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Jkr/089

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Der Kosovo-Konflikt. Vorgeschichte, Verlauf und Perspektiven. Zur Stabilisierung einer Krisenregion

von Jakob Kreidl

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Statistik und Sichtungsnachweis dieser Seite findet sich am Artikelende
[1.] Jkr/Fragment 089 01 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-04-07 00:21:32 Hindemith
Fragment, Gesichtet, Jkr, Krause 2000, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Verschleierung

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Graf Isolan
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 89, Zeilen: 1-35 (komplett), 101-106
Quelle: Krause 2000
Seite(n): 18-20, Zeilen: 18:37-38; 19:1-5, 10-23, 26-31, 37-38; 20:1-4,7-11
[Schnell war jedoch deutlich ge]worden, dass er angesichts der Lage vor Ort die einzige Alternative zu zwei Wegen war, die zu diesem Zeitpunkt kaum jemand gehen wirklich wollte: den Einsatz von Bodentruppen oder aber den Abbruch der Luftangriffe, ohne dass die NATO ihre Ziele erreicht hätte. Entscheidend war allerdings, dass der russische Präsident Boris Jelzin auf dieses Angebot einging, schon weil er die drohende Isolation Russlands abwenden wollte und offensichtlich auch nicht gewillt war, Milošević militärisch zu Hilfe zu kommen. Schließlich wurde am 6. Mai auf dem Petersberg bei Bonn das Konzept des Fischer-Plans grundsätzlich gebilligt, wenngleich Russland deutlich machte, eine politische Regelung könne es erst nach dem Ende der Luftangriffe geben.174 Dennoch wurden in der Folgezeit mit Belgrad Gespräche auf der Basis des Forderungskatalogs begonnen. Dabei wurde mehr und mehr erkennbar, dass sich die Gespräche erfolgversprechend entwickelten. Erst stimmte der jugoslawische Präsident dem Abzug der eigenen Truppen zu, dann gab er den Widerstand gegen eine internationale militärische und zivile Präsenz im Kosovo auf und schließlich nahm er sogar die Führungsrolle der NATO im Rahmen der zu schaffenden militärischen Präsenz hin. Die einzige Gegenleistung, die Milošević erreichen konnte, war die Zusage, dass das Kosovo rechtlich weiter Bestandteil der BR Jugoslawiens bleiben werde. Außerdem sollte Russland eine Rolle bei der internationalen militärischen Präsenz übernehmen.175 Nun war der Weg vorgezeichnet, der letztlich dazu führte, dass am 9. Juni ein militärisch-technisches Abkommen zwischen NATO und der BR Jugoslawien über den Abzug der jugoslawischen Streitkräfte unterzeichnet wurde.176 Nachdem damit faktisch die Kapitulation unterzeichnet worden war, wurden am nächsten Tag die Luftangriffe eingestellt und die Resolution 1244 durch den UN-Sicherheitsrat verabschiedet.

Einige Tage später wurde deutlich, dass der viel geschmähten deutschen Diplomatie ein Meisterstück gelungen war. Sie hatte die gemeinsame EU- und G8-Präsidentschaft erfolgreich genutzt, um einen diplomatischen Durchbruch zu erringen. Es konnte dadurch verhindert werden, dass Milošević Strategie aufging und Russland sich mehr und mehr der BR Jugoslawien als Verbündeter zuwandte. Die russische Teilnahme an diesem Unternehmen war aber nur möglich, weil mit dem Sonderbeauftragten Viktor Tschernomyrdin ein gemäßigter Politiker als zentraler Verhandlungspartner auftrat. Das Mitwirken Russlands an einem Friedensplan, der weitgehend den Forderungen von NATO und EU entsprach, dürfte neben anderen Faktoren entscheidend für das Einlenken Mi[-loševićs gewesen sein.]


174 Die G-8-Erklärung ist der Resolution 1244 des UN-Sicherheitsrats vom 10. 06. 1999 als Anlage 1 beigefügt

175 Der Text dieses Dokuments ist der UN-Resolution 1244 als Anlage 2 beigefügt (UN-Res. 1244 (1999) einschl. Anlagen siehe Dokument 3 im Dokumenten-Anhang dieser Arbeit)

176 Das Abkommen wurde von der Nachrichtenagentur Reuters am 9. Juni 1999 veröffentlicht, siehe auch: http//www.cnn.com/world/ europe/9906/99kosovo.agreement

[Seite 18, Zeilen 37-38]

Es wurde sehr schnell deutlich, daß der Fischer-Plan angesichts der Lage vor Ort die einzige Alternative zu zwei Optionen war, die derzeit kaum jemand wirklich gehen wollte:

[Seite 19, Zeilen 1-5]

den Einsatz von Bodentruppen oder aber den Abbruch der Luftangriffe, ohne daß die NATO ihre Ziele erreicht hätte. Entscheidend war allerdings, daß der russische Präsident Jelzin auf dieses Angebot einging, schon weil er die drohende Isolation Rußlands abwenden wollte und offensichtlich auch nicht gewillt war, tatsächlich über militärische Hilfsmaßnahmen für den jugoslawischen Präsidenten Milosevic nachzudenken.

