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Jkr/157

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Der Kosovo-Konflikt. Vorgeschichte, Verlauf und Perspektiven. Zur Stabilisierung einer Krisenregion

von Jakob Kreidl

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Statistik und Sichtungsnachweis dieser Seite findet sich am Artikelende
[1.] Jkr/Fragment 157 02 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-03-27 20:08:19 Guckar
Blumenwitz 1999, Fragment, Gesichtet, Jkr, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Verschleierung

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Hindemith
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 157, Zeilen: 2-7
Quelle: Blumenwitz 1999
Seite(n): 19, 20, Zeilen: 19: letzte Zeile; 20: li. Spalte: 1-17
Trotz eines sich verdichtenden Netzes an multilateralen Verträgen hat die Souveränität der Staaten bislang nicht ihre grundsätzliche Bedeutung verloren. Aller Anzweiflung zu Trotz bestimmt Art. 2 der UN-Charta: Die Organisation beruht auf dem Grundsatz der souveränen Gleichheit aller ihrer Mitglieder.“ Die Charta erteilt damit allen weltstaatlichen Hoffnungen oder Befürchtungen eine Absage. a) Trotz des Einstiegs in die vielbeschworene Supranationalität, trotz ei-

[Seite 20]

nes sich ständig verdichtenden und erweiternden Netzes bi- und multilateraler Verträge, trotz der faktischen Abhängigkeit der meisten Staaten und trotz gewisser Vorrechte der Großmächte hat die Souveränität der Staaten bislang noch nicht ihre grundsätzliche Bedeutung für die zwischenstaatliche Ordnung eingebüßt. Aller Anzweiflung zum Trotz bestimmt Art. 2 (1) der Charta der Vereinten Nationen: „Die Organisation beruht auf dem Grundsatz der souveränen Gleichheit aller ihrer Mitglieder.“ Die Charta erteilt damit allen weltstaatlichen Hoffnungen oder Befürchtungen eine klare Absage

Anmerkungen

Ein Quellenverweis fehlt. Die Übernahme beginnt schon auf der Vorseite.

Sichter
Agrippina1

[2.] Jkr/Fragment 157 15 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-03-22 10:06:20 Hindemith
Fragment, Gesichtet, Jkr, Meyer Schlotter 2000, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Verschleierung

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Hindemith
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 157, Zeilen: 15-25
Quelle: Meyer Schlotter 2000
Seite(n): 35, 36, Zeilen: 35: 16 ff.; 36: 19 ff.
Unbeschadet grundsätzlicher völkerrechtlichen [sic!] Vorbehalte wurden Forderungen nach einem Ausweg aus der Sackgasse, bei dem die Handlungsfähigkeit der UN auch bei einer Blockade des SR sichergestellt werden könnte, diskutiert. Der weitreichendste Vorschlag zielt auf eine grundlegende Reform des SR ab. Dem liegt die Überzeugung zu Grunde, dass die Beschlussregeln der Weltorganisation reformiert werden müssten, wenn durch sie schwere Menschenrechtsverletzungen nicht verhindert werden können.337 Eine Möglichkeit wäre, bei der Entscheidung über regionale Maßnahmen der Friedenssicherung das Veto-Verfahren im SR auszusetzen. Damit bestünde eine gewisse Chance, Mängel der Entscheidungsfindung auf regionaler oder globaler Ebene im Sinne eines Systems von „checks and balances“ auszugleichen.338

337 Marie-Janine Calic, Nicht nur das Völkerrecht, vor allem die Politik verbessern, in: Blätter für deutsche und internationale Politik, Nr. 12, 1998, S. 1456/1457

338 Lothar Bock [sic!], Weltbürger und Viliganten [sic!]. Lehren aus dem Kosovo-Krieg, Frankfurt 1999, S. 6

[Seite 35: 16ff]

Daher suchen einige Autorinnen und Autoren unbeschadet ihrer grundsätzlichen rechtlichen Vorbehalte nach einem Ausweg aus der Sackgasse, in der die UNO handlungsunfähig erschien. Der weitestgehende Vorschlag zielt auf eine grundlegende Reform des Sicherheitsrates. Wenn schwere Menschenrechtsverletzungen nicht verhindert werden könnten, weil die Beschlussregeln der Weltorganisation dies verhinderte, müssten diese reformiert werden.100

[Seite 36: 19 ff.]

Eine andere Möglichkeit wäre, bei der Entscheidung über regionale Maßnahmen der Friedenssicherung das Veto-Verfahren im Sicherheitsrat auszusetzen. Damit bestünde eine gewisse Chance, Mängel der Entscheidungsfindung auf regionaler oder globaler Ebene im Sinne eines Systems von „checks and balances“ auszugleichen.105


100 Marie-Janine Calic, Nicht nur das Völkerrecht, vor allem die Politik verbessern, in: Blätter... (Anm. 90), S. 1456/1457; ähnlich argumentiert Adam Daniel Rotfeld, Auf der Suche nach neuen Normen und Prinzipien, in: ebenda, S. 1472f.

105 Brock, a.a.O. (Anm. 93), S. 15.

Anmerkungen

Ein Quellenverweis fehlt.

In FN 338 wird der Autor Lothar Brock falsch geschrieben: Lothar Brock (1999).

Dort findet sich tatsächlich Folgendes (Seite 11: 41ff): "Eine Zwischenlösung könnte darin bestehen, bei der Entscheidung über regionale Maßnahmen der Friedenssicherung das Veto-Verfahren im Sicherheitsrat auszusetzen. Damit bestünde eine gewisse Chance, Mängel der Entscheidungsfindung auf regionaler oder globaler Ebene im Sinne eines Systems von "checks and balances" auszugleichen."

Warum ein wörtliches Zitat aber weder in der Quelle noch in der untersuchten Arbeit gekennzeichnet wurde, ist nicht verständlich.

Sichter
(Hindemith), SleepyHollow02


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Letzte Bearbeitung dieser Seite: durch Benutzer:Hindemith, Zeitstempel: 20130322101040

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