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Jkr/155

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Der Kosovo-Konflikt. Vorgeschichte, Verlauf und Perspektiven. Zur Stabilisierung einer Krisenregion

von Jakob Kreidl

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Statistik und Sichtungsnachweis dieser Seite findet sich am Artikelende
[1.] Jkr/Fragment 155 02 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-03-26 16:12:20 Graf Isolan
Fragment, Gesichtet, Jkr, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Steinkamm 2000, Verschleierung

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Hindemith
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 155, Zeilen: 2-8
Quelle: Steinkamm 2000
Seite(n): 351, 352, Zeilen: 351: 37ff; 352: 1-2
Zweifelsohne sind die Adressaten des Völkerrechts primär die Völkerrechtssubjekte, also die Staaten. Die Individuen werden nur in sekundärer Hinsicht angesprochen. Andererseits darf nicht verkannt werden, dass Staaten in erster Linie von den in ihnen lebenden Bürgern getragen werden und sie für deren Wohl zu sorgen haben. Auf den ersten Blick erscheint es problematisch, auch im Wege der Nothilfe eine Eingriffsbefugnis von nicht betroffenen Staaten aus humanitären Gründen anzunehmen, die nicht dem Schutz eigener Staatsbürger dient. b) Es soll nicht verkannt werden, dass die Adressaten des Völkerrechts primär die Völkerrechtssubjekte, also in erster Linie die Staaten, sind und die Individuen nur in sekundärer Hinsicht angesprochen werden. Andererseits darf nicht verkannt werden, dass Staaten keinem „Selbstzweck“ dienen, sondern in erster Linie von den in ihnen lebenden Menschen, den Bürgern, getragen werden und für deren Wohl zu sorgen haben. Gleichwohl erscheint es auf den ersten Blick nach wie vor problematisch - das zeigten die Stimmen, die sich gegen den Einsatz der NATO ausgesprochen haben - auch im Wege der Nothilfe eine Eingriffsbefugnis von nicht betroffenen Staaten

[Seite 351]

aus humanitären Gründen anzunehmen, die nicht dem Schutz eigener Staatsangehöriger dient.

Anmerkungen

Ein Quellenverweis fehlt.

Sichter
Graf Isolan

[2.] Jkr/Fragment 155 08 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-03-21 09:56:44 Hindemith
Fragment, Gesichtet, Jkr, Meyer Schlotter 2000, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Verschleierung

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Hindemith
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 155, Zeilen: 8-15
Quelle: Meyer Schlotter 2000
Seite(n): 34, Zeilen: 9-15
Unter Berücksichtigung der fortschreitenden Anerkennung von Minderheiten und Volksgruppen als „partielle Völkerrechtssubjekte“ erscheint es folgerichtig, zu ihren [sic!] Schutz auch die Sanktionen zuzulassen, die das Völkerrecht zugunsten eines angegriffenen Staates bereithält. „Dies ist noch kein geltendes Völkerrecht, aber eine unausweichliche Entwicklungstendenz, falls der SR bei der faktischen Wahrnehmung des ihm normativ zukommenden Gewaltmonopols versagt.“ 334

[333 Ipsen, a.a.O. (Anm. 328), S. 21]

334 ebd., S. 22

- Unter Berücksichtigung der fortschreitenden Anerkennung von Minderheiten und Volksgruppen als „partielle Völkerrechtssubjekte” sei es logisch folgerichtig, zu ihren [sic!] Schutz auch die Sanktionen zuzulassen, die das Völkerrecht zugunsten eines angegriffenen Staates bereithält. „Dies ist noch kein geltendes Völkerrecht, aber eine unausweichliche Entwicklungstendenz, falls der UN-Sicherheitsrat wie bisher bei der faktischen Wahrnehmung des ihm normativ zukommenden Gewaltmonopols versagt.”98

[97 [...] sowie Ipsen, a.a.O. (Anm. 96), S. 21.]

98 Ebenda, S. 22.

Anmerkungen

Ein Verweis auf die Quelle fehlt, obwohl die Paraphrase und die wörtlichen Zitate Ipsens ebenso aus der Quelle übernommen wurden wie der Grammatikfehler.

