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Jkr/143

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Der Kosovo-Konflikt. Vorgeschichte, Verlauf und Perspektiven. Zur Stabilisierung einer Krisenregion

von Jakob Kreidl

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Statistik und Sichtungsnachweis dieser Seite findet sich am Artikelende
[1.] Jkr/Fragment 143 01 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-04-11 21:36:41 Hindemith
Fragment, Gesichtet, Jkr, Preuß 2000, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Verschleierung

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Hindemith
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 143, Zeilen: 1-17
Quelle: Preuß 2000
Seite(n): 126, Zeilen: 1-16, 20-27
Die Einebnung der Grenzen zwischen den inneren Angelegenheiten eines Staates und der internationalen Sphäre der Staatengemeinschaft bietet sich zwangsläufig in jenen Fällen an, in denen jegliche staatliche Ordnung zusammengebrochen ist und damit eine durch das Völkerrecht zu schützende staatliche Binnensphäre nicht mehr existiert. Sie ist unausweichlich dort, wo die innere Situation eines Staates eine Bedrohung des Friedens oder der internationalen Sicherheit auslösen kann, wie im Falle massenhafter Flucht in angrenzende Staaten.297 Die erste Variante lag im Jahre 1992 in Somalia vor, und folgerichtig stützte sich - erstmals im Völkerrecht - die Somalia-Resolution des SR298 auf ausschließlich innerstaatliche Umstände, die ohne nähere Begründung als eine Gefährdung des Friedens oder der internationalen Sicherheit qualifiziert wurden.299 In seinem einschlägigen Bericht an die UN-Generalversammlung300 hat der Generalsekretär bereits 1991 klar festgestellt, dass der Sinn des völkerrechtlichen Prinzips des Respekts der Souveränität und Unabhängigkeit der Staaten pervertiert würde, wenn es die Menschheit dazu verurteilen sollte, tatenlos der systematischen und grausamen Vernichtung oder Vertreibung von Teilen der Bevölkerung eines Staates durch ihre eigene Regierung zuzusehen.

297 Jost Delbrück, A Fresh Look at Humanitarian Intervention Under the Authority of the United Nations, in: Indiana Law Journal 1992, S. 887ff.

298 UN-Resolution 794 vom 3. Dezember 1992

299 Zur Singularität der Somalia-Resolution und der auf sie bezogenen Resolution des SR vgl. Malanczuk, a.a.0. (Anm. 296), S. 24f.

300 Report of the Secretary-General on the Work of the Organisation, UN-Doc. GOAR, New York 1991,Abschnitt VI, S. 5

Die Einebnung der Grenzen zwischen den innen [sic] Angelegenheiten eines Staates und der internationalen Sphäre der Staatengemeinschaft bietet sich natürlich in jenen Fällen an, in denen jegliche staatliche Ordnung zusammengebrochen ist und damit eine durch das Völkerrecht zu schützende staatliche Binnensphäre nicht mehr existiert. Sie ist unausweichlich auch dort, wo die innere Situation eines Staates eine Bedrohung des internationalen Friedens oder der internationalen Sicherheit auslösen kann, wie im Falle massenhafter Flucht in angrenzende Staaten.26 Die erste Variante lag im Jahre 1992 in Somalia vor, und folgerichtig stützte sich - erstmals in der Geschichte des Völkerrechts - die Somalia- Resolution des UN-Sicherheitsrats vom 3.12.1992 auf ausschließlich innerstaatliche Umstände,27 die ohne nähere Begründung als eine Gefährdung des Friedens oder der internationalen Sicherheit qualifiziert wurden.28 [...] Zu Recht stellt der Generalsekretär in seinem Bericht fest, daß der Sinn des völkerrechtlichen Prinzips des Respekts der Souveränität und Unabhängigkeit der Staaten pervertiert würde, wenn es die Menschheit dazu verurteilen sollte, tatenlos der systematischen und grausamen Vernichtung oder Vertreibung von Teilen der Bevölkerung eines Staates durch ihre eigene Regierung zuzusehen.

26 Vgl. Jost Delbrück, A Fresh Look at Humanitarian Intervention Under the Authority of the United Nations, in: Indiana Law Journal,Vol. 67 (1992), S. 887ff., 898ff.

27 UN Doc. S/RES/794, 3 December 1992.

28 Zur Singularität der Somalia-Situation und der auf sie bezogenen Resolution des Sicherheitsrates vgl. Malanczuk, a. a. O., S. 24f.

Anmerkungen

Ein Verweis auf die Quelle fehlt.

Sichter
(Hindemith), Graf Isolan


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Letzte Bearbeitung dieser Seite: durch Benutzer:Graf Isolan, Zeitstempel: 20130410222930

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