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Jkr/072

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Der Kosovo-Konflikt. Vorgeschichte, Verlauf und Perspektiven. Zur Stabilisierung einer Krisenregion

von Jakob Kreidl

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Statistik und Sichtungsnachweis dieser Seite findet sich am Artikelende
[1.] Jkr/Fragment 072 01 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-03-28 20:46:21 Guckar
Fragment, Gesichtet, Jkr, Krause 2000, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Verschleierung

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Graf Isolan
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 72, Zeilen: 1-27, 101-111
Quelle: Krause 2000
Seite(n): 5, Zeilen: 3-37, 101-103
[Ein weiterer, für die späteren Ereignisse in Kosovo wichtiger Meinungswandel betraf die] Rolle der internationalen Organisationen hinsichtlich ihres Versuchs, mit den postjugoslawischen Konflikten und Kriegen fertig zu werden. In den Jahren 1992 und 1993 wurden in der westlichen Welt hauptsächlich die EU und die UNO als verantwortlich für die Beilegung der Konflikte angesehen. Als sich deren Scheitern deutlich abzeichnete, bot die NATO im Juni 1993 an, die UNO militärisch zu unterstützen.133 Der UN-Generalsekretär Boutros-Ghali nahm dieses Angebot nur sehr zögernd an und hat in der Folgezeit davon weitgehend keinen Gebrauch gemacht. Im Februar 1994 begannen die NATO-Staaten auf eigene Verantwortung vorzugehen und erzwangen schließlich durch ein Ultimatum an die bosnischen Serben einen Waffenstillstand für Sarajewo und später auch für Goražde. Die Waffenstillstandsvereinbarungen hielten bis zum Mai des folgenden Jahres, als die serbischen Kräfte versuchten, nun auch die NATO auszumanövrieren und sich erst im September 1995 nach dem massiven Bombardement der NATO geschlagen gaben. Im Westen, auch in Deutschland, setzte sich ab 1994 die Auffassung durch, dass eine Herausforderung von der Art, wie sie der serbische Nationalismus unter Milošević darstellte, nur dann wirksam begegnet werden kann, wenn die NATO involviert sei, damit notfalls auch militärische Mittel eingesetzt werden können.

Die Ereignisse im Kosovo wurden im Verlauf des Jahres 1997 immer gewalttätiger und führten dazu, dass sich auch die deutsche Politik mit dem Konflikt befassen musste. Wie bereits ausgeführt, tat die deutsche Bundesregierung dies weitgehend mulilateral im europäischen und transatlantischen Rahmen. Kennzeichnend für die Politik der Bundesregierung Kohl war das intensive Bemühen, nicht einmal den Eindruck eines deutschen Alleingangs entstehen zu lassen. Deutlich gab sie zu verstehen, dass sie unter keinen Umständen bereit war, erneut einer humanitären Katastrophe als Folge des militanten serbischen Nationalismus hilflos zuzusehen.134 [...]135


133 Das erste Angebot der NATO wurde am 11. Juni 1993 gemacht. Darin wurde der UNO unter anderm die Unterstützung bei der Sicherung der kurz zuvor zu Schutzzonen erklärten Städte Goražde, Srebrenica und Žepa angetragen.

134 Die Bundesregierung stellte sich zwar auf den Standpunkt, der Konflikt in Kosovo sei eine innere Angelegenheit der BR Jugoslawien, wobei durch Verhandlungen eine Autonomieregelung herbeigeführt werden sollte. Andererseits sei sie nicht bereit, hinzunehmen, dass sich die Ereignisse von Bosnien-Herzegowina wiederholten. Ziel war es, die Glaubwürdigkeit der internationalen Friedensbemühungen sowie die von UNO und NATO wieder herzustellen.

135 Durch die Einbindung in die Kontaktgruppe sollte eine Isolation Russlands verhindert werden. Außerdem galt es zu verhindern, dass mit Russland, das sich den serbischen Anliegen außerordentlich verpflichtet fühlte, ein tieferer Konflikt ausbrach.

