Fandom

VroniPlag Wiki

Jkr/151

< Jkr

31.268Seiten in
diesem Wiki
Seite hinzufügen
Diskussion0 Share

Störung durch Adblocker erkannt!


Wikia ist eine gebührenfreie Seite, die sich durch Werbung finanziert. Benutzer, die Adblocker einsetzen, haben eine modifizierte Ansicht der Seite.

Wikia ist nicht verfügbar, wenn du weitere Modifikationen in dem Adblocker-Programm gemacht hast. Wenn du sie entfernst, dann wird die Seite ohne Probleme geladen.

Der Kosovo-Konflikt. Vorgeschichte, Verlauf und Perspektiven. Zur Stabilisierung einer Krisenregion

von Jakob Kreidl

vorherige Seite | zur Übersichtsseite | folgende Seite
Statistik und Sichtungsnachweis dieser Seite findet sich am Artikelende
[1.] Jkr/Fragment 151 01 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-04-06 10:27:44 Guckar
Fragment, Frowein 2001, Gesichtet, Jkr, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Verschleierung

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Graf Isolan
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 151, Zeilen: 1-6
Quelle: Frowein 2001
Seite(n): 898, Zeilen: 24-29
Wegen des ungewöhnlichen Vorgangs des Eingreifens einer regionalen Verteidigungsorganisation in einen Konflikt von außen ohne jede Mandatierung durch den SR war klar, dass der Einsatz rechtlich als prekär angesehen werden musste. Etwas voreilig wurde daraus von verschiedenen Seiten unmittelbar auf die Rechtswidrigkeit geschlossen. Der Fall des Kosovo war das ungewöhnliche Beispiel eines Eingreifens einer regionalen Verteidigungsorganisation in einen Konflikt von außen ohne jede Mandatierung oder Autorisierung durch den Sicherheitsrat. Insofern war es klar, dass der Einsatz rechtlich als prekär angesehen werden musste. Allerdings wäre es meines Erachtens voreilig, daraus unmittelbar auf die Rechtswidrigkeit zu schließen.
Anmerkungen

Ohne jeden Hinweis auf eine Übernahme.

Sichter
(Graf Isolan), Guckar

[2.] Jkr/Fragment 151 06 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-03-30 07:56:03 Guckar
Fragment, Gesichtet, Jkr, Meyer Schlotter 2000, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Verschleierung

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Hindemith
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 151, Zeilen: 6-8, 104-105
Quelle: Meyer Schlotter 2000
Seite(n): 33, Zeilen: 13-16, 105-106
Die Hauptpunkte der Kritiker eines militärischen NATO-Alleingangs sind neben der Sorge vor einem Präzedenzfall die Gefährdung des nach 1945 erreichten Völkerrechtsstandards durch die Selbstmandatierung320.

320 Franz Ansprenger, Wer ist die internationale Gemeinschaft? in: Not kennt kein Gebot?, ebd., S. 1452 und Reinhard Mutz, Die Axt an die westliche Werteordnung, in: ebd., S. 1467

Die Hauptpunkte der Kritiker eines militärischen NATO-Alleingangs sind neben der schon von Kinkel und Fischer vorgetragenen Sorge vor einem Präzedenzfall:

- Die Gefährdung der nach 1945 erreichten Völkerrechtsstandards durch die Selbstmandatierung;91


91 Vgl. Franz Ansprenger, Wer ist die internationale Gemeinschaft? in: ebenda, S. 1452, sowie Reinhard Mutz, Die Axt an die westliche Werteordnung, in:, ebenda, S. 1467.

Anmerkungen

Ein Quellenverweis fehlt.

Sichter
(Hindemith), Guckar

[3.] Jkr/Fragment 151 11 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-04-06 10:30:56 Guckar
Fragment, Frowein 2001, Gesichtet, Jkr, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Verschleierung

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Graf Isolan
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 151, Zeilen: 11-21
Quelle: Frowein 2001
Seite(n): 892, 893, Zeilen: 892:26-30; 893:17-24
Gemäß UN-Charta unterlassen alle Mitglieder in ihren internationalen Beziehungen jede gegen die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit eines Staates gerichtete Gewaltanwendung. Die allgemeine Anerkennung der Existenz eines völkerrechtlichen Gewaltverbots wird als ganz wesentlicher Schritt im Zusammenhang mit der Entwicklung von Konfliktüberwindung gesehen. Da Staaten ihr Verhalten heute intern und extern rechtfertigen müssen, nicht zuletzt in den Organen der UN und anderen internationalen Organisationen, ist die Existenz des Gewaltverbots und seine Anerkennung in der Staatenpraxis von erheblicher Bedeutung, das es zu schützen gilt und das nicht durch Selbstermächtigung zur Anwendung von Gewalt eliminiert werden darf. [Seite 892, Zeilen 26-30]

Gemäß Artikel 2 Ziffer 4 der UN-Satzung unterlassen alle Mitglieder in ihren internationalen Beziehungen jede gegen die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit eines Staates gerichtete oder sonst mit den Zielen der Vereinten Nationen unvereinbare Androhung oder Anwendung von Gewalt.

[Seite 893, Zeilen 17-24]

Die allgemeine Anerkennung der Existenz eines völkerrechtlichen Gewaltverbotes ist bereits ein ganz wesentlicher Schritt im Zusammenhang mit der Entwicklung von Konfliktüberwindung. Da Staaten ihr Verhalten heute intern und extern in vielen Zusammenhängen rechtfertigen müssen, nicht zuletzt in den Organen der Vereinten Nationen und anderer internationaler Organisationen, ist die Existenz des Gewaltverbotes und seine Anerkennung in der Staatenpraxis von erheblicher Bedeutung.17


17 Randelzhofer zu Artikel 2 Ziffer 4; in Simma (1994), Rdnr. 63ff.

Anmerkungen

Kein Hinweis auf die eigentliche Quelle selbst da, wo der Text der UN-Satzung verlassen wird.

