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Jkr/074

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Der Kosovo-Konflikt. Vorgeschichte, Verlauf und Perspektiven. Zur Stabilisierung einer Krisenregion

von Jakob Kreidl

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Statistik und Sichtungsnachweis dieser Seite findet sich am Artikelende
[1.] Jkr/Fragment 074 01 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-03-28 20:51:22 Graf Isolan
Fragment, Gesichtet, Jkr, Krause 2000, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Verschleierung

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Graf Isolan
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 74, Zeilen: 1-32 (komplett), 101-109
Quelle: Krause 2000
Seite(n): 6-7, Zeilen: 6:31-33, 111-114; 7:1-25, 101-111
[...]138 Dieser Kompromiss war die Grundlage für die Verabschiedung der Resolution des UN-Sicherheitsrates 1160, in der beide Seiten zum Waffenstillstand aufgefordert und ein Waffenembargo über die BR Jugoslawien verhängt wurde. Der Sicherheitsrat handelte zwar mit der Androhung von Zwangsmaßnahmen gemäß Kapitel VII der UN-Charta, allerdings wurde auf Drängen Russlands aus dem Entwurf zur Resolution der Satz gestrichen, demzufolge die Entwicklung im Kosovo den internationalen Frieden und die internationale Sicherheit bedrohe.139

Die von deutscher Seite bei den Serben erwartete Mäßigung und Dialogbereitschaft war nicht eingetreten. Die Kämpfe nahmen im April sogar an Heftigkeit zu und die Zahl der vertriebenen Albaner stieg von Tag zu Tag an. Milošević hatte sich seine harte Haltung durch eine Volksabstimmung von der serbischen Bevölkerung bestätigen lassen. Als die Kontaktgruppe am 29. April 1998 in Rom zusammenkam, war die deutsche Position des Ausgleichs kaum mehr zu halten. Die USA drohten sogar, die Kontaktgruppe zu verlassen, wenn nicht endlich effektive Maßnahmen gegen die BR Jugoslawien ergriffen würden. Frankreich schwenkte nun auf die amerikanische Linie ein, während Russland weiterhin keinerlei Sanktionen mittragen wollte. Die deutsche Seite wies vor allem auf die möglichen Konsequenzen von Strafaktionen für die Nachbarstaaten hin und forderte, einen Rahmen für künftige Verhandlungen zu schaffen. Erneut kam es zu einer Kompromisslösung, bei der die bereits im März angedrohten Sanktionen beschlossen wurden, ohne dass Russland sich daran beteiligte. Außerdem wurde das Konzept für eine Verhandlungslösung entwickelt, mit dem Appell an die Konfliktparteien, ihr weiteres Vorgehen daran zu orientieren.140 Ungeachtet dieser intensiven internationalen Aktivitäten zeigte die serbische Seite Anfang Mai 1998 immer noch keine Bereitschaft zum Einlenken, sondern verstärkte ihre Truppen sogar noch weiter. Als sich abzeichnete, dass eine russische Vermittlungsaktion keinen Erfolg erbringen würde, wurde auf amerikanischer Seite der Ruf nach militärischen Schritten laut. Präsident Clinton erklärte, seine Regierung werde nicht zulassen, dass das Kosovo zu einem zweiten Bosnien-Herzegowina werde und die USA grundsätzlich bereit seien, Bodentruppen zu entsenden.141


138 Vgl. „Erhebliche Differenzen in der Balkan-Kontaktgruppe“, in: Süddeutsche Zeitung (SZ) vom 25. 03. 1998 und „Kontaktgruppe gibt Präsident Milosevic vier Wochen Zeit“, in: FAZ vom 26. 03. 1998

139 Vgl. „Sicherheitsrat verhängt Waffenembargo gegen Belgrad“, in FAZ vom 02. 04. 1998

140 Es handelte sich um folgende Sanktionen: einen Stopp für neue Investitionen, die Auslandsguthaben der Belgrader Regierung wurden eingefroren und Reisebeschränkungen für die Belgrader Führung erlassen; vgl. „Frankreich fordert Sanktionen gegen Belgrad“, in SZ vom 30. 04. 1998

141 „Milosevic unnachgiebig wie üblich“, in: FAZ vom 11. 05. 1998

[Seite 6]

[...]12 Dieser Kompromiß ermöglichte die Verabschiedung einer ersten Resolution des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen am 1. April 1998, in der beide Seiten dringlich zum Waffenstillstand auf-

