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Der Kosovo-Konflikt. Vorgeschichte, Verlauf und Perspektiven. Zur Stabilisierung einer Krisenregion

von Jakob Kreidl

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Statistik und Sichtungsnachweis dieser Seite findet sich am Artikelende
[1.] Jkr/Fragment 190 01 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-04-05 22:44:55 Hindemith
Fragment, Gesichtet, Hombach 2001, Jkr, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Verschleierung

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Graf Isolan
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 190, Zeilen: 1-42
Quelle: Hombach 2001
Seite(n): 885-887, Zeilen: 885:16-20.25-33 und 886:1-9.13-17.19-24.34-37 - 887:1-7.17-27.32-36
[Um das langfristige Ziel einer Integration in diese Strukturen zu erreichen, müssen alle Empfängerstaaten den hochgesteckten] und anspruchsvollen Kriterien im Bereich der Demokratisierung, der wirtschaftlichen Stabilisierung und der Gewährleistung der inneren Sicherheit genüge leisten. Dazu müssen in der Fortführung des Stabilitätspaktes die Projekte besser zugeordnet werden, das heißt es sollen den einzelnen Ländern der Region diejenigen Projekte zukommen, welche den Erfordernissen für deren Einbindung in die euro-atlantischen Strukturen am meisten entsprechen. Damit versucht der Stabilitätspakt, der Verschiedenheit der Länder Südosteuropas Rechnung zu tragen und die im Rahmen der Initiative konzipierten Projekte auf die jeweiligen Sicherheitsbedürfnisse des Empfängers auszurichten. Ein dritter Schwerpunkt ist die Förderung der Privatinvestitionen. Seit der Gründung des Sicherheitspakts hat sich in zunehmendem Maße gezeigt, dass durch die Initiative das Interesse der Investoren an Südosteuropa gewachsen ist. Der Pakt versteht sich als eine Art Hilfe zur Selbsthilfe. Dazu strebt die internationale Staatengemeinschaft an, die Rahmenbedingungen für ein gesichertes Umfeld für Investoren zu schaffen. Sie stellt die Gelder für den Aufbau bzw. die Modernisierung der Infrastruktur bereit und schafft mit den geförderten Projekten die Voraussetzung für die Durchführung der notwendigen internen Reformen. Nur in einem solchen Umfeld zeigen Unternehmen die Bereitschaft, in der Region zu investieren. Die Mobilisierung privaten Kapitals und privaten Engagements ist deshalb ein wichtiger Arbeitsschwerpunkt des Stabilitätspaktes.

Eine der dringlichsten Prioritäten und damit der vierte Bereich für die zukünftige Arbeit des Paktes umfasst die Aufgabe, die bereits bestehenden Kooperationsbeziehungen in der Region zu intensivieren und das Kooperationsnetz weiter auszubauen. Das Kernkonzept liegt in dem Grundsatz begründet, dass Nachbarn Zusammenarbeiten und bestehende Differenzen durch Dialog und die Suche nach Kompromissen zu lösen versuchen. In diesem Zusammenhang haben die Bewältigung der Flüchtlingsprobleme eine besondere Bedeutung. Mit der „Agenda für Regional Action“ wurde ein multilateraler Rahmen für den Umgang mit den mehr als 1,3 Millionen Flüchtlingen geschaffen. Ein weiterer Schwerpunkt bezieht sich auf die Medienprojekte, da Pressefreiheit und Medienvielfalt eine Grundvoraussetzung für die demokratische Konsolidierung bilden. Die vom Stabilitätspakt initiierte „Charta für Medienfreiheit“ und nachfolgende Dokumente sollen hierbei wegweisend sein. Neben dem Projekt Erziehung und Jugend“ ist die Förderung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit und der interethnischen Beziehungen eine der wesentlichen Voraussetzungen zur Erreichung der Ziele des Stabilitätspaktes. Die Priorität im Rahmen des umfassenden Sicherheitskonzepts liegt im Bereich der Rüstungskontrolle und der Reform des gesamten Sicherheitsbereichs. Ziel dabei ist es, Militärbasen zu schließen und überschüssige Waffen und Munitionslager zu vernichten. Des Weiteren sollen die in mehreren Ländern der Region nach wie vor in großer Zahl vorhandenen Antipersonenminen aufgespürt und zerstört werden. Vor dem Hintergrund der Tatsache, dass organisiertes Verbrechen und Korruption bei den Menschen in [der Region nach wie vor ein Gefühl der Unsicherheit hervorrufen und die Durchsetzung von Reformen behindern, liegt die Bekämpfung der Kriminalität im Mittelpunkt mehrer Projekte.]

