Fandom

VroniPlag Wiki

Jkr/080

< Jkr

31.377Seiten in
diesem Wiki
Seite hinzufügen
Diskussion0 Teilen

Störung durch Adblocker erkannt!


Wikia ist eine gebührenfreie Seite, die sich durch Werbung finanziert. Benutzer, die Adblocker einsetzen, haben eine modifizierte Ansicht der Seite.

Wikia ist nicht verfügbar, wenn du weitere Modifikationen in dem Adblocker-Programm gemacht hast. Wenn du sie entfernst, dann wird die Seite ohne Probleme geladen.

Der Kosovo-Konflikt. Vorgeschichte, Verlauf und Perspektiven. Zur Stabilisierung einer Krisenregion

von Jakob Kreidl

vorherige Seite | zur Übersichtsseite | folgende Seite
Statistik und Sichtungsnachweis dieser Seite findet sich am Artikelende
[1.] Jkr/Fragment 080 01 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-03-29 21:37:44 Graf Isolan
Fragment, Gesichtet, Jkr, Krause 2000, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Verschleierung

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Graf Isolan
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 80, Zeilen: 1-18, 101-120
Quelle: Krause 2000
Seite(n): 12-13, Zeilen: 12:21-23.105-120.121 - 13:1-12.15-16.101-106
Die Bundesregierung hat keine eigene juristische Erklärung abgegeben, die über den Wortlaut der NATO-Erklärung hinausging.154 Nachdem die NATO die Drohung des Einsatzes militärischer Mittel zur Erzwingung der Forderungen der Resolution 1199 ausgesprochen hatte, unternahmen die USA im Alleingang den Versuch, Jugoslawien zum Einlenken zu bewegen. Der amerikanische Sonderbeauftragte Richard Holbrooke führte in Belgrad mehrtägige Verhandlungen mit Milošević, die am 13. Oktober, praktisch im letzten Augenblick vor einem potentiellen Luftangriff, zu einem Waffenstillstand führten. Das Holbrooke-Milosevic-Paket, das häufig auch als Abkommen bezeichnet wurde, bewirkte, dass die jugoslawischen Sicherheitskräfte die Kampfhandlungen und Vertreibungsaktionen einstellten, ein Großteil der Polizeikräfte abgezogen wurde und die meisten Flüchtlinge in ihre Häuser zurückkehren konnten. Milošević war auch bereit,mit der OSZE ein Abkommen über eine Verifikationsmission und mit der NATO über eine luftgestützte Überwachungsmission abzuschließen.

Die deutsche Bundesregierung wurde ebenso wie die anderen westliche [sic!] Regierungen über diese Entwicklungen lediglich im Nachhinein im Rahmen der Kontaktgruppe informiert. [...]155


153 Dieser Beschluss wurde von NATO-Generalsekretär Javier Solana am 8. Oktober bekannt gegeben. Der Text ist im Beschluss des Deutschen Bundestages vom 16. 10. 1998 über die Mitwirkung der Bundeswehr bei einer NATO-Operation wörtlich wiedergegeben.

154 Die im Bündnis vertretene Auffassung wurde im Wesentlichen auch von der Bundesregierung übernommen. Die UN-Charta stellt internationales Vertragsrecht dar, in dessen Rahmen die Mitgliedstaaten ihr souveränes Recht zur Gewaltausübung aufgeben und dieses dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen überlassen. Da dem SR damit die primäre Verantwortung für Sicherheit und Frieden in der Welt zukomme, falle dieses Recht an die Staaten zurück, sobald der SR nicht in der Lage sei, dieser Pflicht zu entsprechen. Dies sei insbesondere dann anzunehmen, wenn wichtige Rechtsgüter, die im Völkerrecht kodifiziert seien, verletzt wären und humanitäre Katastrophen verhindert werden könnten. Siehe hierzu Knut Ipsen, Der Kosovo- Einsatz - Illegal? Gerechtfertigt? Entschuldbar?, in: Die Friedens-Warte 74, 1999, S. 19-23; dort auch Christian Tomuschat, Völkerrechtliche Aspekte des Kosovo-Konflikts, S. 33-38

155 Auf dem Londoner Flughafen Heathrow wurden die Außenminister der Kontaktgruppe von Holbrooke unterrichtet. Diese Begebenheit ist bei Gunter Hofmann wie folgt beschrieben: „Für das Ergebnis wäre jeder Europäer ausgelacht worden, weil es keiner für tragfähig und realistisch hielt. Doch keiner wagte in Heathrow zu sagen, er halte die unbewaffnete OSZE-Mission für eine Schnapsidee. Denn sie kam ja von Holbrooke, aber alle haben das still gedacht.“ Siehe Gunter Hofmann, Wie Deutschland in den Krieg geriet, in: Die Zeit vom 12. 05. 1999, S. 17 ff.