[Seite 7]

gefordert und ein Waffenembargo über Rest-Jugoslawien verhängt wurde. Zwar handelte der Sicherheitsrat unter Kapitel VII der VN-Charter, allerdings wurde auf Drängen Rußlands aus dem Resolutionsentwurf ein Satz herausgestrichen, demzufolge die Entwicklung im Kosovo den internationalen Frieden und die internationale Sicherheit bedrohe.13

Die von der deutschen Diplomatie erwartete Besinnung auf Seiten der Serben trat nicht ein. Im Gegenteil, die Kämpfe nahmen im April an Heftigkeit zu, die Zahl der vertriebenen Albaner – die meisten von ihnen irrten in den Wäldern des Kosovo umher – stieg von Tag zu Tag an. Am 23. April 1998 hatte sich Milosevic seine harte Haltung durch ein Referendum der serbischen Bevölkerung bestätigen lassen. Als die Kontaktgruppe am 29. April 1998 in Rom zusammentraf, war die deutsche Position des Ausgleichs daher immer weniger zu halten. Die USA drohten sogar, die Kontaktgruppe zu verlassen, wenn nicht endlich effektive Sanktionen gegen Rest-Jugoslawien ergriffen werden. Frankreich schwenkte auf die amerikanische Linie ein, während Rußland weiterhin gegen jedwelche Maßnahmen war. Die deutsche Seite wies vor allem auf die möglichen negativen Konsequenzen von Strafaktionen für die Nachbarn Rest-Jugoslawiens hin und forderte, einen Rahmen für künftige Verhandlungen zu schaffen. Im Ergebnis kam ein Kompromiß heraus, bei dem die bereits Anfang März angedrohten Sanktionen beschlossen wurden – ohne daß Rußland sich an allen beteiligte –, andererseits auch ein grober Rahmen für eine Verhandlungslösung entwickelt wurde, den die Konfliktparteien im Kosovo beherzigen sollten.14

Als auch Anfang Mai die serbische Seite kein Einlenken zeigte und sogar die Truppen weiter verstärkte,15 und als sich abzeichnete, daß die russische Vermittlungsaktion keinen Erfolg hatte, wurde auf amerikanischer Seite der Ruf nach militärischen Schritten laut. Präsident Clinton erklärte Anfang Mai, daß seine Administration nicht zulassen werde, daß Kosovo zu einem zweiten Bosnien-Herzegowina werde und daß die USA grundsätzlich bereit wären, Bodentruppen in die Region zu senden.16


12 Vgl. ”Erhebliche Differenzen in der Balkan-Kontaktgruppe”, in: Süddeutsche Zeitung (SZ) vom 25.3.1998; siehe auch ”Kontaktgruppe gibt Präsident Milosevic vier Wochen Zeit”, in: FAZ vom 26.3.1998; Text des Kommuniqués in Dokumentation zur Abrüstung und Sicherheit, a.a.O., S. 266 ff.

13 Vgl. ”Sicherheitsrat verhängt Waffenembargo gegen Belgrad”, in: FAZ vom 2.4.1999; Text der Resolution 1160 vom 31.3.1999 in Dokumentation zur Abrüstung und Sicherheit, a.a.O., S. 268 f.

14 Vgl. ”Frankreich fordert Sanktionen gegen Belgrad”, in: SZ vom 30.4.1999; Text des Kommuniqués vom 29.4.1999 in: Dokumentation zur Abrüstung und Sicherheit, a.a.O., S. 272 f. Im einzelnen handelte es sich um die folgenden Sanktionen: einen Stop für neue Investitionen, die Auslandsguthaben der Belgrader Regierung wurden eingefroren und Reisebeschränkungen für die Belgrader Führung erlassen.

15 Vgl. ”Washington Criticizes Deployment in Kosovo”, in: International Herald Tribune (IHT) vom 8.5.1999.

16 Vgl. ”Milosevic unnachgiebig wie ‚üblich‘”, in: FAZ vom 11.5.1999.

Anmerkungen

Inhaltlich existieren keine Unterschiede. Der Wortlaut ist vielfach und zumeist in großem Umfang übereinstimmend. Die Zeitungsartikel, die in den Fußnoten genannt sind, sind ebenfalls identisch. Keinerlei Hinweise auf eine Übernahme.

Sichter
(Graf Isolan), Guckar


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