Jkr/096

Der Kosovo-Konflikt. Vorgeschichte, Verlauf und Perspektiven. Zur Stabilisierung einer Krisenregion

von Jakob Kreidl

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[1.] Jkr/Fragment 096 01 - Diskussion Zuletzt bearbeitet: 2013-03-31 15:27:15 Guckar

BauernOpfer, Fragment, Gesichtet, Jkr, Reuter 2000, SMWFragment, Schutzlevel sysop

Typus BauernOpfer

Bearbeiter Hindemith

Gesichtet

Untersuchte Arbeit: Seite: 96, Zeilen: 1-34, 101-108

Quelle: Reuter 2000 Seite(n): 514, 515, Zeilen: 514: 11-13, 19-38, 101-106; 515: 7-19

Die Albaner aber wollten keinesfalls als Minderheit behandelt werden, nachdem sie in Kosovo die überwältigende Mehrheit stellten.184 Im Februar 1998 erhielt van der Stoel endlich ein Visum für die BR Jugoslawien, so dass er in Pristina Gespräche mit Ibrahim Rugova und anderen albanischen Spitzenpolitikern führen konnte. Am 2. März 1998 gab der amtierende OSZE-Vorsitzende, der polnische Außenminister Bronislaw Geremek eine Presseerklärung ab, in der er seine tiefe Bestürzung über die bewaffneten Zusammenstöße in Kosovo äußerte. Er forderte alle Seiten auf, von der Gewalt abzulassen und in einen ernsthaften Dialog einzutreten. 185 Überraschend wurde wenig später nicht van der Stoel, sondern der frühere spanische Ministerpräsident Felipe Gonzales zum „offiziellen Repräsentanten des OSZE-Präsidiums für die BR Jugoslawien“ ernannt, dessen Mandat ausdrücklich die Zuständigkeit für Kosovo einschloss. Diese Entscheidung wurde offenkundig in Übereinstimmung mit der Kontaktgruppe und der EU getroffen, die Gonzales ihrerseits mit einem Mandat als Vermittler im Kosovo-Konflikt ausgestattet hatte.186 Jetzt begann ein diplomatisches Tauziehen um die Mission von Gonzales. Milosevic war nur bereit, dessen Mission zu akzeptieren, wenn sein Mandat auf die Normalisierung der Beziehungen zwischen der OSZE und der BR Jugoslawien beschränkt würde. Gleichzeitig machte Belgrad deutlich, eine Wiedererrichtung der Langzeitmissionen sei erst denkbar, wenn die BR Jugoslawien wieder Vollmitglied der OSZE sei.187 Als Affront gegen die OSZE und alle Vermittlungsbemühungen wurde das Referendum aufgefasst, das Milosevic am 23. April 1998 in Serbien mit dem Ziel abhalten ließ, internationale Vermittler ablehnen zu können. Mit großem Propagandaaufwand wurde die Bevölkerung dazu gebracht, sich mit 95 Prozent der Stimmen dagegen auszusprechen, dass internationale Vermittler zur Beilegung der Kosovo-Krise eingeschaltet würden. Es wirkte wie Hohn, als der jugoslawische Außenminister die OSZE sogar dazu einlud, dieses Pseudo-Referendum zu überwachen. Die OSZE wies diese Ansinnen mit der Bemerkung zurück, es handle sich dabei um bloße Rhetorik, nicht aber um einen seriösen Versuch zur Verbesserung der Lage.188 Nachdem er zu der Überzeugung gelangt war, dass nur eine Wiederaufnahme der BR Jugoslawien in die Organisation die Möglichkeit für OSZE-Missionen in Kosovo eröffnet würden, sprach sich Geremek für eine sofortige Aufnahme von OSZE-Beitrittsverhandlungen aus. 184 Vgl. Stefan Troebst, Conflict in Kosovo: Failure of prevention? An analytic documentation, 1992-1998, Flensburg 1998, S. 30; 185 siehe hierzu: OSCE-Press Release No. 15/1998; Jens Reuter, Die OSZE und das Kosovo-Problem, in: Jens Reuter/Konrad Clewing (Hg.), Der Kosovo-Konflikt, Klagenfurt u. a. 2000, S. 513 f. 186 Vgl. Troebst, a.a.O. (Anm. 184), S. 30 f. 187 Report of the OECE Troika Pursuant to the Contact Group Statement on Kosovo of 25 March 1998, 29. 04. 1998 [188 Information of the OECE Chairman-in Office, 23. 04. 1998]