[Seite 12]

36 [...] Die Bundesregierung hat in dieser Hinsicht keine eigene juristische Erklärung abgegeben, die über den Wortlaut des Beschlusses der NATO hinausging.37

[Seite 13]

Nachdem die NATO die Drohung des Einsatzes militärischer Macht zur Erzwingung der Forderungen der Resolution 1199 des Sicherheitsrates ausgesprochen hatte, unternahmen die USA im Alleingang den Versuch, mit dieser Drohung in der Hinterhand Jugoslawien zum Einlenken zu bewegen. Der amerikanische Sonderbeauftragte Richard Holbrooke führte in Belgrad mehrtägige Verhandlungen mit dem jugoslawischen Präsidenten Milosevic, die am 13. Oktober – praktisch zum gleichen Zeitpunkt, als die NATO in die unmittelbare Vorbereitung eines Luftangriffes gegen Jugoslawien eintrat – zu einem Waffenstillstand führten. Im Ergebnis kam heraus, daß die jugoslawischen Sicherheitskräfte die Kampfhandlungen und Vertreibungsaktionen einstellten, daß ein Großteil der Polizeikräfte abgezogen wurde und daß die meisten Flüchtlinge in ihre Häuser zurückkehren konnten. Außerdem erklärte sich Milosevic dazu bereit, diese Vereinbarung durch eine 2000 Mann starke OSZE-Beobachtermission sowie eine luftgestützte Überwachungsmission der NATO kontrollieren zu lassen. [...]

Die Bundesregierung wurde ebenso wie die anderen westlichen Regierungen über diese Entwicklungen im Rahmen der Kontaktgruppe lediglich im Nachhinein informiert. [...]38


36 Dieser Beschluß wurde von NATO-Generalsekretär Solana am 8. Oktober vorgelesen, aber nicht als Press Release in die Website der NATO eingestellt. Der Text ist aber in dem Beschluß des Deutschen Bundestages über die Mitwirkung der Bundeswehr bei einer eventuellen NATO-Operation vom 16.10.1998 wörtlich wiedergegeben, Text in: Dokumentation zur Abrüstung und Sicherheit, Bd. XXVII, a.a.O., S. 417 ff..

37 Im Wesentlichen dürfte die von britischer und amerikanischer Seite vertretene Auffassung auch von der Bundesregierung geteilt worden sein, wonach die VN-Charta zwar ein solches Vorgehen nicht explizit erlaube, aber ein Handeln jenseits der Charta möglich sei. Da die VN-Charta internationales Vertragsrecht darstellt, in dessen Rahmen die Mitgliedsstaaten ihr souveränes Recht zur Gewaltausübung aufgeben und dieses treuhänderisch dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen zukommen lassen, der die primäre Verantwortung für Sicherheit und Frieden in der Welt habe, würde dieses Recht an die Staaten zurückfallen, sobald der Sicherheitsrat aufgrund welcher Umstände auch immer nicht in der Lage sei, dieser Pflicht zu entsprechen. Dies sei insbesondere dann anzunehmen, wenn gravierende Rechtsgüter, die im Völkerrecht kodifiziert seien, verletzt wären und massive humanitäre Katastrophen verhindert werden könnten. [...] vgl. Knut Ipsen, Der Kosovo-Einsatz – Illegal? Gerechtfertigt? Entschuldbar?, in: Die Friedens-Warte, Band 74, Heft 1-2, 1999, S. 19-23; sowie Christian Tomuschat, Völkerrechtliche Aspekte des Kosovo-Konflikts, in: Die Friedens-Warte, Band 74, Heft 1-2, 1999, S. 33-38; sowie Winrich Kühne, Humanitäre NATO-Einsätze ohne Mandat?, in: Reader Sicherheitspolitik – Beilage zur Zeitschrift “Information für die Truppe”, Heft 7/1999; zur Kritik vgl. Michael Bothe und Bernd Martenczuk, Die NATO und die Vereinten Nationen nach dem Kosovo-Konflikt, in: Vereinte Nationen, 47. Jg., Heft 4 (August 1999), S. 125-132.

38 Die Außenminister der Kontaktgruppe wurden auf dem Londoner Flughafen Heathrow von Holbrooke über diese Angelegenheit unterrichtet. Diese Begebenheit ist bei Gunter Hofmann wie folgt beschrieben worden: “Für das Ergebnis wäre jeder Europäer ausgelacht worden, weil es keiner für tragfähig und realistisch hielt. Doch keiner wagte in Heathrow zu sagen, er halte die unbewaffnete OSZE-Mission für eine Schnapsidee. Denn sie kam ja von Holbrooke, aber alle haben das still gedacht.”; vgl. Gunter Hofmann, “Wie Deutschland in den Krieg geriet”, in: Die Zeit, Nr. 20 vom 12. 5. 1999, S. 17ff. Zur Kritik an der Vereinbarung siehe auch International Institute for Strategic Studies (I.I.S.S.), Strategic Survey 1999-2000, London 1999, S. 119-123.

Anmerkungen

Leicht gekürzte, sonst teils wörtliche, teils sinngemäße Übereinstimmung mit der Quelle bis in die Fußnoten hinein, ohne dass die Quelle genannt wird.

Sichter
Agrippina1, Guckar


vorherige Seite | zur Übersichtsseite | folgende Seite
Letzte Bearbeitung dieser Seite: durch Benutzer:Guckar, Zeitstempel: 20130329173737

Auch bei Fandom

Zufälliges Wiki