Sichter
(Graf Isolan), Guckar

[4.] Jkr/Fragment 151 26 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-04-11 21:36:48 Hindemith
Fragment, Gesichtet, Jkr, Preuß 2000, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Verschleierung

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Hindemith
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 151, Zeilen: 26-36
Quelle: Preuß 2000
Seite(n): 124, Zeilen: 4-9, 13-23
Bereits die 1948 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen verkündete Allgemeine Erklärung der Menschenrechte bringt zum Ausdruck, dass bestimmte individuelle und kollektive Rechte zum Menschheitserbe gehören. Eine bedeutende Anzahl international vereinbarter Menschenrechtspakte - angefangen von der Konvention zur Verhütung und Bestrafung von Völkermord, über die 1966 verabschiedeten Menschenrechtspakte bis hin zum Übereinkommen gegen Folter bekräftigen die Staaten die Selbstverpflichtung. Sie geben Individuen das Recht, sich gegenüber der Regierung ihres eigenen Staates auf Rechtsprinzipien der internationalen Gemeinschaft berufen und unter bestimmten Voraussetzungen sogar deren Schutz anrufen zu können. Bereits die am 10. Dezember 1948 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen verkündete Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, wiewohl kein rechtlich verbindliches Dokument, bringt zum Ausdruck, daß bestimmte individuelle und kollektive Rechte zum Menschheitserbe gehören. [...] Eine bedeutende Anzahl international vereinbarter Menschenrechtspakte - angefangen von der Konvention über Verhütung und Bestrafung von Völkermord (1948), über die Pakte über bürgerliche und politische sowie über soziale und kulturelle Rechte (1966) bis hin zum Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (1984) - geben Individuen das Recht, sich gegenüber der Regierung ihres eigenen Staates auf Rechtsprinzipien der internationalen Gemeinschaft berufen und unter bestimmten Voraussetzungen sogar deren Schutz anrufen können.
Anmerkungen

Ein Quellenverweis fehlt.

Sichter
(Hindemith), Graf Isolan

[5.] Jkr/Fragment 151 36 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-03-24 15:30:08 Guckar
Blumenwitz 1999, Fragment, Gesichtet, Jkr, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Verschleierung

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Hindemith
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 151, Zeilen: 36-37
Quelle: Blumenwitz 1999
Seite(n): 30, Zeilen: re. Spalte: 8-11
Es darf jedoch nicht in einer vorschnellen Güterabwägung dem einen Rechtsgut auf Kosten des anderen ein Vorrang eingeräumt werden.321

[321 Otfried Höffe, Humanitäre Intervention, in: NZZ vom 08./09. 05. 1999: Bei seiner Wertung wird jedoch nicht darauf eingegangen, dass auch die Souveränität von Staaten ein konstitutiver Grundsatz des zwischenstaatlichen Zusammenlebens ist, dass das Gewaltverbot über eine eigenständige ethische Fundierung verfügt, dass nicht jedes Gemeinwesen das Recht zum Krieg besitzt und deshalb militärische Nothilfe nach Art. 51 UN-Charta beanspruchen kann und dass die internationale Sorge um die Einhaltung der Menschenrechte nicht alle Möglichkeiten zur Gewaltanwendung eröffnet.]

Es darf nicht in einer vorschnellen Güterabwägung das eine Rechtsgut auf Kosten des anderen realisiert werden.69

69 Dies wird auch in zahlreichen rechtsethischen Überlegungen zum Kosovo-Konflikt übersehen, vgl. z. B. O. Höffe, Humanitäre Intervention, in: Neue Zürcher Zeitung Nr.105 vom 8./9. Mai 1999. Bei dieser Wertung wird z.B. übersehen, daß auch die Souveränität der Staaten (par in parem non habet iudicium) ein konstitutiver Grundsatz des zwischenstaatlichen Zusammenlebens ist, daß das Gewaltverbot über eine eigenständige ethische Fundierung verfügt, daß nicht jedes Gemeinwesen das ius ad bellum besitzt und deshalb militärische Hilfe nach Art.51 UN-Charta beanspruchen kann, daß die internationale Sorge um die Einhaltung der Menschenrechte nicht die „all means clause“ (Art. 42 UN-Charta) eröffnet, sondern sich auf die Instrumente des Friedensvölkerrechts zu konzentrieren hat – wie z.B. politischer Druck auf bestimmte Mitglieder des Sicherheitsrats oder eine umfassendere Blockade. Weiter durften nicht illusionäre „weltstaatliche“ Überlegungen in die Abwägung eingestellt werden, s. z.B. D. Senghaas, Recht auf Nothilfe. Wenn die Intervention nicht nur erlaubt, sondern regelrecht geboten ist, in: FAZ Nr.158 vom 12. Juli 1999.

Anmerkungen

Ein Quellenverweis fehlt, obwohl sich der Autor die Analyse der Quelle in Inhalt und Wortlaut aneignet.

Sichter
(Hindemith), Guckar


vorherige Seite | zur Übersichtsseite | folgende Seite
Letzte Bearbeitung dieser Seite: durch Benutzer:Graf Isolan, Zeitstempel: 20130410230502

Auch bei Fandom

Zufälliges Wiki