Fandom

VroniPlag Wiki

Jkr/145

< Jkr

31.377Seiten in
diesem Wiki
Seite hinzufügen
Diskussion0 Teilen

Störung durch Adblocker erkannt!


Wikia ist eine gebührenfreie Seite, die sich durch Werbung finanziert. Benutzer, die Adblocker einsetzen, haben eine modifizierte Ansicht der Seite.

Wikia ist nicht verfügbar, wenn du weitere Modifikationen in dem Adblocker-Programm gemacht hast. Wenn du sie entfernst, dann wird die Seite ohne Probleme geladen.

Der Kosovo-Konflikt. Vorgeschichte, Verlauf und Perspektiven. Zur Stabilisierung einer Krisenregion

von Jakob Kreidl

vorherige Seite | zur Übersichtsseite | folgende Seite
Statistik und Sichtungsnachweis dieser Seite findet sich am Artikelende
[1.] Jkr/Fragment 145 01 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-04-09 19:49:49 Hindemith
Fragment, Gesichtet, Jkr, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Simma 2000, Verschleierung

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Graf Isolan
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 145, Zeilen: 1-33, 34-37
Quelle: Simma 2000
Seite(n): 27, 28-29, 30, Zeilen: 27:1-11, 28:11-33 - 29:1-16.20-24; 30:3-9
[Diese Aussage stützt sich dadurch, dass der SR den hohen Grad der „Zufriedenheit“ in] seiner Resolution 1203 (1998) und gleichermaßen in dem Statement seines Vorsitzenden vom 29. Januar 1999 über die Holbrooke-Abkommen zum Ausdruck brachte. Das waren alles Ergebnisse, die in einem ursächlichen Zusammenhang mit der Androhung von Luftangriffen standen. Diese Zeichen der Billigung hätten zu jeder Zeit durch den Widerspruch eines jeden ständigen Mitglieds des SR verhindert werden können. Russland entschloss sich jedoch, stillzuhalten. Beeindruckend ist darüber hinaus, wie deutlich sich die Bemühungen der NATO und ihrer Mitgliedstaaten an die „Logik“ des SR im Umgang mit der Kosovo-Krise anschließen. Am 4. Februar 1999 sprach der stellvertretende US-Staatssekretär Strobe Talbott in Bonn von einem „noch nie da gewesenen und vielversprechenden Grad der Synergie“ und zwar insofern, als die UN und die NATO „ihre Energien und ihre Stärken in Verfolgung einer drängenden gemeinsamen Angelegenheit gebündelt“ haben. Was den Beitrag der UN angeht, so sah er diesen in der Tatsache, dass „die UN den Bemühungen im Kosovo ihre politische und moralische Autorität beigegeben hat“. Die rechtliche Autorität der UN blieb dabei freilich außen vor.

Abgesehen vom Mangel einer formalen Ermächtigung könnte ein Vergleich der einschlägigen Resolutionen des SR mit den entscheidenden Erklärungen der NATO den Schluss nahe legen, beide Seiten hätten im Einklang miteinander gehandelt. Am eindrucksvollsten wird diese Sicht der Dinge durch die Art untermauert, in der die Resolution 1203 (1998) das Abkommen zwischen NATO/OSZE und der BR Jugoslawien, das mit Hilfe der nicht autorisierten NATO-Drohung zustande gekommen war, von den UN mitgetragen wurde. Analysiert man die Begründung der NATO, es werde Waffengewalt eingesetzt, wenn die BR Jugoslawien nicht von weiteren massiven Menschenrechtsverletzungen ablasse,308 so wird deutlich, dass die Allianz zwei Linien verfolgte: Zum einen spielt die NATO auf Elemente der „humanitären Intervention“ an, ohne sie beim Namen zu nennen, zum anderen bezieht und stützt sie sich, wann immer das möglich ist, auf die UN-Charta und den SR sowie auf Maßnahmen der UN, die das Kosovo betreffen. Vor allem lenkte sie im Zusammenhang mit den Resolutionen 1160 (1998) und 1199 (1998) die Aufmerksamkeit darauf, dass die BR Jugoslawien die hieraus unter der UN-Charta abgeleiteten im Wesentlichen die von der UN formulierte Politik durchsetze. [...] Die NATO versuchte also, die Staatengemeinschaft davon zu überzeugen, dass sie so wenig wie möglich „alleine“ handle und vielmehr beschriebenen Lücken der Charta in einer Weise, die mit der Absicht der UN übereinstimme. Vor dem Hintergrund dieser Synergie zwischen UN und NATO kann man der Ansicht von Außenminister Kinkel zustimmen, dass sich die NATO in einem humanitären Notstand, in dem sich die [internationale Gemeinschaft im Falle des Kosovo befand, nach „Sinn und Logik“ der Resoltionen [sic] gehandelt hatte.]


