von Jakob Kreidl
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| [1.] Jkr/Fragment 082 01 - Diskussion Zuletzt bearbeitet: 2013-03-28 10:36:25 Hindemith | Fragment, Gesichtet, Jkr, Joetze 2001, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Verschleierung |
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| Untersuchte Arbeit: Seite: 82, Zeilen: 1-3 |
Quelle: Joetze 2001 Seite(n): 45, Zeilen: 1-6 |
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| [Bei aller Kritik ist festzustellen, dass die KVM immerhin dazu beigetragen hat, die Flüchtlinge rechtzeitig nach Hause zu bringen und damit eine Winterkatast-]rophe zu verhindern. Andererseits hat ihr späteres Scheitern letzte Zweifel bestätigt, dass eine Lösung ohne eine robuste militärische Präsenz nicht möglich war. | Insgesamt hat die KVM geholfen, die Flüchtlinge rechtzeitig nach Hause zu bringen und damit eine humanitäre Winterkatastrophe zu verhindern. Andererseits hat ihr späteres Scheitern letzte Zweifel beseitigt, daß eine Lösung ohne eine »robuste« militärische Garantiepräsenz, vorzugsweise mit einem Nato-Kern, nicht möglich ist. |
Ein Quellenverweis fehlt. Die Übernahme beginnt auf der Vorseite. |
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| [2.] Jkr/Fragment 082 12 - Diskussion Zuletzt bearbeitet: 2013-03-28 10:38:07 Hindemith | Fragment, Gesichtet, Jkr, Joetze 2001, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Verschleierung |
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| Untersuchte Arbeit: Seite: 82, Zeilen: 12-38 |
Quelle: Joetze 2001 Seite(n): 37, 38, Zeilen: 37: 13ff; 38: 1ff |
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| Beim Antrittsbesuch in Washington am 9. Oktober erklärte Bundeskanzler Schröder gegenüber dem amerikanischen Präsidenten Clinton, dass die neue Bundesregierung eine NATO-Entscheidung zum militärischen Eingreifen aus zwingenden humanitären Gründen zwar nicht blockieren werde, jedoch die Bundeswehr wegen der historischen Belastungen Deutschlands an ihrer Ausführung nicht teilnehmen werde. Besser wäre es auf jeden Fall, so versuchte er Clinton klarzumachen, mit der Entscheidung zu warten, bis der neue Bundestag zusammengetreten und die neue Bundesregierung konstituiert sei.
Schröder kam von dem Vieraugengespräch mit dem Eindruck zurück, Clinton sei mit dieser Linie einverstanden. Wie häufig bei Vieraugengesprächen gab es bei beiden Seiten unterschiedliche Interpretationen. Holbrooke sagte jedenfalls bereits einen Tag später in Belgrad zu Milošević: „Die Deutschen sind an Bord und irgendwelche Hintergedanken, dass die Wahlen in Deutschland etwas ändern könnten, können Sie vergessen“.159 Obwohl er damit den Ereignissen vorauseilte, erzeugte er dadurch den beabsichtigten Druck auf Bonn. Gegenüber dem deutschen NATO-Botschafter, Hermann Freiherr von Richthofen brachte er unmissverständlich zum Ausdruck, Deutschland solle endlich seiner internationalen Verantwortung gerecht werden. Dieses Drängen bewirkte, dass am 11. Oktober der amerikanische Sicherheitsberater Sandy Berger den außenpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion, Günther Verheugen anrief und die sofortige deutsche Zustimmung und die militärische Beteiligung einforderte. Außerdem berichtete Holbrooke einen Tag später dem noch amtierenden Außenminister Kinkel, er habe das Gefühl, Milošević werde