[Seite 514, Zeilen 11-13] Die Albaner aber wollten keinesfalls als Minderheit behandelt werden, nachdem sie in Kosovo die überwältigende Mehrheit der Bevölkerung stellten.2 [Seite 514, Zeilen 19-38] Im Februar erhielt van der Stoel endlich ein Visum für die BR Jugoslawien, so dass er in Prishtina Gespräche mit Ibrahim Rugova und anderen albanischen Spitzenpolitikern führen konnte. Am 2. März 1998 gab der amtierende OSZE-Vorsitzende Bronislaw Geremek eine Presseerklärung ab, in der er seine tiefe Bestürzung über die bewaffneten Zusammenstöße in Kosovo äußerte. Er forderte alle Seiten auf, von der Gewalt abzulassen und in einen ernsthaften Dialog einzutreten.3 Überraschend wurde wenig später nicht Max van der Stoel, sondern der frühere spanische Ministerpräsident Felipe Gonzales zum „offiziellen Repräsentanten des OSZE-Präsidiums für die BR Jugoslawien“ ernannt, dessen Mandat ausdrücklich die Zuständigkeit für Kosovo einschloss. Diese Entscheidung wurde offenkundig in Übereinstimmung mit der Kontaktgruppe und der Europäischen Union getroffen, die Gonzales ihrerseits mit einem Mandat als Vermittler im Kosovo-Konflikt ausgestattet hatte.4 Jetzt begann ein diplomatisches Tauziehen um die Mission von Felipe Gonzales. Präsident Milosevic war nur bereit, dessen Mission zu akzeptieren, wenn sein Mandat auf die Normalisierung der Beziehungen zwischen der OSZE und der BR Jugoslawien beschränkt würde. Gleichzeitig machte Belgrad deutlich, eine Wiedererrichtung der Langzeitmissionen sei erst denkbar, wenn die BR Jugoslawien wieder Vollmitglied der OSZE sei.5 [Seite 515, Zeilen 7-19] Als Affront gegen die OSZE und alle Vermittlungsbemühungen auf anderer Ebene wurde das Referendum auf gefasst, das Präsident Milosevic am 23. April 1998 in Serbien abhalten ließ. Mit großem Propagandaaufwand wurde die Bevölkerung dazu gebracht, sich mit 95 Prozent der Stimmen dagegen auszusprechen, dass internationale Vermittler zur Beilegung der Kosovo-Krise eingeschaltet würden. Es wirkte wie Hohn, als der jugoslawische Außenminister die OSZE dazu einlud, dieses Pseudo-Referendum zu überwachen. Die OSZE wies dieses Ansinnen mit der Bemerkung zurück, es handele sich dabei um bloße Rhetorik, nicht aber um einen seriösen Versuch zur Verbesserung der Lage.7 Am 23. Juni 1998 sprach sich Geremek für die sofortige Aufnahme von OSZE-Beitrittsverhandlungen mit der BR Jugoslawien aus. Nur so gebe es die Möglichkeit, OSZE-Missionen in Kosovo durchzuführen. 2 Vgl. Stefan Troebst, Conflict in Kosovo: Failure of prevention? An analytical documentation, 1992-1998. Flensburg (ECMI Working Paper, 1), S. 30. 3 OSCE Press Release No 15/1998. 4 Vgl. Troebst, a.a.O., S. 30f. 5 Report of the OSCE Troika Pursuant to the Contact Group Statement on Kosovo of 25 March 1998, 29.04.1998. 7 Information of the OSCE Chairman-in-Office, 23.04.1998.

Anmerkungen Die Quelle ist in FN 185 genannt (an zweiter Stelle). Dadurch wird aber keineswegs klar, dass die ganze Seite fast durchgehend wörtlich abgeschrieben ist.

Sichter (Hindemith), Guckar

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