[Seite 19, Zeilen 10-23]

Am 6. Mai wurde dann auf einem Außenministertreffen der G8 auf dem Petersberg bei Bonn das Konzept des Fischer-Plans im wesentlichen angenommen, wenngleich Rußland deutlich machte, daß es eine politische Regelung erst nach dem Ende der Bombenangriffe geben könne.56 Dennoch begannen Tschernomyrdin und Ahtisaari nach dem G8-Treffen damit, auf der Basis des Forderungskataloges mit Belgrad Gespräche zu führen, in deren Rahmen die einzelnen Punkte erläutert und Gesichtspunkte der jugoslawischen Seite einbezogen wurden. Im Laufe des Monats Mai wurde erkennbar, daß die Gespräche mehr und mehr erfolgreich verliefen. Erst stimmte der jugoslawische Präsident dem Abzug der eigenen Truppen zu, dann gab er den Widerstand gegen eine internationale militärische und zivile Präsenz im Kosovo auf, und schließlich akzeptierte er sogar die führende Rolle der NATO im Rahmen der zu schaffenden militärischen Präsenz. Die einzige Gegenleistung, die Milosevic heraushandeln konnte, war die Zusage, daß Kosovo weiter rechtlicher Bestandteil Jugoslawiens bleiben wird. Außerdem sollte Rußland eine Rolle im Rahmen der militärischen internationalen Präsenz übernehmen.57

[Seite 19, Zeilen 26-31]

Nachdem am 9. Juni im mazedonischen Ort Komanovo ein militärisch-technisches Abkommen zwischen NATO und Jugoslawien über den Abzug der jugoslawischen Streitkräfte unterzeichnet und am 10. Juni der Abzug der jugoslawischen Kräfte begonnen hatte, stellte die NATO ihre Luftangriffe noch am gleichen Tag ein.58 Ebenfalls am gleichen Tage verabschiedete der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen die Resolution 1244, [...]

[Seite 19, Zeilen 37-38]

Mitte Juni 1999 wurde deutlich, daß der deutschen Diplomatie ein Meisterstück gelungen war. Sie hatte die gemeinsame EU- und G8-Präsidentschaft genutzt, um einen diplomatischen

[Seite 20, Zeilen 1-4]

Durchbruch zu erringen, und somit verhindert, daß Milosevic’ Strategie aufging und Rußland sich Stück für Stück Jugoslawien als Verbündetem angenähert hätte. Die russische Teilnahme an diesem Unternehmen war aber nur möglich, weil ein gemäßigter russischer Politiker der zentrale Verhandlungspartner war.

[Seite 20, Zeilen 7-11]

Beides wird auf die Entscheidung Milosevics Einfluß genommen haben. Es wird aber ungeklärt bleiben, welcher Faktor tatsächlich dazu beigetragen hat, daß Milosevic Anfang Juni nachgab.Die Frustration über die russische Neutralität (bzw. das Mitwirken Rußlands an einem Friedensplan, der weitgehend den Forderungen von NATO und EU entsprach) dürfte aber ganz entscheidend gewesen sein.


56 Text der G8-Erklärung ist der Resolution 1244 des VN-Sicherheitsrates vom 10.6.1999 als Anhang 1 beigegeben; Text im Internet: http://www.un.org/Depts/german/sr/sr-99/sr1244.htm.

57 Der Text dieses Dokuments ist der Resolution 1244 des VN-Sicherheitsrates vom 10.6.1999 als Anhang 2 beigegeben; Text im Internet a.a.O.

58 Text des Abkommens wurde von der Reuter Nachrichtenagentur am 9. Juni 1999 veröffentlicht; im Internet: http://www.cnn.com/world/ europe/9906/99kosovo.agreement.

Anmerkungen

gekürzt aber in weiten Teilen übereinstimmend; alle Übernahmen bleiben ungekennzeichnet.

Jkr übernimmt von der Vorlage hier sogar die Vorgehensweise, ausgewählte wichtige Originaldokumente im Anhang der Arbeit im Wortlaut wiederzugeben. Die Auswahl stimmt ebenfalls überein.

Sichter
(Graf Isolan), Guckar


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Letzte Bearbeitung dieser Seite: durch Benutzer:Guckar, Zeitstempel: 20130327191104

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