einlenken, wenn eine entsprechende Drohkulisse aufgebaut würde. Aus Washington wurde Kinkel mitgeteilt, die NATO müsse in der Lage sein, stündlich zu entscheiden. Vor allem der neue Bundeskanzler Schröder betonte, es komme darauf an, nun Solidarität und Bündnisfähigkeit zu zeigen.160 159 Marc Weller, The Crisis in Kosovo 1989-1999, a.a.O. (Anm. 157), S. 298, Pressekonferenz von Holbrooke am 28. Oktober 160 Dieter S. Lutz (Hg.), Der Kosovo-Krieg, Rechtliche und rechtsethische Aspekte, Baden- Baden 2000, S. 163 und Gunter Hofrnann, in: Die Zeit vom 30. 09. 1999, S. 8: „Vor allem ging es um das rot-grüne Experiment und nicht zuletzt um die deutsche Bündnisfähigkeit“ |
Ein Teilnehmer der Reise schildert das Vorbereitungsgespräch zwischen Schröder und Fischer im Bundeswehrflugzeug. Man wollte den Amerikanern sagen: Sollte in naher Zukunft in der Nato eine Entscheidung zum militärischen Eingreifen aus zwingenden humanitären Gründen nötig werden, so wird die neue Bundesregierung die Nato-Entscheidung nicht blockieren, aber die Bundeswehr wird an ihrer Ausführung nicht teilnehmen, wegen der historischen Belastungen und »wegen der innenpolitischen Situation«. Besser wäre es auf jeden Fall, mit der Entscheidung zu warten, bis der neue Bundestag zusammengetreten und die neue Bundesregierung konstituiert ist. [...] Er kam mit dem Eindruck zurück, Clinton sei einverstanden. Wie häufig bei Vieraugengesprächen zwischen höchsten Amtsträgern ist das Ergebnis nicht völlig zu erfassen. Kann sein, daß Clinton wirklich glaubte, soweit entgegenkommen zu können, kann sein, daß Schröder Clintons südstaatlich-höfliches »I understand you« als Zustimmung auffaßte. Holbrooke sagte jedenfalls schon am 10. Oktober in Belgrad zu Milosevic: »Die Deutschen sind an Bord und irgendwelche Hintergedanken, daß die Wahlen in Deutschland etwas ändern könnten, können Sie vergessen.«7
[Seite 38] Damit eilte er den Ereignissen allerdings etwas voraus. Aber in richtiger taktischer Einschätzung orchestrierte er von nun an den Druck auf Bonn. [...] Deshalb äußerte er in diesen Tagen gegenüber dem deutschen Nato-Botschafter, Fiermann Freiherr von Richthofen, Deutschland solle sich nicht wie eine Bananenrepublik benehmen, sondern endlich seiner Verantwortung gerecht werden. Vermutlich auf sein Drängen rief am 11. Oktober8 der amerikanische Sicherheitsberater »Sandy« Berger den außenpolitischen Sprecher der SPD, Günther Verheugen, an: Die deutsche Zustimmung sei jetzt sofort nötig, und zwar mit militärischer Beteiligung. Flolbrooke berichtete dem noch amtierenden Außenminister Kinkel am 12. Oktober von Belgrad aus, er habe das Gefühl, Milosevic werde einlenken, wenn eine konkrete Drohung aus Brüssel komme. Aus Washington hörte Kinkel, die Nato müsse jetzt in die Lage sein, stündlich zu entscheiden. [...] Es mußte Solidarität und »Bündnisfähigkeit« gezeigt werden, das betonte vor allem Schröder.9 7 Pressekonferenz von Holbrooke am 28. Oktober, Weller, a. a. O., S. 298. 9 Vgl. Voscherau, bei Lutz, a.a .O., S. 163, aber auch Gunter Hofmann, in »Die Zeit« vom 30. September 1999, S. 8: »Vor allem ging es um das rotgrüne Experiment und nicht zuletzt um die deutsche Bündnisfähigkeit.« |
Ein Quellenverweis fehlt. |
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Letzte Bearbeitung dieser Seite: durch Benutzer:Hindemith, Zeitstempel: 20130328103842