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Jkr/097

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Der Kosovo-Konflikt. Vorgeschichte, Verlauf und Perspektiven. Zur Stabilisierung einer Krisenregion

von Jakob Kreidl

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Statistik und Sichtungsnachweis dieser Seite findet sich am Artikelende
[1.] Jkr/Fragment 097 01 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-03-31 15:38:47 Guckar
Fragment, Gesichtet, Jkr, Reuter 2000, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Verschleierung

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Hindemith
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 97, Zeilen: 1-35, 102-105
Quelle: Reuter 2000
Seite(n): 515, 516, Zeilen: 515: 19-44, 103-104; 516: 1-17, 101-102
[Er beauftragte Gonzales damit, den De-]mokratisierungsprozess in Jugoslawien im Hinblick auf die Wiederaufnahme in die OSZE zu verifizieren. Gleichzeitig betonte er, die OSZE sei bereit, eine Delegation zur Vermittlung zwischen den Konfliktparteien nach Kosovo zu entsenden. 189 Anfang Juli schließlich akzeptierte die OSZE ein Angebot Belgrads, nur für begrenzte Zeit eine Erkundungsmission zu entsenden, der auch das Kosovo offen stehen sollte. Die OSZE hat das Angebot als Geste des guten Willens angenommen, zumal es der Vermittlungsmission von Gonzales den Weg ebnen könne. 190

Als es im Frühjahr 1998 zu den oben dargestellten gewaltsamen Zusammenstößen im Kosovo kam, befand sich die OSZE in einer misslichen Lage, weil sie in der Unruheprovinz offiziell nicht präsent sein durfte. Sie versuchte, dieses Manko zu kompensieren, indem sie Diplomaten der in Belgrad akkreditierten OSZE-Mitgliedsländer zur Beobachtung nach Kosovo entsandte. Gleichzeitig nutzte sie die Tatsache, dass sie Grenzbeobachter ins benachbarte Albanien und Makedonien geschickt hatte, die jetzt wertvolle Informationen zur Entwicklung im Kosovo lieferten. Darüber hinaus präsentierte das OSZE-Präsidium einen Aktionsplan, der die jugoslawischen Behörden aufforderte, die Polizeipräsenz im Kosovo zu reduzieren und von beiden Konfliktparteien verlangte, auf Gewalt zu verzichten und sich auf einen Dialog vorzubereiten. Die OSZE hielt fest, dass es sich beim Kosovo-Konflikt nicht allein um eine innere Angelegenheit Jugoslawiens handle, da es um die Menschenrechte und um die Sicherheit der ganzen Region gehe.191 Wie die OSZE selbst einräumte, wurde ihre grundlegenden Forderungen nicht erfüllt. Anfang Juni 1998 besuchte eine Delegation unter Leitung von Javier Ruperez, dem Präsidenten der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, das Kosovo und führte Gespräche mit höheren Verwaltungsbeamten der Provinz. Ruperez betonte, die internationale Gemeinschaft werde eine Sezession Kosovos in keiner Form tolerieren. Gleichzeitig erklärte er, die OSZE verurteile alle Formen des Terrorismus. Eine Lösung für das Kosovo müsse im Rahmen Serbiens, bzw. Jugoslawiens gefunden werden.192 Es wurde stark bezweifelt, ob dieses Statement, das in der Sache die serbische Position aufgriff und untermauerte, den Interessen der OSZE gedient hat.

Die Handlungsmöglichkeiten der OSZE, so hatte sich auch in Kosovo gezeigt, waren spätestens beim Ausbruch von Gewalt stark eingeschränkt. In der Krisenprovinz hatte die OSZE nicht einmal die Möglichkeit der Konfliktprävention, da man ihr die Präsenz vor Ort verweigerte, bzw. sie stark einschränkte.