[Seite 885]

Um das langfristige Ziel einer Integration in die euro-atlantischen Strukturen zu erreichen, müssen alle Empfängerstaaten den hoch gesetzten und anspruchsvollen Kriterien im Bereich der Demokratisierung, der wirtschaftlichen Stabilisierung und der Gewährleistung einer inneren Sicherheit genüge leisten. [...] Um weiterhin eine möglichst effiziente Verwendung der Mittel zu gewährleisten, gilt es nun in der zweiten Phase, die Projekte besser zu fokussieren, das heißt jedem einzelnen Land in der Region diejenigen Projekte zukommen zu lassen, welche den Erfordernissen für dessen schrittweise Einbindung in die euro-atlantischen Strukturen am meisten entsprechen. Damit versucht der Stabilitätspakt, der Verschiedenheit der Länder Südosteuropas Rechnung zu tragen und die im Rahmen der Initiative konzipierten Projekte auf die jeweiligen Sicherheitsbedürfnisse des Empfängers zuzuschneiden.

[Seite 886]

Bereits in den letzten beiden Jahren seit der Gründung des Stabilitätspaktes hat sich gezeigt, dass durch die Initiative das Interesse der Investoren an Südosteuropa im zunehmenden Masse gewachsen ist. In diesem Zusammenhang versteht sich der Pakt als eine Art Hilfe zur Selbsthilfe in dem Sinne, als dass die internationale Staatengemeinschaft die Rahmenbedingungen für ein gesichertes Umfeld für Investoren schafft. Sie stellt die Gelder für den Aufbau bzw. die Modernisierung der Infrastruktur und stellt mit den vom 'Quick Start Paket' geförderten Projekten die Voraussetzung für die Durchführung der notwendigen internen Reformen: [...] Nur in einem solchen Umfeld zeigen Unternehmen Bereitschaft, in der Region zu investieren. Vor diesem Hintergrund ist von nun an die Mobilisierung privaten Kapitals und privaten Engagements - dies durch in- und ausländische Investoren - Arbeitsschwerpunkt des Stabilitätspaktes.

6.4 Verstärkung der regionalen Zusammenarbeit

Eine der dringlichsten Prioritäten für die zukünftige Arbeit des Paktes lautet, die bereits bestehenden Kooperationsbeziehungen in der Region zu intensivieren und das Kooperationsnetz weiter auszubauen. Denn das Kernkonzept der euro-atlantischen Integration liegt in dem Grundsatz begründet, dass Nachbarn Zusammenarbeiten und bestehende Differenzen durch Dialog und die Suche nach Kompromissen zu lösen versuchen. [...]

Im Rahmen von Arbeitstisch I stehen Flüchtlingsangelegenheiten weiterhin an der Tagesordnung. Mit der 'Agenda for Regional Action' wurde ein multilateraler Rahmen für den Umgang mit den mehr als 1,3 Millionen Flüchtlingen geschaffen. Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf den Medienprojekten, da

[Seite 887]

Pressefreiheit und Medienvielfalt eine Grundvoraussetzung für die demokratische Konsolidierung bilden. Die vom Stabilitätspakt initiierte 'Charta für Medienfreiheit' und nachfolgende Dokumente sollen hierbei leitgebend wirken. Neben der Fokussierung auf 'Erziehung und Jugend' ist die Förderung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit und den interethnischen Beziehungen eine der wesentlichen Voraussetzungen zur Erreichung der Ziele des Stabilitätspaktes.

[...]

[...] Die zukünftige Priorität des Untertisches 'Verteidigung und Sicherheit' liegt zum einen im Bereich der Rüstungskontrolle und der Reform des Sicherheitssektors mit dem Ziel, den Militärsektor Südosteuropas an das neue politische und sicherheitspolitische Umfeld anzupassen. Diesbezüglich werden insbesondere die Schließung von Militärbasen, die Konversion bzw. sichere Vernichtung von überschüssigen Waffen und Munitionslagern angegangen. Ein weiterer Faktor, welcher eine effektive Behinderung des wirtschaftlichen Fortschritts und der Flüchtlingsrückkehr darstellt, ist die nach wie vor große Zahl von Anti-Personen-Minen in mehreren Ländern der Region. Die Zerstörung von Landminen und Trainingsprogramme sollen diesbezüglich Abhilfe schaffen. [...]

Vor dem Hintergrund der Tatsache, Organisiertes Verbrechen und Korruption bei den Menschen in der Region nach wie vor ein Gefühl der Unsicherheit hervorrufen und die Durchsetzung von Reformen behindern, liegt die Bekämpfung dieser beiden Phänomene im Zentrum der im Rahmen des Untertisches 'Justiz und Inneres' geplanten Projekte.

Anmerkungen

Ein Zusammenschnitt von Hombach-Passagen ohne jeden Hinweis auf eine Übernahme oder eine Quellenangabe.

Sichter
(Graf Isolan), Hindemith


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Letzte Bearbeitung dieser Seite: durch Benutzer:Hindemith, Zeitstempel: 20130405224531

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