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Jkr/091

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Der Kosovo-Konflikt. Vorgeschichte, Verlauf und Perspektiven. Zur Stabilisierung einer Krisenregion

von Jakob Kreidl

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Statistik und Sichtungsnachweis dieser Seite findet sich am Artikelende
[1.] Jkr/Fragment 091 01 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-03-29 16:34:53 Guckar
Fragment, Gesichtet, Jkr, Joetze 2001, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Verschleierung

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Hindemith
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 91, Zeilen: 1-20
Quelle: Joetze 2001
Seite(n): 171, 174, 175, Zeilen: 171: 6-20, 23-31; 174:1-6; 175: 20ff
Dabei wurde Fischer von seinem Hause darauf aufmerksam gemacht, dass die Länder der Balkanregion nur in ihren Staatsdefiziten homogen, nach Tradition, sozialem Aufbau, Religion und ethnischer Zusammensetzung aber höchst unterschiedlich seien. Nur Druck von außen könne sie zum friedlichen Zusammenleben bringen. Phasen relativer politischer Stabilität erlebte der Balkan dann, wenn er durch Großmächte zusammengehalten wurde. Bis zu einer selbstragenden Stabilität müssten staatlicher Zusammenhalt, Frieden und Stabilität von außen, nunmehr von internationalen Organisationen auf den Balkan projiziert werden. Es sollte sich erweisen, dass das eine weithin zutreffende Diagnose und die Grundlage für die richtige Therapie war. Am 7. April brachten die Deutschen diese Projektskizze in die EU-Gremien ein. Sie wurde schließlich als letzte Phase in den Fischer-Plan vom 14. April und in die Petersberger Erklärung der Außenminister der G-8 vom 6. Mai eingefügt. Mit dem Beschluss des Ministerrats der EU vom 17. Mai über den Text für die Charta des Stabilitätspakts, der jetzt als „gemeinsamer Standpunkt“ der EU in die Welt hinausgehen konnte, war eine wichtige Etappe erreicht. Die Euphorie, die bei Kriegsende im Mai 1999 überall herrschte, hatte es ermöglicht, die Charta relativ schnell zum Abschluss zu bringen. Am 10. Juni erfolgte in Köln nach einer Sitzung der Vertreter aller Teilnehmerstaaten und Organisationen die Bekanntgabe der Erklärung über den Stabilitätspakt. [Seite 171, zeilen 6-20]

Die erste Aufzeichnung aus dem Auswärtigen Amt datiert vom 14. Januar. Sie macht den Außenminister auf die Fiauptschwierigkeit aufmerksam: Die Länder der Region seien »homogen nur in ihren Stabilitätsdefiziten«, nach Traditionen, sozialem Aufbau, Religion und ethnischer Zusammensetzung seien sie aber höchst unterschiedlich. Nur Druck von außen könne sie zum friedlichen Zusammenleben bringen. »Phasen relativer politischer Stabilität erlebte der Balkan dann, wenn er durch Großmächte zusammengehalten wurde ... Bis zu einer selbsttragenden Stabilität, die die Region aus sich selbst heraus leisten kann, müssen staatlicher Zusammenhalt, Frieden und Stabilität weiterhin von außen, nunmehr von den internationalen Organisationen ... auf den Balkan projiziert werden.« Das war eine hellsichtige Diagnose. Wahrscheinlich war es für den Anfang auch die richtige Therapie.

[Seite 171, Zeilen 23-31]

Am 7. April brachten die Deutschen eine Projektskizze in die EU-Gremien ein. Die Idee erschien auch als letzte Phase des »Fischer-Plans« vom 14. April. Von da kam sie in die Petersberger Erklärung der Außenminister der G-8 vom 6. Mai. In der Gipfelerklärung der Nato vom 24. Mai erscheint sie nur verdünnt und Nato-bezogen. Am 17. Mai beschloß ein Ministerrat der EU einen Text für die »Charta« des Stabilitätspakts, der jetzt als »gemeinsamer Standpunkt« der EU in die Welt hinausgehen konnte.

[Seite 174, Zeilen 1-6]

Pleuger sah, daß er doch eine Sitzung der politischen Direktoren vorschalten mußte, bevor die Erklärung über den Stabilitätspakt verkündet werden konnte. Dafür war am Nachmittag des 10. Juni eine große Sitzung der Vertreter aller Teilnehmerstaaten und Organisationen, insgesamt etwa dreißig Außenminister und ähnlich hochrangige Personen, vorgesehen.