Man beachte den geringfügigen Unterschied im wörtlichen Zitat.

Sichter
Agrippina1

[3.] Jkr/Fragment 155 16 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-03-26 16:23:14 Graf Isolan
Fragment, Gesichtet, Jkr, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Steinkamm 2000, Verschleierung

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Hindemith
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 155, Zeilen: 16-31
Quelle: Steinkamm 2000
Seite(n): 351, Zeilen: 3-15, 22f
Entscheidend ist: Wer von einem grundsätzlichen Verbot der humanitären Intervention ausgeht, akzeptiert damit, dass bei Untätigkeit des SR eine Eingriffsbefugnis anderer Staaten selbst zur Verhinderung von Völkermord nicht besteht. Eine solche Auffassung räumt den friedenserhaltenden Strukturen der UN einseitig den Vorrang zu Lasten der Verteidigung der Menschenrechte ein. Dies ist umso unverständlicher, als sich die den Weltfrieden wahrende Struktur der UN nicht in einem Spannungsverhältnis zur Einhaltung der Menschenrechte befindet. Ziel der humanitären Intervention ist eindeutig nicht der Krieg und damit die Störung des Weltfriedens, sondern die Rettung von Menschenleben. Weil die UN-Charta diese Fallgestaltung nicht regelt, ist der Frage nachzugehen, wie die Probleme humanitärer Art im Sinne des Art. 1 Ziff. 3, also der Herbeiführung internationaler Zusammenarbeit, gelöst werden können. Dies ist insbesondere deshalb notwendig, weil die UN nicht in der Lage sind, Menschenrechtsprobleme auf der Grundlage der Charta zu lösen. Ein Rückgriff auf das allgemeine Völkerrecht, also auf den Schutz der Menschenrechte, wie sie in den oben angesprochenen Konventionen verbürgt sind, erscheint hier zwingend. Entscheidend ist hier: Wer - wie ein Teil der Völkerrechtswissenschaft, die sich auch zu dem Kosovo-Konflikt geäußert hat - von einem grundsätzlichen Verbot der humanitären Intervention ausgeht, akzeptiert damit, dass bei Untätigkeit des SR eine Eingriffsbefugnis anderer Staaten selbst zur Verhinderung von Völkermord nicht besteht. Eine derartige Auffassung räumt den friedenserhaltenden Strukturen der VN absoluten Vorrang gegenüber der Verteidigung der Menschenrechte ein - ja: sie ignoriert bewusst und gezielt den Schutz fundamentaler Menschenrechte.

Eine derartige Auffassung ist umso unverständlicher, als sich die den Weltfrieden und die internationale Sicherheit wahrende Struktur der VN offenbar nicht in einem Spannungsverhältnis zu humanitären Anliegen und der Achtung der Menschenrechte befindet, wie ein Blick auf Art. 1 Ziff. 1 und Ziff. 3 der SVN belegt. [...] Denn Ziel der humanitären Interventionen ist nicht der Krieg, ist nicht die Störung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit, sondern die Rettung von Menschenleben. Gerade deshalb, weil die Charta diese Fallgestaltung nicht regelt, ist es geboten, die Frage aufzuwerfen, wie die Probleme humanitärer Art im Sinne des Art. 1 Ziff. 3 gelöst werden können, wenn die VN nicht in der Lage sind, die Menschenrechte auf der Grundlage der Charta zu lösen. Hier ist der Rückgriff auf das allgemeine Völkerrecht zwingend, also auf den Schutz der Menschenrechte, wie sie in den einschlägigen Konventionen verbürgt sind.65


65 Vgl. Heinrich WILMS, Der Kosovo-Einsatz und das Völkerrecht, Zeitschrift für Rechtspolitik 1999, Heft 6, S. 227 ff. (230).

Anmerkungen

Ein Quellenverweis fehlt.

Sichter
(Hindemith), Graf Isolan


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Letzte Bearbeitung dieser Seite: durch Benutzer:Graf Isolan, Zeitstempel: 20130326162419

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