189 Vgl. Süddeutsche Zeitung, 25. 06. 1998

190 Vgl. Süddeutsche Zeitung, 11./12. 07. 1998

191 Vgl. Neue Züricher [sic] Zeitung, 12. 03. 1998

192 TANJUG, 03. 06. 1998

[Seite 516, Zeilen 19-44]

Der amtierende OSZE-Präsident beauftragte Felipe Gonzalez damit, den Demokratisierungsprozess in Jugoslawien im Hinblick auf eine Wiederaufnahme in die OSZE zu beurteilen. Gleichzeitig betonte er, die OSZE sei jederzeit bereit, eine Delegation zur Vermittlung zwischen den Konfliktparteien nach Kosovo zu entsenden.8 Anfang Juli akzeptierte die OSZE ein Angebot Belgrads, nur für begrenzte Zeit eine Erkundungsmission zu entsenden, der auch die Provinz Kosovo offenstehen sollte. Die OSZE-Sprecherin Melissa Fleming sagte in Wien, das Angebot sei vom stellvertretenden jugoslawischen Außenminister Branko Brankovic bei Verhandlungen in Belgrad gemacht worden und man habe es als Geste des guten Willens angenommen, zumal es der Vermittlungsmission von Felipe Gonzalez den Weg ebnen könne.9

Als es im Frühjahr 1998 zu gewaltsamen Zusammenstößen in Kosovo kam, befand sich die OSZE in einer misslichen Lage, weil sie in der Unruheprovinz offiziell nicht präsent sein durfte. Sie versuchte, dieses Manko zu kompensieren, indem sie Diplomaten der in Belgrad akkreditierten OSZE-Mitgliedsländer zur Beobachtung nach Kosovo entsandte. Gleichzeitig nutzte sie die Tatsache, dass sie Grenzbeobachter ins benachbarte Albanien und Makedonien geschickt hatte, die jetzt wertvolle Informationen zur Entwicklung in Kosovo lieferten. Darüber hinaus präsentierte das OSZE-Präsidium im März einen Aktionsplan, der die jugoslawischen Behörden dazu aufforderte, die Polizeipräsenz in Kosovo zu reduzieren und von beiden Konfliktparteien verlangte, auf Gewalt zu verzichten und sich auf einen Dialog vorzubereiten.

Die OSZE hielt fest, dass es sich beim Kosovo-Problem nicht allein um eine innere Angelegenheit Jugoslawiens handele, da es um die Menschenrechte gehe und um die Sicherheit der ganzen Region.10 Wie die OSZE selbst einräum-

[Seite 516, Zeilen 1-17]

te, wurden ihre grundlegenden Forderungen nicht erfüllt. Der notwendige Dialog sei nicht zustande gekommen, eine Lösung der Krise nicht in Sicht. Anfang Juni 1998 besuchte eine Delegation unter Leitung von Javier Ruperez, dem Präsidenten der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, Kosovo und führte Gespräche mit höheren Verwaltungsbeamten der Provinz. Ruperez betonte, die internationale Gemeinschaft werde eine Sezession Kosovos in keiner Form tolerieren. Gleichzeitig erklärte er, die OSZE verurteile sämtliche Formen des Terrorismus. Eine Lösung für Kosovo müsse im Rahmen Serbiens, bzw. Jugoslawiens gefunden werden.11 Es erscheint fraglich, ob dieses Statement, das in der Sache die serbische Position aufgriff und untermauerte, den Interessen der OSZE dienlich war.

Insgesamt hat sich seinerzeit wie schon beim Krieg in Jugoslawien auch in Kosovo gezeigt, dass die Handlungsmöglichkeiten der OSZE nach dem offenen Ausbruch von Gewalt sehr eingeschränkt sind. In Kosovo hatte die OSZE nicht einmal die Chance zur Konfliktprävention, da man ihr die Präsenz vor Ort verweigerte.


8 Süddeutsche Zeitung, 25.06.1998.

9 Süddeutsche Zeitung, 11.-12.07.1998.

10 Neue Zürcher Zeitung, 12.03.1998.

11 TANJUG, 03.06.1998.

Anmerkungen

Ein Quellenverweis fehlt.

Sichter
(Hindemith), Guckar


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