[Seite 175, Zeilen 20-21]

Die Euphorie, die bei Kriegsende im Mai/Juni 1999 überall herrschte, brachte die Charta des Stabilitätspakts relativ schnell zum Abschluß.

Anmerkungen

Ein Quellenverweis fehlt.

Sichter
(Hindemith), Guckar

[2.] Jkr/Fragment 091 22 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-03-25 19:03:31 Guckar
Fragment, Gesichtet, Jkr, Krause 2000, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Verschleierung

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Graf Isolan
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 91, Zeilen: 22-39, 101-102
Quelle: Krause 2000
Seite(n): 21, Zeilen: 1-19
Mit ihrer Diplomatie hatte die deutsche Präsidentschaft zugleich einen erheblichen Beitrag zur Fortführung der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) der EU geleistet. Erstmals waren die Europäer ein ernsthafter Partner der USA im Umgang mit einer Krise gewesen und zwar getragen von dem steten Bemühen, diesen Prozess in einem breiten kooperativen und mit Konsultationen versehenen Rahmen zu halten. Damit setzte die deutsche Präsidentschaft einen deutlichen Kontrapunkt zu der Politik Frankreichs und Großbritanniens, die in Krisen immer wieder dazu neigen, sich den USA unilateral als Partner anzudienen und die anderen europäischen Staaten beiseite zu schieben. Der Erfolg der deutschen Integrativ-Strategie war umso deutlicher geworden, als die traditionelle Strategie Frankreichs und Großbritanniens, wie bei den Rambouillet-Verhandlungen deutlich zu Tage trat, zu keinem Erfolg geführt hatte. Als ein willkommenes Nebenereignis dieser erfolgreichen deutschen EU-Präsidentschaft wurde am 3. Juni beschlossen, dass die EU in Zukunft in der WEU tätig werden und die WEU im Laufe der kommenden Jahre ihre Verantwortlichkeiten an die EU abgeben solle. Außerdem wurde mit dem bisherigen NATOGeneralsekretär Javier Solana ein erfahrener Politiker zum Hohen Beauftragten für europäische Außenpolitik bestellt.179 Die deutsche EU-Präsidentschaft konn[te ihr erfolgreiches Wirken mit einem weiteren Schritt in Richtung auf eine Vertiefung der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik abschließen.]

179 Vgl. die Erklärung von Köln in: Presse- und Informationsamt der Bundesregierung, Bulletin Nr. 49 vom 16. 08. 1999, S. 509 ff

Mit dieser Diplomatie hatte die deutsche Präsidentschaft gleichzeitig einen erheblichen Beitrag zur Fortführung der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) der EU geleistet. Zum ersten Mal waren die Europäer ein ernsthafter Partner der USA im Umgang mit einer Krise gewesen, und zwar vermittelt durch eine Präsidentschaft, die stets bemüht war, diesen Prozeß in einem breiten kooperativen und mit Konsultationen versehenen Rahmen zu halten. Damit setzte die deutsche Präsidentschaft einen deutlichen Kontrapunkt zu der Politik Frankreichs und Großbritanniens, die in Krisen immer wieder dazu neigen, sich unilateral als Partner der USA anzudienen und die anderen europäischen Staaten draußen vorzulassen. Der Erfolg der deutschen integrativen Strategie war um so deutlicher geworden, als die traditionelle Strategie Frankreichs und Großbritanniens (wie bei den Rambouillet-Verhandlungen zu sehen war) zu keinem Erfolg geführt hatte. Als ein willkommenes Nebenergebnis dieser erfolgreichen EU-Präsidentschaft wurde dann auch am 3. Juni 1999 beschlossen, daß die Europäische Union in Zukunft in Bereichen der sogenannten Petersberg-Aufgaben der WEU tätig werden solle und die WEU im Laufe der kommenden Jahre ihre Verantwortlichkeiten an die Europäische Union abgeben solle. Außerdem wurde mit dem bisherigen NATO-Generalsekretär Javier Solana ein prominenter Politiker zum künftigen Generalsekretär des Europäischen Rates und zum Hohen Beauftragten für europäische Außenpolitik bestellt.62 Insofern konnte die deutsche Präsidentschaft ihre erfolgreiche Phase mit einem weiteren Schritt in Richtung auf eine Vertiefung der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik abschließen.

62 Vgl. die Erklärung von Köln in: Presse- und Informationsamt der Bundesregierung, Bulletin Nr. 49 vom 16.8.1999, S. 509 ff.

Anmerkungen

Keinerlei Hinweis auf eine Übernahme trotz "großflächiger" Übereinstimmung.

Sichter
(Graf Isolan), Guckar


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