu trennen. Der oben kursiv in eckigen Klammern stehende Satz (Klammern und Kursivsetzung nicht im Original) ist nicht Teil der Übernahme.

Sichter
(Simone100), Qadosh

Auch bei Fandom

Zufälliges Wiki