308 Schreiben des NATO-Generalsekretärs Javier Solana vom 9. Oktober 1998 an die ständigen Vertreter des NATO-Atlantik-Rats

[Seite 27]

[Eine zustimmende Antwort] könnte sich auf den hohen Grad der »Zufriedenheit« des Sicherheitsrats berufen, wie sie in seiner Resolution 1203 (1998) und gleichermaßen in dem Statement seines Vorsitzenden vom 29. Januar 1999 über die Holbrooke-Abkommen und die anschließenden Erfolge der Kontaktgruppe zum Ausdruck kam alles Ergebnisse, die in einem kausalen Zusammenhang mit der Androhung von Luftangriffen standen. Diese Zeichen einer politischen Billigung hätten zu jeder Zeit durch den Widerspruch eines jeden ständigen Mitglieds des Rates verhindert werden können. Die Russische Föderation entschloß sich jedoch stillzuhalten.

[Seite 28]

Man ist in der Tat sofort davon beeindruckt, wie deutlich sich die Bemühungen der NATO und ihrer Mitgliedsstaaten an die »Logik« des Sicherheitsrats im Umgang mit der Kosovo-Krise anschließen. In einer Rede am 4. Februar 1999 in Bonn sprach der stellvertretende US-Staatssekretär Strobe Talbott von einem »noch nie dagewesenen und vielversprechenden Grad der Synergie«, und zwar insofern, als die UN und NATO (neben anderen Institutionen) »ihre Energien und ihre Stärken in Verfolgung einer, drängenden gemeinsamen Angelegenheit gebündelt« haben. Was den spezifischen Beitrag der UN angeht, so sah er diesen in der Tatsache, daß »die UN den Bemühungen im Kosovo ihre politische und moralische Autorität beigegeben hat«. Man beachte das Stillschweigen über die rechtliche Autorität der UN!

Abgesehen von dem eben diskutierten Mangel einer formalen Ermächtigung könnte die Lektüre der einschlägigen Resolutionen des Rates zusammen mit den entscheidenden Erklärungen der NATO (bzw. ihrer Mitglieder) einem Beobachter den Schluß nahelegen, beide Seiten hätten im Einklang miteinander, konzentriert, gehandelt. Am eindrucksvollsten wird diese Sicht der Dinge durch die Art illustriert, in der die Resolution 1203 (1998) des Sicherheitsrates das Abkommen zwischen NATO/OSZE und BRJ, das aufgrund

[Seite 29]

(oder zumindest mit Hilfe) der unautorisierten Drohung der NATO zustande gekommen war, begrüßt und gutgeheißen hat.

Analysiert man die Begründung hinter der Erklärung der NATO, es werde Waffengewalt eingesetzt, wenn die BRJ nicht von weiteren massiven Menschenrechtsverletzungen ablasse,26 dann sieht man, daß sie zwei Linien verfolgt: Erstens spielt sie auf Elemente der Lehre von der »humanitären Intervention« an, ohne sie beim Namen zu nennen; zweitens, und weitaus deutlicher, bezieht und stützt sie sich, wo und wann immer ihr das möglich ist, auf die UN-Charta und den Sicherheitsrat sowie auf andere Maßnahmen der UN, die den Kosovo betreffen. Vor allem lenkte sie im Zusammenhang mit den Resolutionen 1160 (1998) und 1199 (1998) die Aufmerksamkeit darauf, dass die BR Jugoslawien die hieraus unter der UN-Charta abgeleiteten im Wesentlichen die von der UN formulierte Politik durchsetze. [...] Die NATO versucht also, die Außenwelt davon zu überzeugen, daß sie so wenig wie möglich »alleine« handle, vielmehr im wesentlichen die von der internationalen Gemeinschaft bzw. den Vereinten Nationen formulierte Politik durchsetze; [...]


26 Vgl. v. a. den Brief Generalsekretär Solanas vom 9. Oktober 1998, zit. oben zu Anm. 13.


[Seite 30]

[...]

Vor dem Hintergrund dieser Interaktion oder »Synergie« zwischen den Vereinten Nationen und der NATO kann man der Ansicht des damaligen deutschen Außenministers Kinkel zustimmen, wonach die NATO in einem humanitären Notstand, in dem sich die internationale Gemeinschaft im Falle des Kosovo befand, nach »Sinn und Logik« der Resolutionen gehandelt hat, die der Sicherheitsrat auf den Weg brachte.

Anmerkungen

Übernahmen bleiben ungekennzeichnet, die Quelle bleibt ungenannt. Die von Talbott übernommenen Zitate sind identisch (obwohl sie im Originalwortlaut natürlich auf amerikanisch formuliert waren) und werden in derselben Art und Weise präsentiert.

Sichter
(Graf Isolan), Hindemith


vorherige Seite | zur Übersichtsseite | folgende Seite
Letzte Bearbeitung dieser Seite: durch Benutzer:Hindemith, Zeitstempel: 20130409195028

Auch bei Fandom

Zufälliges Wiki