Ein weiterer, für die späteren Ereignisse im Kosovo wichtiger Meinungswandel betraf die Rolle der Vereinten Nationen, der NATO, der EU und der OSZE bei dem Versuch, mit den Kriegen und Konflikten im ehemaligen Jugoslawien fertig zu werden. In den Jahren 1992 und 1993 wurden in der westlichen Welt hauptsächlich die Europäische Union und die Vereinten Nationen als verantwortlich für die Beilegung der Konflikte angesehen. Als deren Scheitern offenkundig wurde, bot sich die NATO im Juni 1993 an, die Vereinten Nationen militärisch zu unterstützen.9 VN-Generalsekretär Boutros-Ghali nahm dieses Angebot nur außerordentlich zögernd an und hat davon weitgehend keinen Gebrauch gemacht. Im Februar 1994 begannen die NATO-Staaten auf eigene Verantwortlichkeit vorzugehen und erzwangen durch ein Ultimatum an die bosnischen Serben einen Waffenstillstand für Sarajewo und später auch für Gorazde (April 1994). Beide Waffenstillstandsvereinbarungen hielten bis zum Mai 1995, als die serbischen Kräfte versuchten, auch die NATO auszumanövrieren und erst im September nach dem massiven Bombardement der NATO nachgaben. In den westlichen Hauptstädten herrschte ab 1994 der Eindruck vor, daß einer Herausforderung von der Art, wie sie der serbische Nationalismus unter Milošević darstellte, nur dann Einhalt geboten werden könne, wenn die NATO involviert sei, um gegebenenfalls auch militärische Mittel einzusetzen.

Die deutsche Politik bis zum Oktober 1998

Die zunehmenden Kämpfe im Kosovo während des Jahres 1997 führten dazu, daß sich auch die deutsche Politik mit dem Konflikt befassen mußte. Die Bundesregierung tat dies weitgehend multilateral, d.h. hauptsächlich im Rahmen der Balkan-Kontaktgruppe, der Gemeinsamen Außenpolitik der EU (GASP) sowie zunehmend in der NATO. Es war auffällig, wie sehr die Regierung Kohl darum bemüht war, den Eindruck eines deutschen Alleingangs zu vermeiden. Vielmehr wirkte sie in den entsprechenden multilateralen Gremien mit, verfolgte dabei zumindest vier allgemeine Ziele: zum einen blieb die Bundesregierung auf dem Standpunkt, daß der Konflikt in Kosovo eine innere Angelegenheit Jugoslawiens (resp. Serbiens) sei und durch Verhandlungen und Gespräche eine Autonomieregelung herbeigeführt werden solle. Zum zweiten machten Kanzler Kohl, Außenminister Kinkel sowie Verteidigungsminister Rühe ebenso wie führende Politiker der SPD und auch der Grünen deutlich, daß sie nicht bereit seien, erneut einer humanitären Katastrophe als Folge des militanten serbischen Nationalismus hilflos zuzusehen. Die Ereignisse von Bosnien-Herzegowina dürften sich nicht wiederholen, die Glaubwürdigkeit der internationalen Friedensbemühungen sowie der NATO und der VN müßten hergestellt werden. Zum dritten war es von Anbeginn an Ziel der deutschen Politik, in der Kontaktgruppe eine Isolation Rußlands zu verhindern und zu vermeiden, daß mit Rußland, welches sich den serbischen Anliegen außerordentlich verpflichtet fühlte, ein tieferer Konflikt ausbrach.


9 Am 11. Juni 1993 kam das erste Angebot der NATO, die Vereinten Nationen bei der Sicherung der kurz zuvor zu Schutzzonen erklärten Städte Gorazde, Srebrenica und Zepa zu unterstützen sowie gegebenenfalls VN-Mitarbeiter aus der Luft zu schützen.

Anmerkungen

Inhaltlich und weitgehend im Wortlaut identisch, ein Teil des Haupttextes wird in Fußnoten gesteckt. Keinerlei Hinweise auf eine Übernahme. Quellenangabe fehlt.

Sichter
(Graf Isolan), Guckar


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Letzte Bearbeitung dieser Seite: durch Benutzer:Guckar, Zeitstempel: 20130327171421

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